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Vorgänge

20. Wahlperiode

Welchen Stellenwert hat Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) beim Bremer Senat?

Nachhaltige Entwicklung, Bildung, Finanzierung, Personalausstattung, Planung, Schule, Umweltbildung, Umwelterziehung, Unterricht
ID 82009

Anfrage in der Fragestunde vom 02.06.2021
FDP

Queere Kultur- und Schutzräume: Wie geht es weiter mit der Dete und den Verein "Patriaciao"?

Verein, Finanzierung, Öffentliche Mittel
ID 81925

Anfrage in der Fragestunde vom 01.06.2021
DIE LINKE
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1423-1425) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/235 S/6
Redner:
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 1423-1425

Soziale Lage der Studierenden währen der Coronapandemie weiterhin absichern

Student, COVID-19, Finanzierung, Öffentliche Mittel, Studium
ID 81617
Fortführung der Erstattung des Semestertickets für Härtefälle über den Bremen-Fonds auch im Sommersemester 2021 und bei Bedarf auch im Wintersemester 2021/2022; Aussetzung des Verwaltungskostenbeitrags sowie des Beitrags an das Studierendenwerk Bremen für die Rückmeldung zum Wintersemester 2021/2022 für von Härtefällen betroffene Studierende und Kompensation der dadurch ausfallenden Einnahmen für Hochschulen und Studierendenwerk durch den Bremen-Fonds; Stipendienprogram aus Mitteln des Bremen-Fonds für Studienanfänger:innen aus einkommensschwachen Familien oder sonstigen wirtschaftlichen Notsituationen für den Studienstart 2021/2022 mit einem einmaligen Zuschuss von bis zu 800 Euro

Drs 20/889 Antrag vom 23.03.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD

Coronabedingte Einschränkung von Qualifikationen für Wissenschaftler:innen

Studium, COVID-19, Finanzierung, Forschungsprojekt, Habilitation, Promotion
ID 81405

Anfrage in der Fragestunde vom 15.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Oberschule an der Ronzelenstraße zukünftig eine "Eliteschule des Sports"?

Sportschule, Finanzierung, Leistungssport, Oberschule, Zertifizierung
ID 81007

Anfrage in der Fragestunde vom 18.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1199-1203) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/3
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1200-1203

Welchen Stand haben die Planungen für die Sanierung der Sporthallen an der Universität Bremen?

Universität, Finanzierung, Sanierung, Sporthalle, Sportwissenschaft, Studium
ID 81036

Anfrage in der Fragestunde vom 18.02.2021
SPD

Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren

Wohnheim, Auszubildender, Bauplanung, Finanzierung, Immobilie, Wohnungsbedarf, Wohnungsversorgung
ID 81071
Schaffung von Auszubildenden-Wohnheimen als Beitrag zur Sicherung ausreichenden und angemessenen Wohnraums junger Menschen und zur Gleichstellung von beruflicher und akademischer Ausbildung; Aufforderung an den Senat zu Wiederaufnahme von Planungen für ein erstes Auszubildenden-Wohnheim mit dem Ziel eines Wohnraumangebots für Auszubildende vergleichbar mit den Konditionen des Studierendenwerks; Suche nach geeigneten Grundstücken oder Bestandsimmobilien und Klärung geeigneter Finanzierungskonzepte für das Bauvorhaben innerhalb von drei Monaten nach Beschlussfassung; regelmäßiger Bericht über Fortschritte und Umsetzung an die stattliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit

Drs 20/821 Antrag vom 11.02.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2836-2843) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/421
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2836-2837, 2840-2841
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2837
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2838-2839
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2839-2840
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2839
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2841-2843

Schwangerschaftsabbrüche in Bremerhaven endlich wieder ermöglichen

Schwangerschaftsabbruch, Finanzierung, Krankenhaus, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 80860

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2021
SPD
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2953-2954) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/428/12

Bildung für nachhaltige Entwicklung an bremischen Hochschulen

Nachhaltige Entwicklung, Finanzierung, Universität, Virtuelle Akademie Nachhaltigkeit
ID 80574

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2775-2776) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/21

Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien stärken, nicht schwächen

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Finanzierung, Gebühr, Medienberichterstattung, Rundfunkstaatsvertrag
ID 80352

Aktuelle Stunde vom 16.12.2020
Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/369/2

Weltraumbahnhof in der Nordsee - wie geht es wann mit dem Jahrhundertprojekt weiter?

