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Vorgänge

20. Wahlperiode

Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung

Flüchtling, Behinderter, Flüchtlingsunterbringung, Hilfsmittel, Medizinische Versorgung, Psychosoziale Beratung, Teilhabe behinderter Menschen
ID 86630
Fragen an den Senat zur Bewertung der Sicherstellung von Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung nach ihrer Aufnahme im Land Bremen entsprechend ihren Bedarfen; zum derzeitig angewandten Verfahren zur Identifizierung geflüchteter Personen mit Behinderung; zu Formen der gegenwärtigen Unterstützung von geflüchteten Menschen mit Behinderung im Unterbringungsystem des Landes Bremen; zur Zahl der Menschen mit Fluchthintergrund und Behinderung im System der Eingliederungshilfe seit 2015; zu Verfahren und Instrumenten zur schnellen Erfassung besonderer Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderung; zur Möglichkeit der Einführung eines Screening Verfahrens

Drs 20/1767 Große Anfrage vom 08.02.2023, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7118-7118) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/994

Drs 20/1847 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 11.04.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7118-7118) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/994

Vorgaben des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BremBGG) bezüglich Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude eingehalten?

Barrierefreiheit, Dienstgebäude, Öffentliches Gebäude, Teilhabe behinderter Menschen
ID 85761

Anfrage in der Fragestunde vom 07.02.2023
CDU
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6725-6725) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/20

Wie inklusiv sind unsere Stadtfeste und Weihnachtsmärkte?

Barrierefreiheit, Älterer Mensch, Markthandel, Öffentlicher Raum, Teilhabe behinderter Menschen, Veranstaltung
ID 85255

Anfrage in der Fragestunde vom 09.11.2022
SPD
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2470-2472) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/396 S/2
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2471

Wann wird der neue Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt?

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Teilhabe behinderter Menschen
ID 85050

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6041-6042) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/864/7
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 6041-6042

Behindertengerechte Bademöglichkeiten im Bremer Stadtgebiet

Badegewässer, Barrierefreiheit, Teilhabe behinderter Menschen
ID 85013

Anfrage in der Fragestunde vom 05.10.2022
FDP
PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2386-2387) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/381 S/1
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2386-2387

Gleiche Rechte für alle, auch für schwerbehinderte Menschen?

Veranstaltung, Krankenfahrstuhl, Kulturveranstaltung, Rollstuhl, Teilhabe behinderter Menschen
ID 84204

Anfrage in der Fragestunde vom 15.06.2022
CDU
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2224-2224) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/351 S/13

Unterstützung von geflüchteten Menschen mit Behinderung

Flüchtling, Behinderter, Inklusion, Teilhabe behinderter Menschen
ID 84187

Anfrage in der Fragestunde vom 13.06.2022
DIE LINKE
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2156-2158) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/351 S/5
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2156-2158

Verwendung der Einnahmen aus der Ausgleichsabgabe in Bremen

Ausgleichsabgabe, Arbeitsmarkt, Inklusion, Inklusionsbetrieb, Öffentliche Mittel, Schwerbehindertenrecht, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83571

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2022
DIE LINKE
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4971-4973) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/714/10
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 4972-4973

Teilhabe am Arbeitsmarkt fördern - Ausgleichsabgabe erhöhen

Arbeitsmarkt, Ausgleichsabgabe (Schwerbehindertenrecht), Inklusion, Inklusionsbetrieb, Sozialgesetzbuch IX, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83413
Aufforderung an den Senat zum Einsatz auf Bundesebene für eine Anhebung der Ausgleichsabgabe pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz nach SGB IX; zur Anhebung der Schwellenwerte bei der Staffelung nach Beschäftigungsquoten von Menschen mit Behinderungen; zu einer Überprüfung der Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit der Ausgleichsabgabe als Betriebsausgabe gemäß § 4 Absatz 4 EStG; zu einer Prüfung der Verrechnung der Ausgleichsabgabe mit Aufträgen nur noch an Inklusionsbetriebe aber nicht mehr für Werkstätten für Behinderte Menschen; Aufforderung zur Verstärkung der neu geschaffenen einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber:innen im Zuge der Neuausrichtung der Integrationsfachdienste zum Jahr 2023

