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Vorgänge

20. Wahlperiode

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) ("Blumenstraße") für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte

Erschließung von Bauland, Bremen-Mitte, Vorhaben- und Erschließungsplan, Wohnung
ID 85883

Drs 20/850 S Mitteilung des Senats vom 21.02.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 S vom 21.02.2023 (Seite 2673-2673) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/426 S

Amtsblatt Nr 40/2023 S. 143-144

Drogendealer mit gestohlenem Auto

Fahrzeugdiebstahl, Durchsuchung, Ermittlungsverfahren, Kraftfahrzeug, Polizeiliche Maßnahme, Rauschmittel, Straftat, Wohnung
ID 85763

Anfrage in der Fragestunde vom 07.02.2023
CDU
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6725-6726) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/21

Polizei findet Drogen nach Ruhestörung

Polizeiliche Maßnahme, Drogenkonsum, Durchsuchung, Ermittlungsverfahren, Neustadt, Wohnung
ID 85774

Anfrage in der Fragestunde vom 07.02.2023
CDU
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6728-6728) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/26

Angeblicher Einbruch in der Vahr

Polizeiliche Maßnahme, Beschlagnahme, Durchsuchung, Ermittlungsverfahren, Kriminalität, Wohnung
ID 85783

Anfrage in der Fragestunde vom 07.02.2023
CDU
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6729-6730) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/28

Bebauungsplan 2526 "Lloydhof"
für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße

Bebauungsplan, Altstadt, Büro, Einzelhandel, Gastronomie, Sanierung, Wohnung
ID 85462

Drs 20/824 S Mitteilung des Senats vom 20.12.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2619-2619) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/411 S/3 (Konsensliste vom 24.01.2023)

Wie entwickelt sich die Zahl der Zwangsräumungen in der Stadt Bremen und welche Möglichkeiten bestehen zur Vermeidung?

Wohnung, Mieter, Mietwohnung, Polizeieinsatz, Zahlungsunfähigkeit, Zahlungsverzug, Zwangsvollstreckung
ID 85470
Fragen zur Zahl der in der Stadt Bremen seit 2015 angedrohten und bei Gericht beantragten, vollsteckten, nicht vollstreckten Zwangsräumungen; zur Zahl der auf Mietschulden begründeten Zwangsräumungsvollstreckungen und deren Verteilung über das Stadtgebiet; zur Zahl der durch private Wohnungsbaugesellschaften beziehungsweise private Einzelvermieter:innen sowie durch die GEWOBA und die BREBAU veranlassten Zwangsräumungen; zur Zahl der an das Jobcenter oder das Amt für Soziale Dienste seit 2015 gestellten Anträge auf Mietschuldenübernahme; zu den Kosten der Unterbringung pro Person; zum Polizeieinsatz am 13. Juli 2021 Am Dobben 120 im Zuge einer Zwangsräumung

Drs 20/820 S Kleine Anfrage vom 09.12.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/844 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2023, Urheber: Senat

Einfache Diebstähle in/aus Wohnungen

Diebstahl, Statistik, Straftat, Wohnung
ID 85437

Anfrage in der Fragestunde vom 08.12.2022
Jan Timke (Bürger in WUT), Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6521-6521) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/15

Tageswohnungseinbruchdiebstahl

Einbruch, Diebstahl, Statistik, Straftat, TAG, Wohnung
ID 85443

Anfrage in der Fragestunde vom 08.12.2022
Jan Timke (Bürger in WUT), Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6521-6522) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/18

Wohnungseinbruchdiebstahl

Einbruch, Diebstahl, Statistik, Straftat, Wohnung
ID 85445

Anfrage in der Fragestunde vom 08.12.2022
Jan Timke (Bürger in WUT), Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6522-6522) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/19

Praktische Gestaltung der Übernahme von Mietzahlungen bei kurzen Haftstrafen

Strafgefangener, Miete, Wohnung
ID 85387

Anfrage in der Fragestunde vom 30.11.2022
SPD
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2550-2552) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/412 S/2
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 2550-2552

Wird das Wohnraumschutzgesetz konsequent angewendet?