Raumfahrt, Finanzierung, Luft- und Raumfahrtindustrie, Nordsee, Offshoretechnik, Unternehmensstandort, Weltraumforschung
ID 80201

Anfrage in der Fragestunde vom 12.11.2020
FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/2

Wesersprung - was ist mit den Brücken über die Weser und wie werden sie finanziert?

Brücke, Bauplanung, Finanzierung, Fußgängerverkehr, Radverkehr, Stadtplanung
ID 79718
Fragen an den Senat zum Ergebnis des Antrags auf Förderung des Wesersprungs an das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung; zu weiteren Förderanträgen; zum Fördervolumen und zur Förderquote vor dem Hintergrund einer ursprünglich erwarteten bis zu neunzigprozentigen Förderung; zur Sicherstellung der Finanzierung der Brücken (Planung, Machbarkeit und Bau); zum ermittelten Investitionsvolumen für den Bau der Brücken inklusive Planungskosten und Machbarkeitsstudie; zum geplanten Zeithorizont 2023

Drs 20/300 S Kleine Anfrage vom 07.09.2020, Urheber: FDP
Drs 20/331 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.10.2020, Urheber: Senat

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Behinderter, Finanzierung, Kosten, Krankenhausbehandlung, Pflegehilfe, Rehabilitation, Sozialgesetzbuch
ID 79562
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags "Entschließung des Bundesrates für eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen" in den Bundesrat

Drs 20/570 Mitteilung des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Auschwitz-Birkenau und andere KZ-Gedenkstätten im Ausland in der Covid-19-Pandemie unterstützen

Gedenkstätte, COVID-19, Einnahmen, Epidemie, Finanzierung, Konzentrationslager
ID 79385
Einsatz gegenüber dem Bund und den anderen Ländern für eine Milderung der Einnahmeausfälle bei KZ-Gedenkstätten auf den Geländen der ehemaligen deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager aufgrund der COVID-19-Pandemie zur Sicherstellung des Betriebs und der Fortbestandes der Gedenkstätten;
Beteiligung an den Kosten im Falle einer gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder

Drs 20/550 Antrag vom 14.07.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/296

Projekt "Kids in die Bäder" ein Erfolgsmodell?

Schwimmen, Finanzierung, Kind, Unterricht
ID 79329

Anfrage in der Fragestunde vom 08.07.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 764-766) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/4
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 764-766

Krise als Chance nutzen, ein Zukunftskonzept für die Jacobs University Bremen gemeinsam entwickeln!

Jacobs University Bremen, Finanzierung, Investition, Kooperation, Privathochschule, Universität
ID 79260
Zukunftskonzept für den langfristigen Erhalt der Jacobs University Bremen gemeinsam mit möglichen neuen Partnern und auch mit anderen bremischen Wissenschaftsakteuren innerhalb eines Jahres nach Beschlussfassung; Prüfung eines gemeinsamen Antrags auf die Exzellenzstrategie des Bundes im Sinne des Exzellenzverbundes oder einer Kooperationspartnerschaft zusammen mit der Universität Bremen und der Jacobs University; Machbarkeitsstudie für die Einrichtung eines Medizinstudiums in enger Abstimmung mit der Jacobs University Bremen, der Universität Bremen und dem Klinikverbund Nord sowie anderen relevanten Partnern; Bericht über den Stand der Erarbeitung des Zukunftskonzepts an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit sowie den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit innerhalb eines Jahres nach Beschlussfassung; Vorlage der Ergebnisse sowie einer Bewertung der Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Medizinstudiengangs

Drs 20/515 Antrag vom 30.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/312

Drs 20/542 Änderungsantrag vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/647 Neufassung der Drs. 20/515 Antrag vom 06.10.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/312

Wie wird die Zukunft des Projekts "Grüner Bremer Westen" sichergestellt?"

