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Vorgänge

19. Wahlperiode

Agenda 2030 und die Relevanz für Bremen. Wie werden die globalen Nachhaltigkeitsziele in Bremen umgesetzt?

Nachhaltige Entwicklung, Klimaschutz, stadtentwicklung, Umweltbewusstsein, Umweltpolitik, Umweltschutz, Wirtschaftsentwicklung
ID 76135
Anfragen zu Schwerpunktsetzung, Umsetzung, Erfolgsbeispielen, Interdisziplinarität, Zielen und Priorisierung der Nachhaltigkeitsstrategie und des Leitbildes „Bremen 2020 – lebenswert, urban, vernetzt“ in Bezug auf die globalen Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen (United Nations, UN)

Drs 19/2176 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.05.2019, Urheber: FDP

Wohnen auf dem Wasser - auch in Bremen endlich möglich?

Wohnung, Baugenehmigung, Hausboot, Schiff, stadtentwicklung, Wasserstraße, Wohnform
ID 75623
Fragen an den Senat zum Stand des Planungsrechts im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum Wohnen auf dem Wasser; zu geeigneten potentiellen Standorten für Floating Homes; zur Zahl der realisierbaren Ankerplätze; zur Wirtschaftlichkeit der nötigen Infrastruktur (Dalben, Pontons, Ver- und Entsorgungsleitungen etc.)

Drs 19/938 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.04.2019, Urheber: Senat

Dachbegrünungsverpflichtung sorgfältig abwägen

Gebäude, Dachbegrünung, Klima, Städtebau, stadtentwicklung, Umweltschutz
ID 75519
Fragen an den Senat zu Gründächern als Beitrag zur Bewältigung von Starkregenereignissen in den Stadtteilen mit einer nachweislich positiven Wirkung auf das Kleinklima im verdichteten innstädtischen Raum; zu den Kosten pro Wohneinheit im Geschosswohnungsbau, pro Reihenhaus, pro Doppelhaushälfte pro freistehendem Einfamilienhaus und bei Gewerbeimmobilien; zu bestehenden stadtweiten Verpflichtungen zur Errichtung von Gründächern in anderen Städten oder in Gemeinden im Bundesland Niedersachsen und in an Bremen angrenzenden Landkreisen; zu einer rechtlichen Verpflichtung zur Dachbegrünung gegenüber dem Ziel der Vermeidung des Anstiegs von Kosten für Immobilien zur Ausweitung des Angebots an bezahlbarem Wohnraum

Drs 19/936 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.03.2019, Urheber: Senat

Ortsgesetz über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde Bremen (Begrünungsortsgesetz)

Gebäude, Klimaschutz, Städtebau, stadtentwicklung
ID 75523
Rechtliche Verpflichtung zur Erhöhung des Anteils an begrünten Dachflächen und begrünten Freiflächen in der Stadtgemeinde Bremen unter der Ermächtigungsgrundlage in § 86 Absatz 1 Nummer 6 der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO) zur Leistung eines nachhaltigen und wirksamen Beitrags zur Minderung der Folgen des Klimawandels auf den Wasserhaushalt, die biologische Vielfalt und das Klima in der Stadt

Drs 19/947 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 26.03.2019, Urheber: Senat
PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2930-2935) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/635 S
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2930-2931
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2931-2933
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 2933
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 2933-2934
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2934-2935
Tschöpe, Björn (SPD) S. 2934

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 61/2019 S. 313-315

Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit, ökologische Aufwertung und Nutzbarmachung von Flächen für Naherholung und Sport ein wesentlicher Beitrag für ein gutes Leben in unserer Stadt - Deshalb das Rennbahnquartier entwickeln

stadtentwicklung, Erbpacht, Grünfläche, Rennbahn, Stadtökologie, Wohngebiet, Wohnungsbau
ID 75262
Aufforderung an den Senat bei Ablehnung der Null-Lösung des Volksbegehrens der Bürgerinitiative für eine verbindliche Festlegung zum Erhalt des Altbaumbestandes in Nordosten des Geländes; zur Schaffung von großen Flächen für Grün/Gewässer, Freizeit und Sport durch Freihaltung von ungefähr der Hälfte der Flächen von der Bebauung; zur Entwicklung eines Quartiers mit bezahlbaren und innovativen Wohneinheiten ohne Hochhäuser; zur Konkretisierung der zukünftigen Baudichte in Abhängigkeit vom Mix der Gebäudetypen und Nutzungen im Rahmen des weitern Planungs- und Beteiligungsprozesses unter Einbeziehung der Wünsche und Anregungen des Regionalausschusses Rennbahn; zur Vergabe von Grundstücken in Erbpacht und Einbeziehung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften

Drs 19/927 S Antrag vom 20.02.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/46 S vom 21.02.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/606 S
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2698-2700, 2714-2716, 2725-2726
Tschöpe, Björn (SPD) S. 2700-2702, 2720-2721
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2702-2705, 2725
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2705-2708
Steiner, Lencke (FDP) S. 2708-2710
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2710-2712
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2712-2714
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2718
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2718-2720, 2726
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2721-2722
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2723-2725

Die Erschließung des Rennbahn-Geländes muss ein neues Kapitel aufschlagen: Kein Flächenverkauf mehr, verbindliche Mitentscheidung der Beiräte!

stadtentwicklung, Baulanderschließung, Beirat, Galopprennbahn, Politische Partizipation
ID 75349
Aufforderung an den Senat zum Verzicht auf den Verkauf von städtischen Flächen des im Bebauungsplan 2488 beschriebenen Gebiets (Rennbahn-Gelände) an private Investoren; zum Verbleib der Flächen in städtischem Eigentum, Vergabe in Erbpacht oder an städtische Wohnungsbaugesellschaften; zur Entsprechung der Forderung des Regionalausschusses Galopprennbahn nach einer schriftlichen Vereinbarung des Senats mit den Beiräten Hemelingen und Vahr in rechtlich geeigneter Form für einvernehmliche Entscheidungen zum Rennbahn-Gelände

Drs 19/921 S Antrag vom 19.02.2019, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/46 S vom 21.02.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/604 S
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2698-2700, 2714-2716, 2725-2726
Tschöpe, Björn (SPD) S. 2700-2702, 2720-2721
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2702-2705, 2725
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2705-2708, 2722
Steiner, Lencke (FDP) S. 2708-2710
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2710-2712
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2712-2714
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2718
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2718-2720, 2726
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2721-2722
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2723-2725

Wie viele Flächen hat Bremen noch? Entwicklung des öffentlichen Flächenbestandes in der Stadtgemeinde Bremen