Drs 20/1325 Antrag vom 01.02.2022, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4703-4714) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/673
Redner:
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 4703-4704, 4709-4710
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4704-4705, 4708-4709
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4705-4706, 4710-4711
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 4706-4707, 4712
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4707-4708, 4711-4712
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 4712-4714

Freier Zugang für Menschen mit Assistenzhunden

Hund, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83149

Anfrage in der Fragestunde vom 02.12.2021
SPD
PlPr 20/33 vom 26.01.2022, 27.01.2022 (Seite 4582-4584) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/658/2
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 4582-4584

Assistenzleistungen nach § 35a SGB VIII an Schulen im Land Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Sonderpädagogik, Teilhabe behinderter Menschen
ID 82746
Fragen an den Senat zur Zahl der Anträge auf Assistenzleistungen im schulischen Kontext im zurückliegenden Schuljahr 2020/2021; zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit bewilligten Anträgen aber ohne entsprechende Schulbegleitung im Schuljahr 2020/2021 und 2021/2022; zu den Regelungen für das übergeordnete Hilfeplanverfahren; zur beruflichen Qualifikation für die Assistenz an Schulen im Land Bremen; zur Weiterentwicklung der Assistenz an Schulen angesichts des steigenden Bedarfs

Drs 20/1128 Kleine Anfrage vom 12.10.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1272 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.12.2021, Urheber: Senat

Barrierefreiheit – wie engagiert sind die Bremer Bäder?

Schwimmbad, Barrierefreiheit, Teilhabe behinderter Menschen
ID 82292

Anfrage in der Fragestunde vom 21.07.2021
SPD
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1534-1536) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/250 S/10
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1534-1536

Gehörlosengeld nach dem Vorbild anderer Bundesländer?

Teilhabe behinderter Menschen, Gehörloser, Hörbehinderung, Inklusion, Landesmittel, Sozialleistung
ID 82011

Anfrage in der Fragestunde vom 02.06.2021
CDU
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3755-3755) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/536/10

Übernahme von Assistenzkosten für ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen

Ehrenamtliche Tätigkeit, Behinderter, Kostenerstattung, Sozialgesetzbuch, Sozialleistungsempfänger, Teilhabe behinderter Menschen
ID 81714

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3572-3573) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/510/10

Assistenzkräfte an Schulen des Landes Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79986
Anfragen zu Assistenzkräften im schulischen Kontext im Land Bremen mit Blick auf Bereiche wie Antragsstellung für Assistenzleistungen und dem dazugehörigen Verfahren, zu besetzende und vakante Assistenzstellen, aktive Träger, Kosten, Zuständigkeiten und Versorgungsengpässe

Drs 20/579 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/688 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

6. Bericht über die Tätigkeit des Landesbehindertenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2016

Behindertenbeauftragter, Behinderter, Teilhabe behinderter Menschen, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
ID 79467

Drs 20/561 Bericht vom 24.07.2020, Urheber: Landesbehindertenbeauftragter
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1799-1806) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/268

Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?

Bildung, Bildungseinrichtung, Inklusion, Jugendlicher, Kind, Personalausstattung, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79320
Fragen zum Beispiel zu: theoretischen Inklusionsansätzen als konzeptionelle Grundlage aller Bildungs- und Förderbemühungen und zu deren Wandlung seit der Novellierung des Schulgesetzes nach den Vorgaben der UN-BRK 2009 auf Grund aktueller Forschungen; zu umgesetzten Zielen des "Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Bremen"; zum Stand der Umsetzung der Struktur der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ); zur personellen Ausstattung der Zentren für unterstützende Pädagogik und den Qualifikationen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; zu personellen und strukturellen Unterstützungsmöglichkeiten für Bildungseinrichtungen zur bestmöglichen Förderung jedes Kindes; zu Gründen der Gewährung persönlicher Assistenzen zur Bewältigung des Alltags in den Bildungseinrichtungen; zu Konzepten und Strategien zur wandelnden Forschungslage zu inklusiver Pädagogik; zur Kontrolle der tatsächlichen Umsetzbarkeit inklusiven Anspruchs, Evaluationskriterien und Bewertung der Umsetzung der inklusiven Bildungsidee in der jeweiligen Einrichtung auf Grundlage der Ergebnisse; zu Kindern und Familien zur Verfügung stehender städtischer therapeutischer Hilfen (beispielsweise im Rahmen der Eingliederungshilfen) außerhalb der Bildungseinrichtungen; zu Unterstützungshilfen im Bereich der beruflichen Bildung