Erholungsgebiet, Finanzierung, Kleingarten, Natur, Park
ID 79082

Anfrage in der Fragestunde vom 08.06.2020
SPD
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 686-687) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/102 S/4
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 686-687

Unterstützung von solo-selbständigen Frauen in der Corona-Krise

Frau, COVID-19, Finanzierung, Selbständige
ID 79127

Anfrage in der Fragestunde vom 04.06.2020
SPD
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1694-1695) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/248/4
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1694-1695

Kostenpflichtige Streaming-Dienste - ein Beitrag zur Unterstützung der Kulturschaffenden in Zeiten der Pandemie?

Kultur, Audiovisuelle Medien, COVID-19, Einnahmen, Epidemie, Finanzierung, Kultureinrichtung, Online-Dienst, Veranstaltung
ID 79345
Fragen an den Senat zu kostenpflichtigen Streaming-Angeboten aus dem Bremischen Kulturbereich; zum Vorliegen von Zahlen über Nutzerinnen/Nutzer von Online-Angeboten und Erkenntnissen über deren Nutzungsgewohnheiten; zur Einschätzung von kostenpflichtigen Streaming-Angeboten aus der Bremer Kulturszene zur Eindämmung der aktuellen existenzgefährdenden Finanzprobleme der Kulturschaffenden; zur Einschätzung einer bundesweiten Bündelung regionaler Angebote; zu Förderprogrammen für Kulturschaffende zur technischen Umsetzung von Streaming-Angeboten

Drs 20/422 Kleine Anfrage vom 04.06.2020, Urheber: SPD
Drs 20/619 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Corona-Pflegebonus: Finanzierung und Auszahlung im Land Bremen

Altenpflege, COVID-19, Epidemie, Finanzierung, Pflegepersonal, Vergütung
ID 78755

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1328-1328) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/19

Wie wird die prioritäre Sanierung der Fahrrad- und Fußwege in Bremen im Haushalt 2020/2021 sichergestellt?

Stadtplanung, Finanzierung, Gehweg, Kommunaler Haushalt, Radweg, Sanierung
ID 78720

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2020
SPD
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 572-575) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/81 S/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 572-575

Wie kann die Essensversorgung von Kindern aus einkommensschwachen Familien auch in Zeiten der Corona-Pandemie sichergestellt werden?

Ernährung, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Coronavirus, Epidemie, Finanzierung, Kind, Sozialpolitik, Verpflegung
ID 78687

Anfrage in der Fragestunde vom 23.04.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1243-1245) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/8
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1244-1245

Finanzlücken bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung, Beschäftigungspolitik, Finanzierung
ID 78631

Anfrage in der Fragestunde vom 07.04.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1238-1239) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/5

UN-Kinderrechtskonvention im Land Bremen konsequent umsetzen und die Kinderschutzeinrichtungen in Bremen entsprechend der tatsächlichen Bedarfe ausstatten

Kinderrechte, Beratungsstelle, Finanzierung, Kinderschutz, Übereinkommen über die Rechte des Kindes
ID 77895
Aufforderung an den Senat zur aktiven Beteiligung bei der Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Bremen; Schutz aller Bremer Kinder vor körperlicher Gewalt, Ausbeutung und sexuellem Missbrauch durch nachhaltige finanzielle Absicherung der Kinderschutz-Einrichtungen; Ermittlung des finanziellen Mehrbedarfs für die Kinderschutzeinrichtungen Schattenriss e. V., Mädchenhaus, Jungenbüro oder des Kinderschutzbunds innerhalb von drei Monaten und Bericht an die Sozialdeputation sowie den Haushalts- und Finanzausschuss; Berücksichtigung der festgestellten Mehrbedarfe im Rahmen der Haushaltsaufstellungen 2020/2021

Drs 20/113 S Antrag vom 15.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 526-533) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/75 S
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 527-528
Bergmann, Birgit (FDP) S. 528-529
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 529-530
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 530-531
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 531-532
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 532-533

Zuweisungsrichtlinie für nicht-unterrichtendes pädagogisches Personal an Schulen im Land Bremen

Schulsozialarbeit, Ausgaben, Finanzierung, Öffentlicher Haushalt
ID 78425
Vorlage einer Zuweisungsrichtlinie für das nicht-unterrichtende pädagogische Personal an den Schulen im Land Bremen bis Ende des Jahres 2020 in Abstimmung mit den beiden Stadtgemeinden und der Deputation für Kinder und Bildung; Festlegung transparenter gemeinsamer Parameter für die Zuweisung von Mitteln des Landes an die beiden Stadtgemeinden ab dem Schuljahr 2021/22

