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Vorgänge

20. Wahlperiode

Schutz vor Verwendung der Bremer FreiKarte durch Dritte

Verbraucherschutz, Freizeitgestaltung, Gutschein, Jugendlicher
ID 85959

Anfrage in der Fragestunde vom 27.02.2023
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6932-6933) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/953/14

Risiken von Titandioxid in Arzneimitteln aus gesundheitlichen Gründen und Gründen des Verbraucherschutzes reduzeiren

Arzneimittel, Farbmittel, Gesundheitsrisiko, Verbraucherschutz
ID 85757
Aufforderung an den Senat zum Einsatz auf Bundesebene zum Verbot der Verwendung von Nanopartikeln des Titandioxids in Arzneimitteln zur oralen Einnahme bei der Neuzulassung von Arzneimitteln durch die EU; zum Einsatz auf Bundesebene für verstärkte Bemühungen zum Ersatz von Ttandioxid in vorhandenen Arzneimitteln; zum Bericht an die staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz innerhalb von zwölf Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/1675 Antrag vom 17.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7020-7025) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/980
Redner:
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 7020-7021
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 7021-7022
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 7022-7023
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 7023-7024
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 7024-7025
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 7025

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Energieversorgung, Energiepreis, Ratenzahlung, Verbraucherschutz, Zahlungsverzug
ID 85069
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags Entschließung des Bundesrates für ein Energiesperren-Moratorium zur Abwendung von Energiesperren in den Bundesrat

Drs 20/1633 Mitteilung des Senats vom 11.10.2022, Urheber: Senat

Lebensmittelkontrollen im Land Bremen

Lebensmittel, Gesundheitsschutz, Krankheitserreger, Lebensmittelhygiene, Lebensmittelüberwachung, Nahrungsmittel, Verbraucherschutz
ID 83916
Fragen zur Zahl der seit 2019 im Land Bremen durchgeführten Lebensmittelkontrollen und der Verstöße; zur Beurteilung der Lage und Entwicklung bezüglich Anzahl und Art der festgestellten Verstöße im Vergleich mit anderen Bundesländern; zu einer gesetzlich vorgeschriebenen Mindestanzahl von Lebensmittelkontrollen; zum Zeitpunkt der erstmaligen Kontrolle von Betrieben nach ihrer Eröffnung; zu weiteren Kontrollen nach festgestellten Verstößen in Betrieben und zur Verfügung stehender Sanktionen nach Art der Verstöße; zu Fällen angeordneter Betriebsschließungen seit 2019; zur Anordnung von Bußgeldern und deren Höhe; zur Kontrolle des Gesundheitstatus der Mitarbeiter:innen mit direktem Kontakt zu Lebensmitteln

Drs 20/1441 Kleine Anfrage vom 28.04.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1499 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.06.2022, Urheber: Senat

Schadstoffe in Kunststoffgeschirr mit Bambusbeimischung und Co.

Kunststoff, Gesundheitsschutz, Schadstoff, Verbraucherschutz
ID 82710

Anfrage in der Fragestunde vom 11.10.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4199-4200) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/608/5
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 4199-4200

Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich des Ökologischen Landbaus

Staatsvertrag, Lebensmittelsicherheit, Ökologischer Landbau, Verbraucherschutz
ID 82438
Vereinbarung über die Übertragung der Wahrnehmung von landesbehördlichen Aufgaben auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus auf das Land Niedersachsen zur Erfüllung neuer gesetzlicher Pflichtaufgaben im Bereich des ökologischen Landbaus zur Umsetzung der neuen EU Öko VO 2018/848 und EU KontrollV 2017/625 zum 01.01.2022; Aufgabenwahrnehmung durch das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) in Niedersachsen

Drs 20/1086 Mitteilung des Senats vom 31.08.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/547

Rechtsberatung im Quartier - eine Erfolgsgeschichte?

Verbraucherschutz, Angebot, Beratung, Nachfrage, Stadtteil, Verbraucher, Verbraucherzentrale
ID 81998

Anfrage in der Fragestunde vom 27.05.2021
SPD
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3670-3672) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 50/536/4
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 3670-3672

Nutzung des Nutri-Scores im Land Bremen

Lebensmittelkennzeichnung, Nahrungsmittel, Nährwert, Verbraucherinformation, Verbraucherschutz
ID 81468

Anfrage in der Fragestunde vom 18.03.2021
FDP
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3298-3300) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/478/3
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 3298-3300

Hygieneampel für Bremer Gastronomie?