Flächennutzung, Erbbaurecht, Grundstück, Öffentliches Vermögen, stadtentwicklung, Verkauf
ID 75264
Fragen an den Senat zur Entwicklung des Flächenbestandes der Stadtgemeine Bremen zwischen 2003 und 2018 hinsichtlich Flächennutzung, für soziale Infrastruktur (Schulen, Kitas, Behörden etc.) genutzter Flächen, Eigentumsverhältnissen (städtischer Besitz, privater Besitz) und städtischem Eigentum; zur Verteilung von Zuständigkeiten und Entscheidungsprozessen bei städtischen Flächen zwischen senatorischen Behörden, Sondervermögen und ggf. zuständigen Eigenbetrieben (Immobilien Bremen, WFB u.a.); zur Entwicklung der Flächensumme der Erbbaurechte auf städtischen Flächen 2003-2018; zur Bewertung der Praxis verschiedener Städte und Gemeinden zur Vergabe städtischer Flächen in Erbbaurecht statt Verkauf

Drs 19/926 S Große Anfrage vom 19.02.2019, Urheber: DIE LINKE
Drs 19/963 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 07.05.2019, Urheber: Senat

Bremen und Bremerhaven: Lebenswerte Stadträume für alle schaffen!

Stadtplanung, Gender-Mainstreaming, Innenstadt, Städtebau, stadtentwicklung
ID 75097
Anfragen zur Beachtung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen in der städtebaulichen Entwicklung insbesondere unter dem Leitprinzip des Gender-Mainstreaming

Drs 19/2008 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.01.2019, Urheber: SPD

Dachausbau beziehungsweise Dachaufstockung als geringen und abrundenden Zusatzbeitrag im Wohnungsbau nutzen?

Städtebau, Baugenehmigung, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohnungsbedarf, Wohnungspolitik
ID 75126
Anreizbildung und Hemmschwellenabbau für den Dachausbau; Dachaufstockungen mit und ohne Baugenehmigungsverfahren; Verfahrenserleichterung sowie Potenzial zur Schaffung von Wohnraum durch Dachausbauten/Dachaufstockungen

Drs 19/1997 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 15.01.2019, Urheber: SPD

Dringend benötigten zusätzlichen Wohnraum durch Dachaufstockungen schaffen

Städtebau, Baugenehmigung, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohnungsbedarf, Wohnungspolitik
ID 74879
Wohnraumpotenzial durch Gebäudeaufstockung und Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen; Ermittlung geeigneter Quartiere sowie Förderung privater Eigentümer

Drs 19/1992 Antrag vom 09.01.2019, Urheber: FDP
PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6887-6914) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/1316
Redner:
Tschöpe, Björn (SPD) S. 6887-6890, 6911-6911
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 6890-6892
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 6892-6894
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6894-6896, 6902-6903
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 6896-6899, 6903-6904
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6899-6902, 6905-6906
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6904-6905
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 6906-6911
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6911-6912

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 70/0209 S. 364-364

"Rot-Grüner Senat ohne Plan und Ziel - Investoren brauchen verbindlichen Rahmen für die Innenstadtentwicklung"

stadtentwicklung, Bauvorhaben, Innenstadt, Planung
ID 74565

Aktuelle Stunde vom 11.12.2018
CDU
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2552-2569) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/573 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 2552-2554, 2566-2567
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2554-2556
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2556-2557
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2557-2560
Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2560-2562
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2562-2563
Reinken, Dieter (SPD) S. 2563-2566
Tassis, Alexander (fraktionslos) S. 2566
Günthner, Martin (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) S. 2568-2569

Sozialen Wohnungsbau ausweiten und Anreize für soziale Durchmischung der Ortsteile setzen

Soziale Wohnraumförderung, Segregation, Sozialstruktur, stadtentwicklung, Stadtteil, Wohngebiet, Wohnumfeld, Wohnungswirtschaft
ID 74500
Aufforderung an den Senat zur Flexibilisierung der Sozialquote im Wohnungsbau zur Reduzierung der der Sozialquote in sozial stärker belasteten Gemeindebezirken sowie zur Prüfung existierender Bagatellgrenzen und Finanzierungsinstrumente; Berichtsbitte bis 30. April 2018 in der Deputation für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft

Drs 19/1927 Antrag vom 23.11.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/73 vom 12.12.2018 (Seite 6113-6124) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1167
Redner:
Tschöpe, Björn (SPD) S. 6114-6115, 6119-6120
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6115-6116, 6121-6122
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 6116-6117, 6122-6122
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6117-6118, 6120-6121
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 6118-6119
Deutschendorf, Jens (Staatsrat im Amt des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr) StR S. 6122-6123

Soziale Ungleichheiten besser erkennen und entgegensteuern – Sozialindex schärfen und fortentwickeln

Sozialindex, Sozialpolitik, Sozialstruktur, stadtentwicklung, Statistik, Wohnen in Nachbarschaften (WiN)
ID 74189
Aufforderung an den Senat zur Untersuchung kleinteiliger Raumeinheiten im „Monitoring Soziale Stadtentwicklung“ und zur Prüfung bisher genutzter und möglicher neuer Kennzahlen; Berichtsbitte binnen sechs Monaten

Drs 19/1880 Antrag vom 23.10.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/72 vom 08.11.2018 (Seite 6007-6013) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1149
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6007-6008
Möhle, Klaus (SPD) S. 6008-6009
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 6009-6010
Grönert, Sigrid (CDU) S. 6010-6011
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6011-6011
Deutschendorf, Jens (Staatsrat im Amt des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr) StR S. 6011-6013

Fehlt es in Bremen an Innovationen?

Innovation, Auszeichnung, Europäische Kommission, Nachhaltigkeit, Ökologie, stadtentwicklung
ID 73489

Anfrage in der Fragestunde vom 14.08.2018
CDU
PlPr 19/41 S vom 28.08.2018 (Seite 2370-2371) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/528 S/12

Entwicklungssatzung 1204 über die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich als im Außenbereich als im Zusammenhang bebauter Ortsteil "Entwicklungssatzung 1204" nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen
- An der kleinen Geest
- Vor den Ahnewelgen
- Landschaftsschutzgebiet
- Siedlungsrand der Bebauung an der Grambker Heerstraße

stadtentwicklung, Baugesetzbuch, Bauland, Burglesum, Flächennutzungsplan
ID 72816

Drs 19/783 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 22.05.2018, Urheber: Senat
Drs 19/855 S Neufasung der Drs. 19/783 S Mitteilung des Senats vom 23.10.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/43 S vom 06.11.2018 (Seite 2529-2529) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/559 S/1

Konsensliste vom 05.11.2018
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/43 S vom 06.11.2018 (Seite 2472-2472) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/559 S

