20. Wahlperiode |
 | Märchenpreise und veraltete Konzepte zur Innenstadtbelebung? |
 | Stadtplanung, Innenstadt, Kosten, Kulturförderung, Planung, Stadtmusikantenhaus ID 85971 |
 |  | Aktuelle Stunde vom 21.03.2023 FDP PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2711-2729) Beschlussprotokoll - Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/432 S/1 Redner: Schäck, Thore (FDP) S. 2711-2714, 2725-2726 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 2714-2716, 2722-2723 Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2717 Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2717-2719, 2726-2729 Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2719-2722, 2728-2729 Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2723-2725
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 | Beauftragte (und Ähnliches) im Land Bremen und den beiden Stadtgemeinden |
 | Öffentliche Verwaltung, Eingruppierung, Kosten, Landesbeauftragter, Parlamentsbeauftragter, Statistik, Stellenbesetzung ID 85810 |
 | Fragen unter anderem zur Zahl der Beauftragten im Land Bremen und den Städten Bremen und Bremerhaven und deren Zuordnung zu Ressorts oder Institutionen; zur Zahl der hauptamtlich und der ehrenamtlich beschäftigter Beauftragter; zur personellen Ausstattung in Vollzeitäquivalenten und der tariflichen Eingruppierung; zu Entscheidungsträgern und Kriterien zur Entscheidung über die Eirichtung von Beauftragten, Koordinatoren et cetera; zu aufgrund internationaler, europäischer oder nationaler Verpflichtungen eingesetzter Beauftragter; zu aufgrund landesgesetzlicher Vorgaben eingesetzter Beauftragter; zu auf freiwilliger Basis eingesetzter Beauftragter; zu Berichten von Beauftragten, Koordinatoren et cetera über deren Arbeit; zu Themenbereichen mit enger Zusammenarbeit von Beauftragten |
 |  | Drs 20/1753 Kleine Anfrage vom 06.02.2023, Urheber: FDP Drs 20/1867 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.04.2023, Urheber: Senat |
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 | Aktueller Stand der Transformation der Bremer Stahlwerke sowie der Bremer IPCEI-Großprojekte zur Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft |
 | Wasserstoff, Energietechnik, Industrie, Klimawandel, Kosten, Wasserstoffenergietechnik ID 84324 |
 | Fragen zum Verfahrensstand der Bremer Wasserstoff-IPCEI Projektanträge "DRIBE2", "Clean Hydrogen Coastline" und "WIPLiN"; zur endgültigen Entscheidung der Europäischen Kommission über die Förderung der Projekte sowie der Höhe der förderfähigen Kosten; zur (prozentualen) Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern bei Projekten mit einer Förderung über KUBELL; zur Höhe der von den Unternehmen für den Standort Bremen vorgesehenen Investitionen und zum voraussichtlichen Bedarf des Landes für die Kofinanzierung der förderfähigen Kosten der Projekte "DRIBE2", "Clean Hydrogen Coastline" und "WIPLiN"; zur Finanzierung der erforderlichen Landes-Haushaltmittel für die Kofinanzierung im Falle einer positiven Förderbescheids seitens der EU-Kommission; zum aktuellen Planungsstand der Dekarbonisierung des Bremer Stahlwerks |
 |  | Drs 20/1502 Große Anfrage vom 15.06.2022, Urheber: CDU PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6377-6387) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 20/904
Drs 20/1540 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 19.07.2022, Urheber: Senat PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6377-6387) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 20/904
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6377-6387) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 20/904 Redner: Michalik, Martin (CDU) S. 6377-6378 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6378-6379, 6383-6384 Stahmann, Volker (SPD) S. 6379-6380 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6380-6381, 6386-6387 Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 6381-6383 Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 6384-6386
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 | Elektromobilität und E-Fuels bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen |
 | Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energie, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungsdienst, Synthetischer Kraftstoff, Verbrauch ID 83944 |
 | Fragen an den Senat zur Zahl der motorisierten Fahrzeuge bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen, zur durchschnittlichen Lebensdauer der Fahrzeuge, zum jährlichen Kraftstoffverbrauch und den Ausgaben zur Betankung; zur Zahl der durchschnittlich im Jahr zurückgelegten Kilometer; zu Planungen oder Überlegungen zu Anschaffung und Einsatz von Elektrofahrzeugen; zur Ladeinfrastruktur in den Liegenschaften und den Kosten für die Bereitstellung einer ausreichenden und flächendeckenden Ladeinfrastruktur; zu Instandhaltungskosten bei einer Anschaffung von Elektrofahrzeugen; zu den für reine E-Fahrzeuge (BEV) für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geeigneten Einsatzbereiche; zur Bewertung des voraussichtlichen Strombedarfs einer (rein/überwiegend) elektrischen Fahrzeugflotte und den entstehenden Kosten; zur Bewertung des Einsatzes von klimaneutralen E-Fuels für Einsatzfahrzeuge |
 |  | Drs 20/1443 Kleine Anfrage vom 03.05.2022, Urheber: SPD Drs 20/1517 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.06.2022, Urheber: Senat |
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 | Clubs schützen und Lärmkonflikten vorbeugen - Einrichtung eines Schallschutzfonds |
 | Musik, Kosten, Kulturförderung, Lärmschutz ID 83592 |
 | Programm zur Unterstützung von kommerziellen und nicht kommerziellen Musikspielstätten, Clubs, kulturellen Zwischennutzungen sowie regelmäßig aktiver Akteur:inen im Rahmen des Freiluftparty-Gesetzes zur finanziellen Unterstützung bei der Umsetzung Lärmschutzmaßnahmen im Falle von Lärmkonflikten und fachlicher Beratung |
 |  | Drs 20/1338 Antrag vom 08.02.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5063-5071) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 20/725 Redner: Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5063-5064 Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 5064-5065 Bolayela, Elombo (SPD) S. 5065-5066 Wischhusen, Lencke (FDP) S. 5066-5067 Rohmeyer, Claas (CDU) S. 5068-5069 Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 5069-5070
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