Wohnung, Bremisches Wohnraumschutzgesetz, Wohnungsbedarf, Wohnungsleerstand, Wohnungsversorgung, Zweckentfremdung von Wohnraum
ID 85083
Fragen zur Zahl der nach Kenntnis der zuständigen Behörden in den Jahren 2021 und 2022 (bis zum Stichtag 1. Oktober 2022) im Sinne des § 2 Abs.1 des Wohnraumschutzgesetzes zweckentfremdet genutzter Wohnungen; zu ergriffenen Maßnahmen zur Beendung dieser Zweckentfremdungen; zur Leerstandsquote in der Stadtgemeine Bremen seit Inkrafttreten des Wohnraumschutzgesetzes (WoSchOG); zur Zahl der zur Einhaltung des Gesetzes zuständigen Mitarbeitenden (Stellen-Soll und VZÄ) in den Jahren 2021 und 2022 (bis zum Stichtag 1. Oktober 2022)

Drs 20/780 S Kleine Anfrage vom 12.10.2022, Urheber: CDU
Drs 20/805 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.11.2022, Urheber: Senat

Kurze Wege zur Arbeit bewahren - Die gemischte Stadt stärken, neue Orte der Produktiven Stadt identifizieren

Stadtplanung, Arbeit, Flächenutzung, Gewerbe, Stadtteil, Wohnung
ID 84966
Aufforderung an den Senat zur Entwicklung einer Strategie für die Sicherung der Vielfalt der Arbeitsstätten in den gemischten Stadteilen in Bremen und Bremerhaven; zur Bewahrung von Wohnen umgebener Gewerbegebiete durch geeignete Maßnahmen (Planungsrecht, Gewerbeschutzgebiete etc.) vor Verdrängung und Förderung ihrer Entwicklung insbesondere mit Blick auf Flächeneffizienz und städtebauliche Qualität; Prüfung von Flächen als neue Orte der Produktiven Stadt; Bericht an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit und die staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/1616 Antrag vom 04.10.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6458-6469) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/908
Redner:
Stahmann, Volker (SPD) S. 6458, 6465
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 6458-6459, 6465-6466
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6460-6461, 6463-6465
Schäck, Thore (FDP) S. 6461-6462, 6466-6467
Grobien, Susanne (CDU) S. 6462-6463
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 6467-6469

Wie ist Bremen aufgestellt bei der Aufnahme von neu ankommenden Flüchtlingen?

Flüchtling, Asylverfahren, Flüchtlingsunterbringung, Flüchtlingsunterkunft, Integration, Wohnung
ID 83585
Fragen unter anderem zur Zahl der in den letzten fünf Jahren in Erstaufnahmestellen im Land Bremen aufgenommenen Flüchtlinge; zu in den vergangenen Monaten aus Erstaufnahmeeinrichtungen und Übergangswohnheimen im Land Bremen gemeldeten Problemen und Missständen; zu Platzkapazitäten in Erstaufnahmestellen und Übergangswohnheimen; zu Beschulung beziehungsweise Betreuung für neu ankommende Flüchtlingskinder unmittelbar nach Ankunft; zur Zahl der über den Königsteiner Schlüssel hinaus in den letzten fünf Jahren aufgenommenen Flüchtlinge; zur Zahl der in den letzten fünf Jahren gestellten Asylanträge; zum Zeitraum des Übergangs von der Erstaufnahmeeinrichtung in ein Übergangswohnheim und dann in eine Wohnung; zum Bedarf von psychotherapeutischer Begleitung in den letzten fünf Jahren; zur Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt; zu den Rückführungszahlen in den letzten fünf Jahren; zu den Folgen überproportional hoher Aufnahmezahlen und langer Verweildauer nicht bleibeberechtigter Menschen auf die Bereitstellung von Integrationsmaßnahmen für länger hier lebende und bleibeberechtigte Flüchtlinge

Drs 20/1341 Kleine Anfrage vom 09.02.2022, Urheber: CDU

Lebenslagen im Land Bremen
Dritter Bericht des Senats der Freien Hansestadt Bremen - 2021 -

Sozialbericht, Arbeitsmarkt, Armuts- und Reichtumsbericht, Bericht der Landesregierung, Bildung, Einkommensverteilung, Gesundheit, Wohnung
ID 83180
Bericht zu Entwicklung von Teilhabechancen in unterschiedlichen Lebenslagen, insbesondere von Armut betroffener und armutsgefährdeter Personenkreise; zum Verlauf vom Armutsentwicklung; zu Strategien und Maßnahmen zur Förderung von Chancengleichheit und zur Verminderung sozialer Spaltung; zu Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit sowie Einkommens- und Vermögensentwicklung

Drs 20/1269 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 07.12.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5152-5178) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/733
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5152-5153
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 5153-5156
Grönert, Sigrid (CDU) S. 5156-5158, 5169-5170
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 5158-5161
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5161-5163, 5170-5171
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5163-5165
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 5165-5166, 5170
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 5166-5167
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5168-5169
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5171-5173
Stahmann, Volker (SPD) S. 5173-5174, 5176
Strohmann, Heiko (CDU) S. 5174-5176
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 5176-5178

Die Produktive Stadt - ein Zukunftskonzept?