Amtsblatt Nr 267/2918 S. 1129-1129

Umgestaltung des Domshofs nicht länger aufschieben

stadtentwicklung, Domshof, Innenstadt, Stadtplanung
ID 72769
Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Zeit-Maßnahmen-Plans inklusive Finanzierung zur Umgestaltung des Domshofs bis zum 30. September 2018 unter Einbeziehung bereits bekannter Gestaltungsideen der privaten Anrainer

Drs 19/778 S Antrag vom 15.05.2018, Urheber: CDU
PlPr 19/38 S vom 29.05.2018 (Seite 2166-2178) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Federführung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie ung Landwirtschaft abgelehnt, Federführung der städtischen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen zugestimmt. B 19/497 S
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2166-2167, 2176-2177
Weber, Christian (SPD) S. 2168-2169
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2169-2170
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2170-2171
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2171-2173, 2174-2175
Steiner, Lencke (FDP) S. 2173-2174
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2175-2176

PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2601-2601) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/582 S

Drs 19/851 S Bericht einer Deputation vom 28.09.2018, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2601-2601) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von den Berichten Kenntnis genommen. B 19/583 S

Chancen für einen Aufbruch in der Bremer Innenstadt nutzen - privatwirtschaftliche Initiativen seitens der Stadt konzeptionell und organisatorisch stärker flankieren

Innenstadt, Einzelhandel, Mobilität, Parken, Städtebau, stadtentwicklung
ID 72565
Aufforderung an den Senat zur Überarbeitung des Konzepts "Bremen - Innenstadt 2025" unter Berücksichtigung privatwirtschaftlicher Pläne sowie eines Maßnahmen-Plans inklusive Finanzierung mit Vorlage innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung; zur Erhöhung des Verkaufsflächenanteils in der Bremer Innenstadt; zur Neuordnung des Komplexes von Karstadt, Galeria Kaufhof und Parkhaus Mitte: zur Integration des neuen Handelskomplexes zwischen Sögestraße, Obernstraße, Hanseatenplatz und Knochenhauerstraße in die umliegenden Einzelhandelslagen; zur Herausnahme des motorisierten Individualverkehrs aus der Knochenhauerstraße, der Carl-Ronning-Straße, der Pelzerstraße, der Kleinen Hundestraße, dem Spitzenkiel und dem Wegesende zur Schaffung einer Fußgängerzone; zur Umgestaltung des Domshofs; zur Vorlage eines aktuellen Mobilitäts- und Parkraumkonzepts; zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft zur Sicherstellung der Planung, Koordinierung und Begleitung von Baumaßnahmen mit der notwendigen Expertise

Drs 19/766 S Antrag vom 24.04.2018, Urheber: CDU
PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/480 S
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2082-2083, 2088-2089
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2083-2084, 2090-2091
Strohmann, Heiko (CDU) S. 2084-2085
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2085-2087, 2093-2094
Reinken, Dieter (SPD) S. 2087-2088, 2094-2095
Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2089-2090
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2091-2093
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) S. 2095-2097

Die Bremer Innenstadt steht vor weitreichenden Veränderungen

Innenstadt, Einzelhandel, Mobilität, Parken, Städtebau, stadtentwicklung
ID 72568
Aufforderung an den Senat zur Unterstützung des Plans zur Neuordnung des Komplexes von Karstadt, Kaufhof und Parkhaus Mitte; zur Integration des neuen Handelskomplexes zwischen Sögestraße, Obernstraße, Hanseatenplatz und Knochenhauerstraße in den Gesamtzusammenhang der umgebenden Einzelhandelslagen; zur Herausnahme des motorisierten Kundenverkehrs aus der Knochenhauerstraße, der Carl-Ronning-Straße, der Pelzerstraße, der Kleinen Hundestraße, dem Spitzenkiel und dem Wegesende zur Schaffung eines Netzes aus Straßen und Plätzen mit hoher Aufenthaltsqualität; zur Verbindung der baulichen Veränderungen mit der Klimaschutzstrategie Bremens; zur Kompensation der Aufgabe von 1.000 Parkplätzen im Parkhaus Mitte durch moderne und intelligente Mobilitäts- und Parkraumkonzepte

Drs 19/765 S Antrag auf Entschließung vom 24.04.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP
PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/479 S
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2082-2083, 2088-2089
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2083-2084, 2090-2091
Strohmann, Heiko (CDU) S. 2084-2085
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2085-2087, 2093-2094
Reinken, Dieter (SPD) S. 2087-2088, 2094-2095
Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2089-2090
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2091-2093
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2095-2097

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Baumschutz, Abholzung, Grünfläche, Naturschutz, stadtentwicklung, Umweltbetrieb Bremen UBB
ID 72422
Fragen an den Senat nach Zahl der seit 2015 im öffentlichen Raum gefällten Bäume und dem Anteil an Altbäumen; nach Baumfällungen auf Privatgrundstücken und dem Anteil an Altbäumen; nach dem finanziellen Gegenwert der gefällten Bäume; nach dem stadtökologischen Leistungsverlust bzw. Schaden durch die Baumfällungen; nach Zahl der seit 2015 als Naturdenkmäler eingestuften Bäume und Baumbestände; nach Einschätzung zur Erstellung eines Altbaumkatasters; nach Grünflächen und deren Pflege durch den Umweltbetrieb

Drs 19/760 S Große Anfrage vom 11.04.2018, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/42 S vom 25.09.2018 (Seite 2420-2432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/549 S

Drs 19/800 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 12.06.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/42 S vom 25.09.2018 (Seite 2420-2432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/549 S
Redner:
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 2420-2421, 2428-2429
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2421-2422, 2426-3427, 2429
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 2422-2423, 2427-2428
Crueger, Jens (SPD) S. 2423-2425
Imhoff, Frank (CDU) S. 2425-2426
Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2428
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2430-2432

Wann kommt die Umgestaltung des Domshofs?

stadtentwicklung, Domshof, Innenstadt, Stadtplanung
ID 72083

Anfrage in der Fragestunde vom 15.03.2018
CDU
PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2068-2069) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/474 S/7
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2068-2069

Die Zukunft der Helenenstraße gestalten

Stadtplanung, Arbeitsbedingungen, Dienstleistung, Prostitution, stadtentwicklung, Straße, Wohnung
ID 72042
Fragen an den Senat zur Verbesserung der Wohn- und Arbeitsbedingungen der Sexarbeiterinnen durch Ausweisung der Helenenstraße als Sanierungsgebiet; nach Beteiligung der Immobilieneigentümer an städtebaulicher Aufwertung; nach einer stadtentwicklungspolitischen Konzeption; nach kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssituation der Frauen durch zum Beispiel Beleuchtung oder Straßenreinigung

Drs 19/747 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.03.2018, Urheber: SPD

Kriminalprävention und Stadtentwicklung gemeinsam denken!

