Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 72
Anzeige: 36 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Instandsetzung und Erneuerung von Spielflächen

Spielplatz, Instandsetzung, Kampfmittelräumdienst, Kosten
ID 82505

Anfrage in der Fragestunde vom 15.09.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Wie stellt sich der Sachstand bei den Kaisenhäusern dar?

Stadtplanung, Abriss, Gebäude, Kleingarten, Kosten, Pflege
ID 82498

Anfrage in der Fragestunde vom 14.09.2021
CDU

Wann wir entlang der Ihle der Hochwasserschutz gewährleistet?

Hochwasserschutz, Burglesum, Fluss, Kosten, Planung
ID 82500

Anfrage in der Fragestunde vom 14.09.2021
CDU

Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle im Land Bremen

Diskriminierung, Beratungsstelle, Kosten, Opferhilfe, Personalbedarf, Personalkosten
ID 82447
Planung zum Aufbau einer Bremer Landesantidiskriminierungsstelle als unabhängige Beschwerdestelle; Kostenaufstellung

Drs 20/1085 Mitteilung des Senats vom 31.08.2021, Urheber: Senat

Mehrkosten durch (Hoch)risikospiele in der 2. Bundesliga für den SV Werder Bremen in der kommenden Fußball-Saison

Fußball, Gewaltprävention, Hooligan, Kosten, Polizeieinsatz, Verein
ID 82315
Fragen zu Kategorisierungen in der Risiko- und Gefahrenabwägung von Fußballparteien und Planungen polizeilicher Maßnahmen; zur Schätzung der Zahl der gewaltbereiten und gewaltsuchenden Gäste-Fans für die einzelnen anstehenden Risiko- und Hochrisikospiele und zu treffenden Vorkehrungen; zur Schätzung der Höhe der Polizeikosten in der kommenden Fußball-Saison in der 2. Liga; zu den möglichen Auswirkungen der voraussichtlich hohen vom SV Werder Bremen zu tragenden Kosten für Polizeieinsätze; zu Auswirkungen der Austragungszeiten der Spiele auf die Höhe der entstehenden Polizeikosten; zur vom Innensenator gegebenen öffentlichen Einschätzung zur Anzahl der Risiko- und Hochrisikospiele in der kommendem Saison ohne Abstimmung mit dem Verein; zu den Auswirkungen einer Insolvenz des SV Werder Bremen für die Stadt Bremen und die Region; zu Gesprächen mit dem Verein und deren Ergebnissen

Drs 20/1042 Kleine Anfrage vom 06.07.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1079 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.08.2021, Urheber: Senat

Baggerarbeiten im Bereich des Vegesacker Hafens

Wasserbau, Hafen, Kosten, Schifffahrt, Wasserstraße
ID 83111

Anfrage in der Fragestunde vom 29.06.2021
CDU

Vorgehen bei der Erhebung von Kitabeiträgen in den Stadtgemeinden des Landes Bremen

Kinderbetreuungskosten, Beitrag, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Verwaltungsverfahren
ID 82281
Fragen zur für die Bescheidung der Kitabeiträge der Gemeinden Bremen und Bremerhaven zuständigen Behörde; zur Verantwortlichkeit gegenüber den Beitragsschuldnern für Kitabeiträge für Fragen und mögliche Änderungen; zur Einlegung eines Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid bei Unstimmigkeiten; zur Zahl der eingereichte Widersprüche oder Klagen gegen Beitragsbescheide in den Jahren 2017 bis 2021; zur Zahl der ausgestellten Kita-Beitragsbescheide in den Jahren 2017 bis 2020 in den Stadtgemeinden; zu Gewährleistung und transparenter Außendarstellung der gesetzlich geforderten personellen, finanziellen, räumlichen und rechtlichen Trennung zwischen Aufsicht und kommunalen Aufgaben wie der Beitragsbescheidung für jeweils die Kindertageseinrichtungen, Jugendämter und der Kindertagespflege; zu den Verwaltungsabläufen; zur Zahl der Beschäftigten für den Bereich der Träger öffentlicher Jugendhilfe und deren Bezahlung aus kommunalen Mitteln beziehungsweise Landesmitteln bei den zuständigen Ressorts

Drs 20/1015 Kleine Anfrage vom 22.06.2021, Urheber: FDP
Drs 20/1072 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Verwendete Schulverwaltungssoftware an Schulen in Bremen

Schule, Datenverarbeitung, Kosten, Schulverwaltung, Software
ID 82077

Anfrage in der Fragestunde vom 21.06.2021
CDU

Realisierung der Discgolf-Anlage in Pellens Park im Stadtteil Burglesum

Grünanlage, Freizeitsport, Genehmigung, Kosten, Sportstätte
ID 81581

Anfrage in der Fragestunde vom 16.04.2021
CDU
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1286-1288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/213 S/7
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1287-1288