Gastronomie, Lebensmittelhygiene, Verbraucherinformation, Verbraucherschutz
ID 79920
Fragen an den Senat zur Bewertung der Einführung einer Hygieneampel in den bremischen Gastronomiebetrieben; zu den Voraussetzung für eine Einführung; zu den Vor- und Nachteilen; zum Konzept des Hygiene-Barometers in Niedersachsen; zu einer einheitlichen Regelung der Veröffentlichung von Kontrollergebnissen auf Bundesebene

Drs 20/644 Kleine Anfrage vom 06.10.2020, Urheber: SPD
Drs 20/703 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.11.2020, Urheber: Senat

Gutschein-Lösung - Verbraucherinnen und Verbraucher besser schützen

Verbraucherschutz, COVID-19, Einnahmen, Gutschein, Preis, Rückerstattung, Unternehmen, Veranstaltung
ID 79381
Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Veranstaltungsvertragsrechts im Hinblick auf die Stärkung des Verbraucherschutzes mit Verbot der Personalisierung von Gutscheinen, dem Nachweis eines abgesicherten Insolvenzschutzes der Unternehmen bei Gutscheinvergabe und einem Erstattungsanspruch in voller Höhe für Verbraucherinnen und Verbraucher durch ein zu verankerndes Sonderkündigungsrecht

Drs 20/551 Antrag vom 15.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/751 Neufassung der Drs. 20/551 Antrag vom 09.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2615-2620) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/387
Redner:
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2615
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 2616-2617
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2617-2618
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 2618-2619
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2619-2620
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) S. 2620

Tracing-App nur bürgerrechtskonform, freiwillig und für die Dauer der Corona-Pandemie

COVID-19, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Personenbezogene Daten, Software, Verbraucherschutz
ID 79395
Einsatz auf Bundesebene für einen gesetzlichen Rahmen einer Tracing-App mit Berücksichtigung folgender Aspekte: Benutzung auf freiwilliger Basis, Verwendung der App auf einen festgelegten Zeitraum begrenzt; App für Verwenderin/Verwender in allen Funktionen transparent, Möglichkeit zu Deaktivierung und zum Widerruf der Einwilligung, Löschung der verarbeiteten Daten sofort nach Erfüllung des Zwecks der Information über eine mögliche Infektion, vollständig anonymisierte und verschlüsselte Daten, keine Erkennbarkeit der Identität von Personen, höchster kryptografischer Standard zur Sicherheit der Kommunikation zwischen einzelnen Geräten gegenüber Dritten; Aufforderung an den Senat zur Entwicklung eines Prozesses zur Testung alarmierter Personen und für schnellstmögliche Gewissheit bei Nichtinfektion; Sicherstellung der Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Anwendung der App gemeinsam mit der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Drs 20/441 Antrag vom 10.06.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/265

Das Betäubungsmittelrecht modernisieren - Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten beantragen

Cannabis, Betäubungsmittelgesetz, Drogenpolitik, Jugendschutz, Legalisierung von Drogen, Modellprojekt, Verbraucherschutz
ID 79041
Prüfung einer Unterstützung wissenschaftlicher Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis in Deutschland und eines Antrags des Landes Bremen für ein solches Modellprojekt mit einem geeigneten Konzept zum Jugend- und Verbraucherschutz; Intensivierung der Anstrengungen auf Bundesebene für eine wissenschaftliche Evaluation des Betäubungsmittelrechts für eine grundlegende Reform des Drogenstrafrechts mit Schwerpunkt auf Jugend- und Verbraucherschutz statt Strafverfolgung; Bericht über die erfolgten Schritte bis zum Jahresende 2020

Drs 20/420 Antrag vom 03.06.2020, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1407-1418) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/214
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1407-1408, 1414-1415
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1408-1409, 1415-1416
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 1409-1411
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 1411-1412
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1412-1413
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 1413-1414
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1416-1417

Verbraucherschutz auch in Zeiten von Corona sicherstellen

Verbraucherschutz, Betrug, COVID-19, Epidemie, Reise, Verbraucherinsolvenz
ID 78856

Anfrage in der Fragestunde vom 18.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1539-1541) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/12

Konsumgüter langlebiger und haltbarer herstellen, Vermeidung von "Sollbruchstellen" und bessere Reparaturfähigkeit - Verbraucher- und Umweltschutz vor Ort praktisch machen