Kriminalität, Kriminalprävention, Sicherheit, stadtentwicklung, Wohnungswirtschaft
ID 74420
Aufforderung an den Senat zur Bildung eines Fachbeirats "Einbruchschutz und städtebauliche Kriminalprävention" aus Vertretern der Bauwirtschaft, des Handwerks, der Versicherungswirtschaft, der Zentralstelle zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau und der Polizei zur Beratung der Bauplanungsbehörden bei der Entwicklung von Flächenplanungen und der der Aufstellung von Bebauungsplänen zur verstärkten Berücksichtigung subjektiven Sicherheitsgefühls und objektiver Sicherheit in der Stadtentwicklung; Erörterung des Ziels der baulicher Kriminalprävention in Gesprächen mit der Wohnungswirtschaft zu städtebaulichen Fragen

Drs 19/878 S Antrag vom 27.01.2018, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2935-2941) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 19/636 S
Redner:
Senkal, Sükrü (SPD) S. 2936-2937
Scharf, Detlef (CDU) S. 2937-2938
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2938-2939
Zenner, Peter (FDP) S. 2939-2940
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2940-2941
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2941

Umbau der Discomeile lässt noch immer auf sich warten

stadtentwicklung, Bahnhofsvorstadt, Baumaßnahme, Kosten, Planung
ID 71465

Anfrage in der Fragestunde vom 26.01.2018
CDU
PlPr 19/35 S vom 20.02.2018 (Seite 1912-1914) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B B 19/439 S/6
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1913-1914

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 130 für die Errichtung eines Büro-und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Obernstraße und Langenstraße einschließlich der Kleinen und Großen Waagestraße

Bebauungsplan, Altstadt, Innenstadt, stadtentwicklung
ID 71130

Drs 19/712 S Mitteilung des Senats vom 19.12.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1899-1899) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/427 S/7

Konsensliste vom 22.01.2018
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1845-1845) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/427 S

Ortsgesetz zur Errichtung des Innovationsbereichs Sögestraße

Einzelhandel, Dienstleistung, Innenstadt, Marketing, stadtentwicklung
ID 70916
Stärkung und Entwicklung der Sögestraße als Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort

Drs 19/696 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 28.11.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1802-1802) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/414 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 126/2017 S. 719-724

Ortsgesetz zur Errichtung des Innovationsbereichs Ansgari Quartier

Einzelhandel, Dienstleistung, Innenstadt, Marketing, stadtentwicklung
ID 70918
Stärkung und Entwicklung des Ansgari Quartiers als Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort

Drs 19/697 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 28.11.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1802-1802) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/415 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 127/2017 S. 725-728

Projektvorhaben für Bremens Innenstadt durch Entwicklungsgesellschaft schneller voranbringen!

stadtentwicklung, Innenstadt
ID 70922
Forderung an den Senat zur Schaffung der Voraussetzung zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft als GmbH und hundertprozentiges Unternehmen der Stadtgemeinde Bremen im ersten Quartal 2018 zur Beschleunigung von Planungsverfahren zur konzeptionellen und planerischen Entwicklung der Innenstadt; nach fortlaufender Berichterstattung über die Fortschritte bei Gründung und Arbeitsaufnahme an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft sowie an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

Drs 19/699 S Antrag vom 28.11.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1754-1764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B B 19/405 S
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1755, 1761-1762, 1764
Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 1755-1756, 1763
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1756-1757, 1762
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1757-1758, 1762-1763
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1758-1759, 1763-1764
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1760-1761

Streuobstwiesen statt Wohnungsbau?

stadtentwicklung, Erholungsgebiet, Planung
ID 70849

Anfrage in der Fragestunde vom 21.11.2017
CDU
PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1808-1909) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/402 S/13

Schaufenster Fischereihafen – Wie sieht die Zukunft aus? Zweiter Versuch

Tourismus, Bremerhaven, Hafen, stadtentwicklung
ID 70651
Bewertung der in der Ideenskizze der Werbegemeinschaft „Schaufenster Fischereihafen“ vorgeschlagenen einzelnen Maßnahmen

Drs 19/1343 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.11.2017, Urheber: FDP

Chancen in Woltmershausen nutzen - Lankenauer Höft neu denken

stadtentwicklung, Gastronomie, Öffentliche Immobilien, Planung, stadtentwicklung, Wohnungsbau
ID 70504
Aufforderung an den Senat zum Stopp der Ausschreibung um das Lankenauer Höft über bremenports und Entwicklung eines ganzheitlichen Konzepts für das Areal mit Wohnbebauung, Einbeziehung von schwimmenden Häusern (floating homes) und Hausbooten, einem gastronomischen Angebot, verbesserter Verkehrsanbindung, querendem Fährbetrieb und einer Wasserbuslinie

Drs 19/596 S Antrag vom 12.10.2017, Urheber: FDP
PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2112-2116) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/483 S
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2112
Pirooznia, Nima (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2112-2113
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2113-2114
Reinken, Dieter (SPD) S. 2114-2115
Günthner, Martin (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) S. 2115-2116
Strohmann, Heiko (CDU) S. 2115

Welche "Smart-City"-Projekte hat der Senat bislang umgesetzt?

Marketing, Informations- und Kommunikationstechnik, Städtebau, stadtentwicklung
ID 70283
Fragen an den Senat zu Handlungsfeldern und konkreten Projekten und Maßnahmen, Ergebnissen und Effekten unter dem Begriff "Smart City" seit Mitte 2014; zur Zuständigkeit und Verantwortung innerhalb des Senats, Ressourcen und Budgets; nach Planung und Umsetzung von Projekten im Rahmen des Förderantrags "U.R.Smart" und des "Round Table Smart City"; nach Planungen in den Jahren 2018 und 2019 und deren Finanzierung

Drs 19/587 S Große Anfrage vom 19.09.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1858-1868) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/430 S

Drs 19/601 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.10.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1858-1868) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/430 S
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 1858-1860, 1866-1868
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 1860
Reinken, Dieter (SPD) S. 1860-1862
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1862-1863
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1863-1865
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1865-1866

Bremens Innenstadt zukunftsorientiert entwickeln

stadtentwicklung, Einzelhandel, Innenstadt, Parkfläche, Verkehrslenkung
ID 69888
Forderung an den Senat zur Einbeziehung der Obernstraße, der Sögestraße, der Knochenhauerstraße und des Hanseatenhofs in die Planung; nach Neuordnung des ruhenden Verkehrs und Ausweitung der Fußgängerzonen; nach einem Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Innenstadt; nach einem geeigneten Vergabeverfahren für die Veräußerung des Parkhauses Mitte; nach einer Marketingstrategie zur Begleitung der verschiedenen Projektentwicklungen; nach einem Konzept zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt; nach einem Nachfolgeprojekt für das Citylab mit Räumen für Neues und Experimentelles

Drs 19/566 S Antrag vom 22.08.2017, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen. B 19/367 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516
Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1519, 1522-1523
Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

City-Informationssystem - wie ist der Stand der Dinge in Bremen?