Drs 20/282 S Große Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/318 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 932-941) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/148 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 932-933, 938
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 933-934
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 935-936
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 936, 938-939
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 937
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 939-941

Teilhabe an Bildung von behinderten Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie

Inklusion, Behinderter Jugendlicher, Behindertes Kind, Bildung, COVID-19, E-Learning, Epidemie, Schulassistenz, Teilhabe behinderter Menschen, Unterricht
ID 79258
Fragen zur Gewährleistung der Teilhabe behinderter Kinder und Jugendlicher am Unterricht während der Corona-Krise; zur Umsetzung von Inklusion unter Bedingungen der Pandemie; zu Assistenzleistungen außerhalb der Schule; zu Maßnahmen zur bedarfsgerechten Sicherstellung der Teilhabe an Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in der Schule oder im Homeschooling; zu künftig zu treffenden Vorkehrungen zur Durchführung von Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX auch im Falle eines Betreuungsverbots der Schule; zur Anpassung von Leistungsvereinbarungen für persönliche Assistenzen; zur barrierefreien Nutzung von Itslearning und weiteren im Einsatz befindlicher Systeme, z. B. Videokonferenzen

Drs 20/266 S Kleine Anfrage vom 30.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/290 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Inklusion im Digitalsemester sicherstellen und Beteiligung gewährleisten

Hochschullehre, Barrierefreiheit, Behinderter, Digitalisierung, E-Learning, Teilhabe behinderter Menschen
ID 78759

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1328-1330) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/20

Möglichkeiten von Menschen mit Beeinträchtigungen in betreuten Wohnformen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Zeiten der Corona-Pandemie

Teilhabe behinderter Menschen, Arbeit, Beschäftigung, Heimarbeit
ID 78747

Anfrage in der Fragestunde vom 06.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 618-619) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/81 S/8

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Bundesteilhabegesetz, Eingliederungshilfe für Behinderte, Sozialleistung, Teilhabe behinderter Menschen, Verwaltungsverfahren
ID 78617
Fragen an den Senat zum aktuellen Stand der Auszahlungen; zur ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zu Geschäftsprozessen und Ressourceneinsatz für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes; zum Zeitpunkt des Vorliegens des ersten Entwurfs eines Konzeptes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bremen bei der Senatorin für Soziales und eines ersten Konzeptes im Amt für Soziale Dienste; zu im Jahr 2019 vom Amt für Soziale Dienste beantragten Stellen und deren Besetzung

Drs 20/151 S Kleine Anfrage vom 30.03.2020, Urheber: CDU
Drs 20/175 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.05.2020, Urheber: Senat

Barrierefreiheit bei Wahlen

Wahl, Barrierefreiheit, Behindertenrecht, Teilhabe behinderter Menschen, Wahllokal, Wahlverfahren
ID 78323

Anfrage in der Fragestunde vom 26.02.2020
DIE LINKE
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1134-1135) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/14

Landesmindestlohn auch in den Bereichen Ambulante Pädagogische Hilfen und Kita-Assistenz der "Lebenshilfe Bremen gemeinnützige BetreuungsgesellschaftmbH"?

Mindestlohn, Soziale Einrichtung, Teilhabe behinderter Menschen, Vergütung
ID 76573

Anfrage in der Fragestunde vom 24.07.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 52-53) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/7 S/11