Konsumgut, Gewährleistung, Instandhaltung, Nachhaltigkeit, Produktinformation, Verbraucherschutz
ID 78658
Aufforderung an den Senat zu Maßnahmen zur Erhöhung der Nachhaltigkeit von Konsumgütern; zum Einsatz auf Bundes- und EU-Ebene gegen vorzeitigen Verschleiß und verkürzte Lebensdauer von Produkten, für erhöhte Reparaturfähigkeit von Produkten, zur Sicherung der Austauschbarkeit von Verschleißteilen in Produkten und damit Verpflichtung der Produzenten und Produzentinnen zur Nachhaltigkeit von Konsumgütern, zur schrittweisen Erhöhung der Gewährleistungsfrist und Beweislastumkehr für die gesamte Gewährleistungsfrist; Weiterentwicklung von lokalen Strukturen zur Erleichterung der Reparatur von Konsumgütern oder zur Verlängerung der Gebrauchsdauer von Produkten durch Weitergabe oder Ausleihe (Repair-Cafés, Werkzeugverleih, Tauschbörsen etc.); Bericht binnen sechs Monaten nach Beschlussfassung über die Berücksichtigung aller Aspekte von Nachhaltigkeit und Langlebigkeit von Produkten bei Anschaffungen der öffentlichen Hand in Bremen und Bremerhaven

Drs 20/353 Antrag vom 14.04.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1488-1497) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/227
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1488-1489, 1494-1494
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1489-1490, 1494-1495
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 1490-1491
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1491-1492, 1495-1496
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1492-1494
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1496-1497

Drs 20/931 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 27.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3580-3580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/488/1 (Konsensliste vom 31.05.2021)

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Insolvenz, Reise, Reiseunternehmen, Verbraucherschutz
ID 78023
Unterrichtung über das Einbringen der Bundesratsiniative „Entschließung des Bundesrates Pauschalreisen effektiv absichern – Verbesserung des Insolvenzschutzes im Pauschalreiserecht“ gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg

Drs 20/256 Mitteilung des Senats vom 28.01.2020, Urheber: Senat

Reiserecht ändern - Kundinnen und Kunden besser schützen

Tourismus, Insolvenz, Reiseveranstalter, Verbraucherschutz, Versicherung
ID 77586
Bundesratsinitiative für eine Änderung des bestehenden Reiserechts mit folgenden Zielen: Anpassung der Haftung der Insolvenzversicherung an das tatsächliche Geschäftsvolumen zur Abdeckung der Risiken der Reisenden in voller Höhe; Insolvenz-Absicherungspflicht im Sinne des § 651r BGB für direkt gebuchte Flüge von Luftfahrtunternehmen mit Antritt oder Ende des Fluges in Deutschland; Senkung des Mindestpreises für als "Pauschalreisen" geltende Tagesreisen zum Schutz für ältere Reisende

Drs 20/194 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 916-921) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/134
Redner:
Tokmak, Muhammet (SPD) S. 916-917
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 917-918
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 918-919
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 918
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 919-920
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 920-921

Zuckerlastiger Fehlernährung vorbeugen, Herstellerabgabe einführen

Zucker, Fehlernährung, Gesundheit, Nahrungsmittel, Nährwert, Übergewicht, Verbraucherinformation, Verbraucherschutz
ID 77555
Einsatz für die Einführung einer Herstellerabgabe auf gesüßte Getränke und Lebensmittel auf Bundesebene; Hinwirken auf zügige Schaffung der rechtlichen Grundlagen zur bundesweiten Verwendung der Nährwertkennzeichnung Nutrscore auf Bundes- und EU-Ebene; Einsatz für ein Verbot an Kinder gerichteter Werbung von übermäßig gesüßten Lebensmitteln auf Bundes- und EU-Ebene; Intensivierung der Aufklärung über eine gesunde, zuckerarme Ernährung in Schulen und Kitas unter Einbeziehung der Eltern und Prüfung des erweiterten Einsatzes von Fachkräften für Prävention und Gesundheitsförderung auf weitere Schulen

Drs 20/179 Antrag vom 19.11.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 823-833) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/120
Redner:
Saffe, Jan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 823-824, 829-830
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 824-825
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 825-826, 830-831
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 827-828, 831-831
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 828-829
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 831-833

Vergiftungen durch E-Zigaretten

E-Zigarette, Gesundheitsrisiko, Jugendschutz, Verbraucherschutz, Vergiftung
ID 77259

Anfrage in der Fragestunde vom 05.11.2019
SPD
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 475-476) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/65/15