Marketing, Informations- und Kommunikationstechnik, stadtentwicklung
ID 69896
Fragen an den Senat zum Stellenwert von "Smart City" und eines Konzepts zur Umsetzung; zu digitalen Informationsdisplays in der Stadt und analoger Anlagen zur Nutzung als öffentliche Internet-Hotspots

Drs 19/569 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.08.2017, Urheber: FDP

Agieren des Senats bei der Entwicklung des Kellogg-Geländes

stadtentwicklung, Grundstück, Industriestandort, stadtentwicklung, Vorkaufsrecht
ID 70015

Anfrage in der Fragestunde vom 21.08.2017
CDU
PlPr 19/30 S vom 19.09.2017 (Seite 1590-1591) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/376 S/8
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1590

Überseestadt, 5. Entwicklungsbericht

stadtentwicklung, Einzelhandel, Gewerbe, Grundschule, Infrastruktur, Investition, Kindertagesstätte, Überseestadt, Wohnungsbau
ID 69898
Bericht über den Umsetzungsstand des Masterplans, die jeweils aktuelle Zahl der Arbeitsplätze, den Stand des Projektes Arbeit und Wohnen, das Marketing, die verkauften Flächen, die Verkehrsentwicklung sowie die hochbauliche Entwicklung und sonstige Entwicklungsperspektiven

Drs 19/557 S Mitteilung vom 10.08.2017, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/36 S vom 13.03.2018 (Seite 2043-2049) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/463 S
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2043-2044
Reinken, Dieter (SPD) S. 2044-2045
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2045-2046
Steiner, Lencke (FDP) S. 2046-2047
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2047-2048
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2048-2049

Wie weit ist die Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum fortgeschritten?

Wohnung, Büro, stadtentwicklung
ID 69875
Fragen an den Senat zur bisherigen Umsetzung des Konzeptes "Bremen Innenstadt 2025 - Umwandlung von Büroimmobilien in Wohnraum"; zur Erreichbarkeit der Erhöhung des Anteils in der Innenstadt lebender Menschen um 10 Prozent bis 2020; zur Entwicklung der Leerstandsquote von Büroflächen in der Stadtgemeinde Bremen in den letzten 10 Jahren; zur Zahl der Bauanträge zur Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum in den letzten 10 Jahren

Drs 19/554 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.08.2017, Urheber: CDU

Nutzt Bremen die finanziellen Chancen von Bundesprogrammen?

Programm der Bundesregierung, Bundesmittel, Öffentliche Mittel, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Städtebau, stadtentwicklung
ID 69808
Fragen zu bundesweit ausgeschriebenen Förderprogrammen im Zuständigkeitsbereich des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr

Drs 19/1166 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.08.2017, Urheber: CDU

Chancenreiche Innenstadtentwicklung mit Parkraumkonzept flankieren

stadtentwicklung, Innenstadt, Parkfläche, Verkehrskonzept
ID 69746
Entwicklung eines Parkraumkonzepts auf Grundlage einer Bedarfsanalyse und einer Prognose der Parkraumnachfrage; Standortalternativen für neue Stellplatzangebote in fußläufiger Entfernung zur Innenstadt; Auswirkungen des Wegfalls des Parkhauses Mitte auf die wirtschaftliche Lage der BREPARK GmbH; Bericht an die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung

Drs 19/541 S Antrag vom 17.07.2017, Urheber: FDP
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/366 S

PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/477 S

Drs 19/565 S Änderungsantrag vom 22.08.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/366 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516
Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1519, 1522-1523
Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/477 S

Drs 19/741 S Bericht einer Deputation vom 05.03.2018, Urheber: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B B 19/478 S
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2082-2083, 2088-2089
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2083-2084, 2090-2091
Strohmann, Heiko (CDU) S. 2084-2085
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2085-2087, 2093-2094
Reinken, Dieter (SPD) S. 2087-2088, 2094-2095
Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2089-2090
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2091-2093
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2095-2097

Verkehrsbelastung durch Bauprojekt Werdersee

stadtentwicklung, Baumaßnahme, Verkehrsbelastung, Verkehrslenkung
ID 69738

Anfrage in der Fragestunde vom 13.07.2017
Bürger in Wut
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1512-1513) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B !9/360 S/13
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1513

Pläne des Senats für das Parkhaus Mitte

stadtentwicklung, Einzelhandel, Innenstadt, Parkhaus
ID 69704
Fragen nach den Eigentumsverhältnissen an der Immobilie Parkhaus Mitte sowie Nutzungsrechten, Grunddienstbarkeiten und sonstigen Rechtsansprüchen; nach Initiativen seit 2012 mit dem Ziel der Umnutzung der Fläche des Parkhauses Mitte und der Entwicklung dieser Fläche; nach Plänen und Zeitplan der BREPARK für die Erweiterung und Modernisierung der Einzelhandelsflächen im Parkhaus Mitte; zu Medienberichten über Planungen des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen ohne Einbeziehung des Parkhauses Mitte; nach einem Parkraumkonzept; nach einer Strategie für die Zukunft des Parkhauses Mitte und der Entwicklung der Achse Parkhaus Mitte - Ansgaritor

Drs 19/524 S Große Anfrage vom 14.06.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/363 S

Drs 19/543 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 25.07.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/363 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516
Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1519, 1522-1523
Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

Wohnungsbauaktivitäten verstärken und einer wachsenden Stadt anpassen

Wohneigentum, Bauland, Baulanderschließung, Gemeinnützige Wohnungswirtschaft, Gewoba, Grundstück, Grundstücksverkauf, stadtentwicklung, Wohnsiedlung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugenossenschaft
ID 69367
Aufforderung an den Senat zur beschleunigten Ausweisung von Wohnbauflächen, zur Verstärkung der Wohnbauaktivitäten der Gewoba, zur Fortführung und Erweiterung der 40+-Liste von Baugrundstücken sowie zur Prüfung einer Flexibilisierung der Sozialwohnungsquote

Drs 19/1099 Antrag vom 13.06.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/52 vom 09.11.2017 (Seite 4070-4084) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an die Staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. B 19/833
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 4071-4072
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 4072-4073, 4077-4079
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 4073-4074
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4074-4076, 4080-4082
Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 4076-4077, 4082
Imhoff, Frank (CDU) S. 4079-4080

PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6887-6914) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/1314

Drs 19/1948 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 05.12.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6887-6914) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1315
Redner:
Tschöpe, Björn (SPD) S. 6887-6890, 6911-6911
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 6890-6892
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 6892-6894
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6894-6896, 6902-6903
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 6896-6899, 6903-6904
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6899-6902, 6905-6906
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6904-6905
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 6906-6911
Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6911-6912

Nutzt Bremen die finanziellen Chancen von Bundesprogrammen?