Drs 20/321 Antrag vom 10.03.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1086-1091) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/163
Redner:
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1086-1087
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1087-1088
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1088-1089
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1089
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1089-1090
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1090-1091

Spielhaus Apoldaer Straße

Spielplatz, Finanzierung, Nutzungsrecht, Spielhaus
ID 78337

Anfrage in der Fragestunde vom 05.03.2020
DIE LINKE
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 556-557) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/11

Investitionskosten für die Anschaffung neuer Straßenbahnen

Straßenbahn, Finanzierung, Kosten, Öffentliche Investition
ID 78283

Anfrage in der Fragestunde vom 27.02.2020
CDU
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 552-552) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/3

Wie gesichert ist die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung im Land Bremen

Verkehrsinfrastruktur, Finanzierung
ID 78315

Anfrage in der Fragestunde vom 25.02.2020
CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1132-1133) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/10

Welche Landesaufgaben nimmt der neue Senatsrat/die neue Senatsrätin "Schulbau" wahr?

Schulgebäude, Digitalisierung, Finanzierung, Landesmittel, Liegenschaftsverwaltung, Senat
ID 78154

Anfrage in der Fragestunde vom 13.02.2020
FDP
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1019-1019) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/137/17

Wer finanziert Chinesisch-Sprachangebote an Bremer Schulen?

Sprachunterricht, Chinesisch, Finanzierung, Lehr- und Lernmittel, Lehrer
ID 78097

Anfrage in der Fragestunde vom 04.02.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 464-465) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/58 S/9
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 464-465

Finanzierung des Landesmindestlohns bei Arbeitsförderungsmaßnahmen

Arbeitsförderung, Finanzierung, Mindestlohn
ID 78127

Anfrage in der Fragestunde vom 29.01.2020
DIE LINKE
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 949-950) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/137/8
Redner:
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 949-950

Schulgeldfreiheit am Bremer Lehrinstitut für Physiotherapie (Blipht)

Ausbildungskosten, Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Finanzierung, Landesmittel, Medizinische Ausbildung, Schulgeld
ID 77808

Anfrage in der Fragestunde vom 17.12.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 395-395) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/51 S/6
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 395

Die Chance auf Bundesmittel nicht verstreichen lassen - Finanzielle Mittel für die Anschaffung von Elektrobussen für die BSAG jetzt bereitstellen

Busverkehr, Bremer Straßenbahn AG, Bundesmittel, Elektrofahrzeug, Finanzierung
ID 77674
Deutliche Verringerung des Schadstoffausstoßes im ÖPNV als zentraler Bestandteil der nächsten zehn Jahre zur Erreichung der selbst gesteckten Klimaziele in Bremen; Sicherstellung der Förderung der Elektromobilität im ÖPNV im Rahmen des Förderprogramms des Bundes und die Finanzierungszusage von 5 Bussen mit Elektroantrieb durch das Einbringen der erforderlichen Eigenmittel; binnen von sechs Monaten Vorlage eines Konzepts zur Antriebsstrategie für den ÖPNV in Bremen zu zukünftigen regenerativen Energieträgern mit dem Ziel eines schadstoffärmeren und ökologischeren ÖPNV; vierteljährlicher Bericht zum Umsetzungsstand an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

Drs 20/91 S Antrag vom 03.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 353-366) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/43 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 353-354, 358-359, 364-365
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 354-356, 359-360
Schäck, Thore (FDP) S. 356-357, 360-361
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 357-358, 361-362
Schiemann, Anja (SPD) S. 360
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 362
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 363-364, 365

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Wählervereinigungen

Wählervereinigung, Finanzierung
ID 77539
Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Wählervereinigungen vom 27. Februar 1995 (Brem.GBl., 118 - 111-b-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Mai 2003 (Brem.GBl. S. 279); Anpassung der Finanzierung an das aktuelle Wahlrecht zur Bürgerschaft; keine weitere Differenzierung zwischen Personen- und Listenstimmen und Berücksichtigung aller auf die Wählervereinigung entfallenden Stimmen auf die Finanzierung; Festsetzung des zu zahlenden Betrags auf 0,40 Euro pro Stimme