Unterstützung für benachteiligte Familien bei der Maskenpflicht in Schulen

COVID-19, Kosten, Schule, Schüler, Schutzmaske, Sozialleistung
ID 81583

Anfrage in der Fragestunde vom 16.04.2021
DIE LINKE
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1339-1339) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/8

Verteilung der FFP2 Masken an die Bremer Bürgerinnen/Bürger im Monat Februar 2021

Schutzmaske, Bevölkerung, FFP-Maske, Gesundheitsschutz, Kosten
ID 81063

Anfrage in der Fragestunde vom 03.04.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck

Fritz-Piaskowski-Bad zukunftssicher erneuern

Schwimmbad, Baumaßnahme, Freizeiteinrichtung, Kosten, Sanierung, Sportstätte
ID 81017

Anfrage in der Fragestunde vom 24.02.2021
DIE LINKE
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1264-1264) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/198 S/8

Illegale Müllentsorgungen auf dem Parkplatz an der Aussichtsplattform/Brockhuchtinger Landstraße

Illegale Abfallbeseitigung, Kosten, Ordnungswidrigkeit, Parkfläche, Stadtreinigung
ID 80877

Anfrage in der Fragestunde vom 15.02.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1189-1190) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187 S/12

Drittes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Kinderbetreuungskosten, COVID-19, Gebühr, Hort, Kindertagestätte, Kosten, Schulverpflegung
ID 81000
Erlass von Beiträgen für Kindertagesstätten sowie von Beiträgen für die Schulmittagsverpflegung in der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der Auswirkungen der COVID 19-Pamdemie im Zeitraum Januar bis einschließlich März 2021

Drs 20/404 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 09.02.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1191-1191) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/186 S/2 (Konsensliste 20/186 S vom 23.02.2021)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 32/2021 S. 281-281

Fernbusterminal in Bremen - Aktueller Stand und Austausch

Fernbusverkehr, Busbahnhof, Kosten, Omnibus, Planung
ID 80393

Anfrage in der Fragestunde vom 09.12.2020
FDP
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1055-1056) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/2
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1055-1056

Kremierungen auf Amtsanordnung außerhalb Bremens

Bestattung, Feuerbestattung, Kosten, Krematorium, Sozialgesetzbuch XII
ID 80333
Fragen an den Senat zur Zahl der Kremierungen auf Amtsanordnung in 2019 und 2020 und zuständigem Ressort; zu den beauftragten Krematorien; zu Gründen für Kremierungen auf Amtsanordnung; zu Kostenvorteilen und deren Höhe gegenüber einer Kremierung in der Stadt Bremen; zur Beurteilung dieser Kostenvorteile vor dem Hintergrund des nicht ausgelasteten Betriebs eines Krematoriums durch den Umweltbetrieb Bremen; zur Forstsetzung von Kremierungen außerhalb Bremens

Drs 20/366 S Kleine Anfrage vom 08.12.2020, Urheber: SPD
Drs 20/409 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.02.2021, Urheber: Senat

Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Kinderbetreuung, Beitrag, Kosten
ID 80285
Verlängerung der Befristung des Gesetzes um ein Jahr, bis zum 31.12.2020

Drs 20/364 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 01.12.2020, Urheber: Senat
Drs 20/375 S Neufassung der Drs. 20/364 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 15.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/165 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 168/2020 S. 1702-1702

Zweiter Versuch: Verpflegungskosten in den Bildungseinrichtungen der Stadt Bremen

Verpflegung, Bildungseinrichtung, Hort, Kindertageseinrichtung, Kindertagesstätte, Kosten, Schule
ID 80092
Fragen an den Senat zu den tatsächlich pro Kind/Jugendlichem bei Kita Bremen, den verschiedenen freien Trägern von Kindertageseinrichtungen, bei Horten, in der Tagespflege und in den unterschiedlichen Schulen im Land Bremen für die Verpflegung entstehenden Kosten und zur Begründung etwaiger Unterschiede; zu fehlenden Auskömmlichkeiten einzelner Träger in den letzten Fünf Jahren und zu etwaiger Erstattung; zu einer Korrektur der Finanzsystematik

Drs 20/341 S Kleine Anfrage vom 03.11.2020, Urheber: FDP
Drs 20/399 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat

Ortsgesetz zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen

Gebührenordnung, Gemeinschaftsunterkunft, Kosten, Wohnung, Zuwanderer
ID 80032
Neufestsetzung der monatlichen Nutzungsgebühren zur Kostendeckung von zur vorübergehenden Nutzung durch Zuwanderinnen und Zuwanderer bereitgestelltem Wohnraum in Übergangswohneinrichtungen