Bundesmittel, Öffentliche Mittel, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Städtebau, stadtentwicklung
ID 69474
Angaben zu geplanten und durchgeführten Bewerbungen um Fördermittel des Bundes durch den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr; Angaben zu Förderprojekten, Ausschreibungen, Teilnahmeverfahren, Eigenfinanzierungsanteilen, möglichen und tatsächlich erhaltenen Fördermitteln

Drs 19/1107 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.06.2017, Urheber: CDU

Umgestaltung des Domshofs

stadtentwicklung, Innenstadt, Markthandel, Planung
ID 69220

Anfrage in der Fragestunde vom 18.05.2017
FDP
PlPr 19/28 S vom 13.06.2017 (Seite 1439-1440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/342 S/9
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1439-1440

Zukunft des Lankenauer Höfts

stadtentwicklung, Öffentliche Immobilien, öffentliches Gebäude, Planung
ID 69216

Anfrage in der Fragestunde vom 10.05.2017
CDU
PlPr 19/28 S vom 13.06.2017 (Seite 1436-1437) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/342 S/7
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1436-1437

Einrichtung einer Fußgängerzone in der Knochenhauerstraße zwischen Carl-Ronning-Staße und Kleine Hundestraße

Fußgängerzone, Innenstadt, Planung, stadtentwicklung, Straßenverkehr
ID 68944

Anfrage in der Fragestunde vom 06.04.2017
FDP
PlPr 19/27 S vom 09.05.2017 (Seite 1358-1359) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/334 S/5
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1359

"Entwicklungspotential bei Kellogg's-Nachnutzung gestalten und nicht durch Senatorenstreit blockieren!"

stadtentwicklung, Bauvorhaben, Überseestadt
ID 68717

Aktuelle Stunde vom 04.04.2017
CDU
PlPr 19/26 S vom 04.04.2017 (Seite 1295-1306) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/323 S/1
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 1295-1297, 1304-1305
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1297-1299
Reinken, Dieter (SPD) S. 1299-1300, 1305-1306
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1300-1301, 1306
Steiner, Lencke (FDP) S. 1301-1302
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 1302-1304

Wann kommt der Stadtentwicklungsplan Wohnen?

Wohnungspolitik, stadtentwicklung, Wohnraumförderung, Wohnungsbau
ID 68882

Anfrage in der Fragestunde vom 04.04.2017
CDU
PlPr 19/27 S vom 09.05.2017 (Seite 1354-1355) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/334 S/2
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1354-1355

Nationale Projekte des Städtebaus 2017

Städtebau, Bundesmittel, stadtentwicklung
ID 68898

Anfrage in der Fragestunde vom 04.04.2017
CDU
PlPr 19/44 vom 11.05.2017 (Seite 3270-3272) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/698/3
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 3270-3272

Investor springt beim Lankenauer Höft ab - Wie geht es jetzt weiter?

stadtentwicklung, Bauträger, Planung
ID 68679

Anfrage in der Fragestunde vom 17.03.2017
FDP
PlPr 19/26 S vom 04.04.2017 (Seite 1292-1294) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/322 S/10
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1293

Verkauf des Lloydhofs aussetzen!

stadtentwicklung, Innenstadt
ID 68460
Aussetzung des geplanten Verkaufs des Lloydhofs; Prüfung von sich verändernden Rahmenbedingungen für das Gesamtkonzept Innenstadt im Hinblick auf ruhende Verkehre, Wegeverbindungen und Einzelhandelsentwicklung durch die Veräußerung des Sparkassengebäudes; Berichterstattung an die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen sowie der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bis Mitte 2017

Drs 19/470 S Antrag vom 07.03.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/28 S vom 13.06.2017 (Seite 1456-1467) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/347 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1456-1457, 1462, 1466-1467
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1457-1458
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1458-1459, 1464-1465
Kottisch, Andreas (SPD) S. 1459-1460, 1462-1464
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1461, 1467
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1465-1466

Entwicklung der Baumbestände

Baumschutz, Baum, Bebauungsplan, stadtentwicklung
ID 68457
Anzahl von gefällten Bäumen, Ersatzpflanzungen und Neupflanzungen (ohne Ersatzfunktion); Bepflanzungen durch das Baumpatenschaftsprogramm; Anzahl gefällter Bäume auf Privatgrundstücken und damit verbundene Ausgleichszahlungen; digitales Baumkataster des Umweltbetrieb Bremen; Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Massaria-Krankheit; Baumbestände als Naturdenkmal; Baumschutz bei der Bauleitplanung; Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht

Drs 19/957 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.02.2017, Urheber: DIE LINKE

Was wird aus der Brachfläche in der Diedrich-Wilkens-Straße?

stadtentwicklung, Brachfläche, Grünfläche, Städtebau
ID 68151

Anfrage in der Fragestunde vom 14.02.2017
CDU
PlPr 19/25 S vom 07.03.2017 (Seite 1208-1210) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/307 S/1
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1209-1210

Zukunft der Lloydpassage

Einzelhandel, Baumaßnahme, Bauvorhaben, Mieter, Mietrecht, stadtentwicklung
ID 67058
Fragen nach konkreten Baumaßnahmen, Zeitrahmen und Prüfung der Machbarkeit; nach von solchen Baumaßnahmen betroffenen Geschäften; nach Verhandlungen mit Inhabern zur Vermeidung von Nachteilen oder temporärer Schließung während der Umbaumaßnahmen oder Suche nach alternativen Geschäftsräumen; nach bereits neu verhandelten Mietverträgen; nach geplanter Maßnahme und Innenstadtkonzept 2025

Drs 19/411 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.11.2016, Urheber: SPD

Bremens Innenstadt kann mehr!

stadtentwicklung, Altstadt, Einzelhandel, Innenstadt, Verkehrsführung
ID 67014
Aufforderung an den Senat zur Überarbeitung des Konzepts "Bremen - Innenstadt 2025" im Hinblick auf Innenstadtentwicklung, Verkehrsführung, Einzelhandelsflächen und Aufenthalts- und Erlebnisqualität; Entwicklung der Innenstadt als Dienstleistungs-, Arbeits-, Wohn- und Kulturstandort sowie als touristisches Ziel mit unverwechselbarem Ambiente; Gewinnung privater Investoren durch überzeugende Planung und klaren Handlungsrahmen; Vorlage eines aktualisierten Statusberichts zur Innenstadtentwicklung bis Frühjahr 2017