Drs 20/167 Bericht und Änderungsgesetzentwurf vom 18.11.2019, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 566-569) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen und das Gesetz 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/87
Redner:
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 567-568
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 568-568

Drs 20/210 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 10.12.2019, Urheber:, Jan Timke (Bürger in WUT)
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 566-569) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/87

Änderung des Abgeordnetengesetzes

Abgeordnetengruppe, Abgeordnetengesetz, Finanzierung
ID 77541
Änderung des § 45 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft (Bremisches Abgeordnetengesetz) vom 16. Oktober 1978 (Brem.GBl. S. 209 - 1100-a-3) zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. April 2019 (Brem.GBl. S. 167); Festlegung des Rahmens der Finanzierung Parlamentarischer Gruppen; Leistungen aus einem Grundbetrag, Kopfbetrag und gegebenenfalls eines Oppositionszuschlags ebenso wie Fraktionen; Festlegung des Grundbetrages auf 40 Prozent des den Fraktionen zustehenden Grundbetrags aufgrund geringerer Größe und geringeren Koordinationsaufwands; Festlegung der Höhe des Grundbetrages auf Grundlage eines Berichts des Vorstands

Drs 20/166 Bericht und Änderungsgesetzentwurf vom 18.11.2019, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 564-566) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/86
Redner:
Güngör, Mustafa (SPD) S. 564-565
Runge, Mark (Gruppe M.R.F.) S. 564-564

Wie ist die Fachstelle für Glücksspielsucht aufgestellt?

Spielsucht, Beratungsstelle, Finanzierung, Glücksspiel, Suchtprävention
ID 77234

Anfrage in der Fragestunde vom 29.10.2019
FDP
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 474-475) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/65/14

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes vom 29. Oktober 2019

Bremisches Hilfeleistungsgesetz, Brandschutz, Finanzierung, Flughafen, Kostenerstattung
ID 77238
Änderung des § 56 des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2016 (Brem.GBl. S.348 - 2132-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Mai 2018 (Brem.GBl. S. 149), durch Anfügung eines fünften Absatzes zu Kostenübernahme für luftfahrtbezogene Aufgaben der Brandbekämpfung am Flughafen Bremen durch die Stadtgemeinde Bremen

Drs 20/115 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 29.10.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 472-472) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/74

PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 630-630) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/95

Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Quartieren und stadtweit - Kriterien für ein Budget zur Finanzierung von Angeboten mit stadtteilübergreifender Bedeutung entwickeln!

Jugendarbeit, Beirat, Finanzierung, Freizeitgestaltung, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtteil
ID 77225
Auftrag an den Senat zur Sicherstellung der kurzfristigen Gründung einer Unterarbeitsgruppe des Jugendhilfeausschusses mit der Aufgabe der Aufstellung von Kriterien zur zukünftigen Zuordnung stadteilübergreifender Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit; Strategie zur Vermeidung der Benachteiligung einiger Stadtteile durch die Separierung der stadteilübergreifenden Angebote; Vorlage einer einheitlichen Förderrichtlinie mit Erweiterung der Kernzielgruppe auf Kinder unter 12 Jahren zur Förderung von Angeboten für Jüngere; Vorlage der Ergebnisse bis Februar 2020 an die Deputation für Soziales, Jugend und Integration und den Jugendhilfeausschuss

Drs 20/52 S Antrag vom 24.10.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/60 S Neufassung der Drs. 20/52 S Antrag vom 06.11.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 268-274) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/32 S
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 268-268
Krümpfer, Petra (SPD) S. 269-270
Ahrens, Sandra (CDU) S. 270-271
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 271-272
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 272-273
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 273-274

Finanzielle Unterstützung vom Senat für neue stationäre Hospizplätze?

Sterbebegleitung, Finanzierung, Hospiz, Palliativmedizin, Pflegeeinrichtung
ID 77195

Anfrage in der Fragestunde vom 21.10.2019
CDU
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 473-474) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/65/12

Überfällig für die Patienten und Beschäftigten an den kommunalen Kliniken der Gesundheit Nord - ein nachhaltiges Sanierungs- und Zukunftskonzept muss her!