Drs 20/333 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 958-958) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/152 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 144/2020 S. 1479-1479

Finanzielle Folgen des Tarifstreiks für die BSAG

Bremer Straßenbahn AG, Kosten, Öffentlicher Personennahverkehr, Streik
ID 79983
Fragen an den Senat zu den der BSAG durch die Stilllegung des Fahrbetriebs am 29. September 2020 und 7. Oktober 2020 entstandenen Kosten; zu weitergezahlten Gehältern für das freigesellte beziehungsweise mangels Fahrbetrieb nicht beschäftigte Personal und der rechtlichen Grundlage sowie zu den dafür verwendeten Mitteln; zum Gesamtumfang aufgrund der Teilnahme am Streik gekürzter oder gestrichener Gehälter; zur Prüfung der Aufrechterhaltung eines Notbetriebs; zur Berechnung des Verlustausgleichs; zur Beurteilung der rechtlichen Risiken gemäß § 266 StGB (Untreue) für Geschäftsführung und Aufsichtsrat bei bezahlter Freistellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten im Rahmen eines Tarifkonflikts; zur Bewertung des Streikaufrufs der Gewerkschaft ver.di vom 29. September 2020 und 7. Oktober 2020 im Hinblick auf den durch die COVID-19-Pandemie weniger stark frequentierten ÖPNV im Bremen

Drs 20/325 S Kleine Anfrage vom 08.10.2020, Urheber: CDU
Drs 20/357 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.11.2020, Urheber: Senat

Planungsstand Gesundheitscampus

Gesundheitsberuf, Gesundheitsberuf, Kosten, Medizinische Ausbildung, Pflegeausbildung, Standort, Studienfach
ID 79944

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/11

Stand der Planungen für den Neubau des Ausstellungsbereiches "Extremwetter" im Klimahaus Bremerhaven

Museum, Ausstellung, Bauplanung, Haushalt, Kosten, Neubau
ID 79671

Anfrage in der Fragestunde vom 11.09.2020
CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/304/3

Verpflegungskosten in den Bildungseinrichtungen der Stadt Bremen

Verpflegung, Bildungseinrichtung, Hort, Kindertagesstätte, Kosten, Schule
ID 79573
Fragen zu Kosten pro Kind/Jugendlichem für die Verpflegung bei Kita Bremen, bei den verschiedenen freien Trägern von Kindertageseinrichtungen, bei den Horten, in der Tagespflege und in den Schulen im Land Bremen und zu etwaigen Unterschieden; zum Anteil der Stadtgemeinde Bremen an den Kosten von 35,- Euro gemäß Ortsgesetz über die Beiträge für Kindergärten und Horte; zum Anteil an den Verpflegungskosten für Eltern/Erziehungsberechtigte an anderen Bildungseinrichtungen; zur Bemessungsgrundlage für den Verpflegungsanteil; zu Ermäßigung für finanziell schwache Familien; zur Verpflegung durch externe Dienstleister und eigenen Küchen

Drs 20/292 S Kleine Anfrage vom 25.08.2020, Urheber: FDP
Drs 20/335 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Behinderter, Finanzierung, Kosten, Krankenhausbehandlung, Pflegehilfe, Rehabilitation, Sozialgesetzbuch
ID 79562
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags "Entschließung des Bundesrates für eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen" in den Bundesrat

Drs 20/570 Mitteilung des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Turnhallensituation im Gröpelinger Ortsteil Oslebshausen

Sporthalle, Bauplanung, Kosten, Schulsport
ID 79327

Anfrage in der Fragestunde vom 06.07.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 761-764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/3
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 761-764

Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Kinderbetreuung, Beitrag, COVID-19, Kosten, Kostenerstattung
ID 79029
Einfügung eines § 6a über die Beitragserstattung oder den Beitragserlass für die Monate April 2020 bis Juli 2020 wegen des durch die "Coronaverordnung" bedingten teilweisen oder vollständigen Ausfalls der Betreuungs- und Verpflegungsleistungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Drs 20/176 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 02.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 675-675) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/93 S/1 (Konsensliste 20/13 S vom 08.06.2020)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 54/2020 S. 467-467

Auswirkungen des Drogenkonsumraums (DKR) auf die bisherige Arbeit der Drogenhilfe

Drogenkonsumraum, Drogenkonsum, Kosten, Rauschmittel, Soziale Einrichtung, Suchtkrankenhilfe
ID 79009

Anfrage in der Fragestunde vom 29.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 642-644) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/9
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 643-644

Investitionskosten für die Anschaffung neuer Straßenbahnen

Straßenbahn, Finanzierung, Kosten, Öffentliche Investition
ID 78283

Anfrage in der Fragestunde vom 27.02.2020
CDU
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 552-552) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/3

Folgen des Urteils des Sozialgerichts vom 15. Juni 2018 zur Rechtswidrigkeit von Mietobergrenzen in den Kosten der Unterkunft (KdU) - Wurden inzwischen alle Klagefälle abgearbeitet?