Drs 19/404 S Antrag vom 08.11.2016, Urheber: CDU
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/364 S

PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/233 S
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-946, 952-953
Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948
Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) S. 954-955

Drs 19/540 S Bericht einer Deputation vom 28.06.2017, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/365 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516
Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1518, 1522-1523
Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

Knochenhauerstraße teilsperren und zur Fußgängerzone umgestalten

Fußgängerzone, Einzelhandel, Innenstadt, stadtentwicklung, Straßenverkehr
ID 66887
Aufforderung an den Senat zur testweisen Sperrung eines Teilabschnitts der Knochenhauerstraße zwischen den Einmündungen Carl-Ronning-Straße und Kleine Hundestraße noch zur Weihnachtszeit 2016 für drei Monate; zur Überprüfung der Fortführung der Maßnahme nach Ablauf der Testphase zusammen mit dem Beirat-Mitte und Vertretern des Einzelhandels und Vorlage eines Berichts bis zum 2. Quartal 2017

Drs 19/400 S Antrag vom 02.11.2016, Urheber: FDP
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/232 S
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-946, 952-953
Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948
Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 954-955

Hausboote, Floating Homes

Hausboot, Boot, Schiff, stadtentwicklung, Wasserfahrzeug
ID 66974
Ergebnisse und Erfahrungen des Pilotprojekts für schwimmende Wohnhäuser am Europahafen; Angabe zu potenziellen weiteren Liegeplätzen in Bremen-Nord und Bremerhaven; Schätzung der Erschließungskosten und Angaben zu den bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen

Drs 19/779 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.10.2016, Urheber: SPD

Neue Chancen für die Innenstadt eröffnen!

Innenstadt, Einzelhandel, Fußgänger, Markthandel, stadtentwicklung, Verkehrsplanung
ID 66369
Forderung an den Senat nach einem Konzept für eine attraktivere Marktgestaltung des Wochenmarktes am Domshof durch Ganztagsangebot und Prüfung der Einführung eines Spät-/Abendmarktes; nach Konzept zur Errichtung denkmalgeschützter Pavillons mit gastronomischen Angebot in den Wallanlagen; zur Entwicklung von Nutzungsmöglichkeiten des ehemaligen Überwachungsturms der BSAG an der Domsheide; nach einem Konzept zur Ansiedlung attraktiver Konzept-Stores; nach Möglichkeit zur Bezahlung von Parktickets per Smartphone; zur Öffnung aller Busspuren für Taxis; zur Prüfung der Untertunnelung des Brills für den Auto- und LKW-Verkehr sowie der Kosten; nach ausreichenden Fahrradparkmöglichkeiten im Innenstadtbereich; zur Vorlage eines Berichts drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 19/366 S Antrag vom 13.09.2016, Urheber: FDP
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Antrag auf Überweisung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Landwirtschaft abgelehnt. Antrag abgelehnt. B 19/231 S
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-946, 952-953
Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948
Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 954-955

Stadtentwicklungsperspektiven in Hemelingen

Stadtplanung, Betriebsgebäude, Nutzungsrecht, stadtentwicklung
ID 66276

Anfrage in der Fragestunde vom 23.08.2016
SPD
PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 834-838) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/206 S/6
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 834-838

Kunst am Bau

Baumaßnahme, Bauverwaltung, Bauvorhaben, Kunst am Bau, stadtentwicklung
ID 66265

Anfrage in der Fragestunde vom 18.08.2016
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 828-829) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/206 S/1
Redner:
Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 828-829

Innenstadtentwicklung - Wann wacht Rot-Grün endlich auf?

stadtentwicklung, Einzelhandel, Innenstadt, Lloydhof, Parkfläche, Verkehrsinfrastruktur
ID 66164
Fragen nach Umsetzung von Maßnahmen aus dem Senats-Konzept "Bremer Innenstadt 2025"; nach Plänen für den Lloydhof und das Parkhaus am Brill; nach Ausweisung weiterer Einzelhandelsflächen in der zentralen Innenstadt; nach Bewertung des Vorschlags für einen Investorenwettbewerb zur Entwicklung der Achse Parkhaus-Mitte-Ansgaritor; nach einem neuen Parkraumkonzept für die Innenstadt und Verkehrsberuhigung für den Straßenverkehr durch einen City-Ring

Drs 19/345 S Große Anfrage vom 09.08.2016, Urheber: CDU
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/230 S

Drs 19/378 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.05.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/230 S
Redner:
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-945, 952-953
Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948
Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 954-955

Entwicklung des Areals um das Lankenauer Höft

stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Hafenmanagementgesellschaft bremenports, Planung
ID 65909

Anfrage in der Fragestunde vom 28.06.2016
FDP
PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 756-758) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/188 S/7
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 756-758

Citylab - Neues Leben im Lloydhof?

Einzelhandel, Lloydhof, Marketing, stadtentwicklung, Werbung
ID 65879

Anfrage in der Fragestunde vom 08.06.2016
SPD
PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 748-748) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/188 S/1
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 748

Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen!

Wohnungsbau, Brokhuchting, stadtentwicklung
ID 65691
Aufforderung an den Senat zur Umsetzung der im Vorhaben- und Erschließungsplan 8 (Wohnbebauung Brokhuchting) genannten Planungsziele für eine zeitnahe Bebauung von Brokhuchting

Drs 19/307 S Antrag vom 07.06.2016, Urheber: CDU
PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 789-795) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/197 S
Redner:
Imhoff, Frank (CDU) S. 789-790
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 790-791
Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 791-793
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 793
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 794
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) S. 794-795

Zukunft der Lloydpassage

Einzelhandel, stadtentwicklung, Stadtzentrum
ID 65703

Anfrage in der Fragestunde vom 07.06.2016
SPD
PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 725-726) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/163 S/12

Flächennutzungsplan Bremen, 2. Änderung, Hemelingen (Osterhop)

Flächennutzungsplan, Gewerbefläche, Gewerbegebiet, Hemelingen, stadtentwicklung, Strukturpolitik, Wohnbebauung
ID 64897

Drs 19/131 S Mitteilung des Senats vom 22.03.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 600-600) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- besclossen. B 19/132 S/3 (S. 600-600)

Konsensliste vom 19.04.2016
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 544-544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/132 S (S. 544-544)

Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen

Einzelhandel, Evaluation, Nahversorger, stadtentwicklung, Zentrenkonzept
ID 65160

Anfrage in der Fragestunde vom 11.03.2016
CDU
PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 531-532) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beatwortet. B 19/130 S/4 (S. 531-532)
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 532-532