Klinikverbund, Finanzierung, Geschäftsführung, Pflegepersonal, Wirtschaftlichkeit
ID 76995
Dauerhafte Besetzung der operativen Geschäftsführung mit einer in krankenhausspezifischen Sanierungsfragen erfahrenen Person; nachhaltige Strukturveränderungen insbesondere durch Abbau von Doppelstrukturen und fachlicher Spezialisierung unter Beibehaltung aller vier Klinikstandorte; nachhaltige Fachkräftestrategie mit Gewinnung und langfristiger Bindung pflegerischen Personals an das Unternehmen sowie ärztliche Fort- und Weiterbildung; Erschließung neuer Geschäftsfelder beispielsweise hinsichtlich ambulanter Dienstleistungen, Rehabilitation und pflegerischer Leistungen; Vorlage des "Zukunftsplans 2025" bis Ende des Jahres 2019 an die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie die Stadtbürgerschaft

Drs 20/42 S Antrag vom 24.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz (federführend) und den städtischen Controllingausschuss überwiesen. B 20/21 S

PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 796-810) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/124 S

Drs 20/191 S Bericht einer Deputation vom 16.06.2020, Urheber: Städtische Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 796-810) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/125 S
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 806-807
Bensch, Rainer (CDU) S. 797-798, 804-806
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 798-800, 802-803
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 800-801, 807
Gottschalk, Arno (SPD) S. 801-802, 803-804
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 807-809

Finanzierung der Gruppe Magnitz, Runge und Felgenträger bis zur gesetzlichen Neuregelung der Gruppenfinanzierung

Abgeordnetengruppe, Abgeordnetengesetz, Finanzierung
ID 77003

Drs 20/84 Bericht und Antrag vom 24.09.2019, Urheber: Vorstand der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/52

Flughafen am Boden - Finanzdesaster aufklären und Perspektiven für den Flughafen im Land Bremen schaffen

Flughafen, Finanzierung, Landeshaushalt, Subvention
ID 76922

Aktuelle Stunde vom 21.09.2019
CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/35/2

Freie Träger und betriebliche Kindertageseinrichtungen angemessen fördern

Kindertagesstätte, Betriebskindertagesstätte, Finanzierung, Freier Träger, Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 76910
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Bremischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege (BremKTG) zur Gleichstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen und -personen betrieblicher sowie privater Träger mit anerkannten freien Trägern der Jugendhilfe und Aufnahme in die öffentliche Förderung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes

Drs 20/60 Antrag vom 18.09.2019, Urheber: FDP
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/47

PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/54

Hat das Ruckzugshaus in Walle noch eine Zukunft?

Psychische Störung, Ambulante Behandlung, Finanzierung, Krankenkasse, Psychiatrische Einrichtung, Psychosoziale Beratung
ID 76857

Anfrage in der Fragestunde vom 11.09.2019
FDP
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/43/5

Öffentliche Förderung des ÖPNV in Bremen und Bremerhaven

Öffentlicher Personennahverkehr, Elektrofahrzeug, Finanzierung, Streckenbau, Verkehrspolitik, Wasserstoffenergietechnik
ID 76847
Fragen zur Zahl der in den Jahren 2015 bis 2019 von BSAG und BremerhavenBus jährlich beförderten Fahrgäste; zu jährlich für den ÖPNV zur Verfügung stehenden EU-, Bundes- und Landesmitteln; zum finanziellen Umfang des Ausbaus alternativer Antriebsarten (Elektro- und Wasserstoffantrieb) für den ÖPNV bis zum Jahr 2030; zu Bundes- und EU-Programmen für die Förderung alternativer Antriebsarten

Drs 20/52 Kleine Anfrage vom 10.09.2019, Urheber: CDU
Drs 20/190 Mitteilung des Senats vom 03.12.2019, Urheber: Senat

Wie geht es weiter mit der Kinderklinik am Standort Bremerhaven-Reinkenheide?

Kinderkrankenpflege, Finanzierung, Kinderheilkunde, Krankenhaus
ID 76831

Anfrage in der Fragestunde vom 04.09.2019
CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/43/3

Wann kommt der Lückenschluss in der Grönlandstraße?

Lärmschutz, Bahnstrecke, Finanzierung
ID 76546

Anfrage in der Fragestunde vom 18.07.2019
CDU
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 19-20) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/7 S/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 19-20