Sozialleistung, Jobcenter, Kosten der Unterkunft, Kosten, Mietwohnung, Wohngeld
ID 78103
Fragen zu Klageverfahren wegen der Höhe der Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des Sozialgerichts vom 15. Juni 2018 zur Berücksichtigung der Bruttokaltmiete bis zum Höchstbetrag nach dem Wohngeldgesetz zuzüglich eines Sicherungszuschlags von 10 Prozent

Drs 20/124 S Kleine Anfrage vom 11.02.2020, Urheber: CDU
Drs 20/149 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.03.2020, Urheber: Senat

Änderungen in der Abrechnung des Mittagessens für Beschäftigte der Werkstätten für Menschen mit einer (Überwiegend) geistigen Behinderung

Werkstatt für behinderte Menschen, Bundesteilhabegesetz, Kosten, Verpflegung
ID 77933
Fragen zu zukünftig selbst zu zahlenden Kosten für das gemeinsame Mittagessen in der Werkstatt und der daraus entstehenden Verunsicherung bei Betroffenen und Angehörigen; zu Erstattungsansprüchen und Einkommensgrenzen

Drs 20/241 Kleine Anfrage vom 21.01.2020, Urheber: CDU
Drs 20/320 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.03.2020, Urheber: Senat

Lärmschutz entlang der A 270

Autobahn, Kosten, Lärmschutz, Verkehrsaufkommen
ID 77642

Anfrage in der Fragestunde vom 15.11.2019
CDU
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 662-662) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/89/13

Bremen gegen Werder? Werder braucht auch den Support der Politik!

Fußball, Bundesverwaltungsgericht, Innere Sicherheit, Kosten, Polizeieinsatz, Veranstaltung
ID 76901

Aktuelle Stunde vom 18.09.2019
FDP
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/35/1

Für heute leider geschlossen - Öffnungszeiten des Szenetreffs am Hauptbahnhof ausweiten?

Obdachlosigkeit, Kosten, Öffentlicher Raum, Öffnungszeit, Sozialarbeit
ID 76891

Anfrage in der Fragestunde vom 17.09.2019
CDU
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/18 S/9

Nachhaltigkeit fördern - Hausverkauf im Altbestand attraktiver machen!

Wohneigentum, Altbau, Gebäudeenergieeffizienz, Kauf, Kosten, Sanierung
ID 76827
Aufnahme des Erwerbs einer Bestandsimmobilie für Wohnzwecke in das Programm zur Förderung der Eigentumsbildung in Gebieten mit besonderem Entwicklungspotential; Knüpfung der Förderung an Nachweis von Energieeffizienz; Erarbeitung eines Konzepts zur beratenden Unterstützung von Haushalten für Sanierungsarbeiten; Bericht an die staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung bis zum 31. März 2020

Drs 20/47 Antrag vom 28.08.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung überwiesen. B 20/42

PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2820-2827) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/418

Drs 20/642 Bericht vom 02.01.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2820-2827) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/419
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 2820-2821
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2821-2823
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 2823-2824
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2824-2825
Schäck, Thore (FDP) S. 2825-2826
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2826-2827

Verzögerung bei der Zentralisierung der Elternbeitragsfestsetzung

Kinderbetreuungskosten, Beitrag, Kindertagesstätte, Kosten
ID 76530
Fragen an den Senat zur Zahl der von der Verzögerung bei der Zentralisierung der Elternbeitragsfestsetzung betroffenen Eltern; zur Information über die Verzögerung; zur Möglichkeit der Selbsteinschätzung der vermutlichen Beitragshöhe durch Eltern; zur geschätzten Höhe zur Bildung von finanziellen Rücklagen durch Eltern für etwaige Nachzahlungen; zu den technischen Problemen für die Verzögerung der Elternbeitragsfestsetzung

Drs 20/6 S Kleine Anfrage vom 15.07.2019, Urheber: Senat
Drs 20/47 S Mitteilung des Senats vom 24.09.2019, Urheber: Senat

Pseudokameras oder echte Videoüberwachung am Vegesacker Bahnhof?

Videoüberwachung, Bahnhof, Kosten, Sicherheit
ID 76534

Anfrage in der Fragestunde vom 11.07.2019
CDU
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 13-14) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/7 S/1