Fortentwicklung der Einzelhandelsstrukturen in Bremen

Einzelhandel, stadtentwicklung
ID 64327

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2016
SPD
PlPr 19/9 S vom 23.02.2016 (Seite 378-378) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 19/106 S/10

Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt

Überseestadt, Bauvorhaben, Kreativwirtschaft, Nutzungsrecht, stadtentwicklung, Stadtplanung, Wohnungsbedarf
ID 63699
Fragen an den Senat zum aktuellen Stand des Bauvorhabens, zur Zeitplanung, zur Vorlage eines überarbeiteten Entwurfs, einer Ausschreibung und Baubeginn; zur Sozialwohnungsquote; zur Berücksichtigung der Belange der Kreativwirtschaft und Einbeziehung der Mieter in die Planungen; zur möglichen Umsetzung des Bauvorhabens durch die GEWOBA ohne vorherige Ausschreibung

Drs 19/98 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2016, Urheber: DIE LINKE

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank

Spielbank, Glücksspiel, Öffentliche Einnahmen, stadtentwicklung, Stiftung "Wohnliche Stadt", Stiftung
ID 62723
Auflösung der Stiftung "Wohnliche Stadt"; Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Übernahme von Zahlungen für bereits zugesagter Förderverpflichtungen aus Haushaltsmitteln

Drs 19/134 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 10.11.2015, Urheber: Senat
PlPr 19/8 vom 25.11.2015 (Seite 533-538) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 19/125
Redner:
Eckhoff, Jens (CDU) S. 533-534, 537-537
Schierenbeck, Dr. Anne (Bündnis 90/Die Grünen) S. 534-535
Erlanson, Peter (DIE LINKE) S. 535-536
Liess, Max (SPD) S. 535-535
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 536-537
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 536-536

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 121/2015 S. 532-532

Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen

stadtentwicklung, Ausschreibung, Grundstück, Grundstücksverkauf, Wohnungsbau
ID 63112

Anfrage in der Fragestunde vom 03.11.2015
DIE LINKE
PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 169-170) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 19/52 S/12
Redner:
Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 169-170

Planungen Güldenhaus-Quartier

stadtentwicklung, Bauplanung, Bebauungsplan, Stadtsanierung
ID 63103

Anfrage in der Fragestunde vom 22.10.2015
DIE LINKE
PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 166-167) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 19/52 S/9
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 167

Mehr Wohnraum im Hulsberg-Viertel schaffen!

Wohnungsbau, Städtebau, stadtentwicklung, Wohnungsbedarf, Wohnungspolitik, Wohnungsversorgung
ID 34
Aufforderung an den Senat zur Aufnahme einer teilweisen sechsstöckigen Bebauung in das laufende Planungsverfahren für das Hulsberg-Viertel und entsprechender Bericht an die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft; zur Möglichkeit von sechsstöckigem Wohnungsbau für bereits jetzt erwerbbare Grundstücke; zur Berücksichtigung und Werbung für generelle höherstöckige Bebauung bei zukünftigen Bauprojekten

Drs 19/34 S Antrag vom 13.10.2015, Urheber: CDU
PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 172-178) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/55 S
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 172
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 173-174
Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 174-175
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 176-177
Zenner, Peter (FDP) S. 176
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 177-178

PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 701-707) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/169 S
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 701-702
Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 702-703
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 703-704
Zenner, Peter (FDP) S. 704-705
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 705-706
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 706-707

Drs 19/261 S Bericht einer Deputation vom 30.05.2016, Urheber: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 701-707) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/170 S

Neubauvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 1

Bauvorhaben, Neubau, stadtentwicklung, Unternehmensstandort
ID 64040

Anfrage in der Fragestunde vom 02.10.2015
DIE LINKE
PlPr 19/4 S vom 13.10.2015 (Seite 105-108) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/39 S/8
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 105-108

Innenstadtverkehr muss fließen – Verkehrsströme zeitnah analysieren und nachhaltiges Verkehrskonzept für den Wall und die gesamte Innenstadt erstellen

Verkehrslenkung, stadtentwicklung, Stadtverkehr, Verkehrsaufkommen, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung
ID 62501
Aufforderung an den Senat zur Ermittlung des Verkehrsaufkommens in der Innenstadt und der Verkehrsverteilung auf die Altstadt; zur Untersuchung der Verteilung des Verkehrs aufgrund der Einbahnstraßenregelung Am Wall, Verkehrsbelastung für die Innenstadt und Ausweichrouten; nach einer Leistungsfähigkeitsuntersuchung für Innenstadt und Ausweichrouten; zur versuchsweisen Einbahnstraßenregelung bei Prüfung alternativer Verkehrskonzepte für den Wall; nach Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer; zur Nutzung der verkehrlichen Untersuchung für ein Gesamtverkehrskonzept

Drs 19/24 S Antrag vom 15.09.2015, Urheber: FDP
PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 47-61) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/34 S
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 46-49
Strohmann, Heiko (CDU) S. 49-50, 54-55
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 50-51
Kottisch, Andreas (SPD) S. 51-52, 57-58
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 53-54, 57-58
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 55-56
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) S. 58-60
Schäfer, Christian (ALFA-Gruppe-Bremen) S. 60-61

PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 587-593) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/139 S (S. 587-593)

Drs 19/125 S Bericht einer Deputation vom 16.03.2016, Urheber: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 587-593) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- vom Bericht der Deputation Kenntnis genommen. B 19/140 S (S. 587-593)
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 587-588
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 588-590
Sprehe, Heike (SPD) S. 590-591
Strohmann, Heiko (CDU) S. 591-592
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 592-593
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 593

Aus für City-Center: Folgen und Konsequenzen?

stadtentwicklung, Ansgari-Quartier, Einzelhandel, Lloydhof, Stadtzentrum
ID 62487
Fragen an den Senat zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Absage des portugiesischen Investors; zur späten Information der Öffentlichkeit; zu entstandenen Kosten für Planung, Erwerb, Beratung und Ausschreibung; zur bisherigen und künftigen Zwischennutzung; zu Überlegungen zur Neukonzeption bzw. einem Alternativkonzept und zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt für den Einzelhandel

Drs 19/14 S Große Anfrage vom 31.07.2015, Urheber: FDP
PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 47-61) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 19/33 S

Drs 19/20 S Mitteilung des Senats vom 08.09.2015, Urheber: Senat
PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 47-61) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/33 S
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 48-49
Strohmann, Heiko (CDU) S. 49-50, 54
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 50-51
Kottisch, Andreas (SPD) S. 51-52, 57
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 53-54, 56-57
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 55-56
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 58-60
Schäfer, Christian (ALFA-Gruppe-Bremen) S. 60-61