Stadtentwicklung, Arbeit, Flächennutzung, Gewerbe, Wohnung
ID 81651
Fragen zur Umwidmung bisher gewerblich genutzter Flächen in Bremen in gemischt genutzte Quartiere; zu den wirtschaftsstrukturellen Effekten durch weitere gemischt genutzte Quartiere; zu den regionalwirtschaftlichen Effekten; zu den fiskalischen Effekten durch Einwohner:innengewinnung durch entsprechende Quartiersentwicklungen; zu den Aufgaben für das Wirtschaftsressort und die Wirtschaftsförderung bei der Entwicklung der Quartiere; zur Unterstützung privatwirtschaftlicher Entwicklungen durch die Wirtschaftsförderung

Drs 20/437 S Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: SPD
Drs 20/472 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.06.2021, Urheber: Senat

Brand eines Geschosswohnhauses am Rembertiring

Wohnung, Brand, Miete, Mietwohnung, Sanierung
ID 80482

Anfrage in der Fragestunde vom 16.12.2020
SPD
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1062-1064) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/8
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1063-1064

Ortsgesetz zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen

Gebührenordnung, Gemeinschaftsunterkunft, Kosten, Wohnung, Zuwanderer
ID 80032
Neufestsetzung der monatlichen Nutzungsgebühren zur Kostendeckung von zur vorübergehenden Nutzung durch Zuwanderinnen und Zuwanderer bereitgestelltem Wohnraum in Übergangswohneinrichtungen

Drs 20/333 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 958-958) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/152 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 144/2020 S. 1479-1479

Wohnraumanpassung im Bereich "Hilfe zur Pflege"

Pflegebedürftigkeit, Barrierefreiheit, Sozialleistung, Sozialverwaltung, Wohnung
ID 79657

Anfrage in der Fragestunde vom 15.09.2020
CDU
PlPr 20/17 S vom 06.10.2020 (Seite 841-842) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/134 S/6
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 842

Höhere Mieten als "angemessene" Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII

Sozialhilfe, Miete, Sozialleistung, Wohnung
ID 79651

Anfrage in der Fragestunde vom 14.09.2020
DIE LINKE
PlPr 20/17 S vom 06.10.2020 (Seite 834-835) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/134 S/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 834-835

Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes

Wohnung, Bremisches Wohnraumschutzgesetz, Wohnungsversorgung, Zweckentfremdung von Wohnraum
ID 78321

Anfrage in der Fragestunde vom 26.02.2020
DIE LINKE
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1134-1134) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/169/13

Unternimmt Bremen genug gegen Wohnungseinbrüche?

Einbruch, Diebstahl, Strafverfolgung, Wohnung
ID 78117

Anfrage in der Fragestunde vom 23.01.2020
FDP
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 939-940) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/137/2
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 939-940

Obdachlosigkeit bekämpfen - Housing First auch in Bremen umsetzen

Obdachlosigkeit, Grundrecht, Sozialpolitik, Sozialwohnung, Wohnung, Wohnungsversorgung
ID 77323
Entwicklung eines Pilotprojekts "Housing First" zur Vermittlung von Wohnungen an Obdachlose; Vorlage eines ressortübergreifenden Konzepts zur Gestaltung eines jährlichen Kaufs von 50 Belegrechten und deren Verwaltung, Planung eines Mindestkontingents von 35 Belegrechten jährlich für "Housing First"; Identifizierung von Flächen und Wohnobjekten durch die zuständigen Ressorts zur kurz- und mittelfristigen Umsetzung des "Housing First"-Ansatzes sowohl im Bestand als auch durch Neubau; Vorschläge für die Notlage von nicht in Wohnraum vermittelbaren Wohnungslosen durch z. B. verbesserte Verfügbarkeit von Schließfächern, Toiletten und Duschen; Prüfung verlängerter Öffnungszeiten der beheizten Aufenthaltsangebote und Unterkünfte für Wohnungslose während des Winters und einer Lösung für die Haltung von Hunden; Bericht an die zuständige Deputation über die ergriffenen und zu ergreifenden Maßnahmen binnen sechs Monaten

Drs 20/78 S Antrag vom 12.11.2019, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 281-290) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/34 S
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 281-282, 286-287
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 282-283, 288
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 283-284
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 284-285
Grönert, Sigrid (CDU) S. 285-286, 287
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 288-290

Wohnen auf kleinem Fuß - Tiny Houses bald auch in Bremen?

Wohnung, Baurecht, Wohnform, Wohnungsbedarf
ID 77270
Fragen an den Senat zur Einschätzung der Verwirklichung einer Tiny-House-Siedlung in Bremen; zu nötigen Rahmenbedingungen; zu möglichen Flächen im Stadtgebiet für eine Bebauung mit Tiny Houses; zu öffentlichen Förderprogrammen

Drs 20/59 S Kleine Anfrage vom 05.11.2019, Urheber: SPD
Drs 20/106 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.12.2019, Urheber: Senat