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Vorgänge

20. Wahlperiode

Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern

COVID-19, Außerschulische Bildung, Epidemie, Förderunterricht, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Lernen, Schulsozialarbeit, Verwaltungsabkommen
ID 80243
Bund-Länder-Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern; Abbau pandemiebedingter Lernrückstände in Kernfächern und Kernkompetenzen durch Analyse zum Lernstand und Förderangebote, Unterstützung und Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Freiwilligendienstleistenden und zusätzlicher Sozialarbeit an Schulen, Stärkung von Kinder- und Jugendfreizeiten, außerschulische Jugendarbeit und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Finanzierung durch Verringerung der Umsatzsteueranteile des Bundes zugunsten der Länder in den Jahren 2021 und 2022; Änderung des Finanzausgleichsgesetzes nach Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung

Drs 20/991 Mitteilung des Senats vom 01.06.2021, Urheber: Senat

Infektiosität zweifachgeimpften Personals und Auswirkungen auf die Maskenpflicht

COVID-19, Ansteckungsgefahr, Erzieher, Impfung, Infektionsrisiko, Kind, Kindertagesstätte, Mund-Nasen-Schutz, Sprachkompetenz
ID 81478

Anfrage in der Fragestunde vom 24.03.2021
DIE LINKE

Potenzial für Kurs- und Lehrschwimmbecken in Bremen besser nutzen!

Schwimmen, Elementarbildung, Jugendlicher, Kind, Schwimmbad, Sportunterricht
ID 81109
Fragen an den Senat zur Bewertung des derzeitigen Ausbaustandes der Wasserflächen unter Berücksichtigung der Bedarfe des Schulschwimmens, Vereinsschwimmens sowie des allgemeinen Freizeitschwimmens; zur Berücksichtigung von Kurs- und Lehrschwimmbecken in der Planung bei Kita- und Schul-Standorten; zu Stadtteilen mit möglicher vorrangiger Berücksichtigung beim Bau von Kurs- und Lehrschwimmbecken; zur Sicherstellung des Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses mit der Bremer Bäder GmbH und den Ressorts für Sport, Bildung und Stadtentwicklung zur Überprüfung des Bedarfs beziehungsweise der Möglichkeit des Baus eines Schwimmbades und/oder Kurs- und Lehrschwimmbeckens bei Neubauvorhaben und städterbaulichen Großprojekten; zur Schwimmfähigkeitsquote und deren Verbesserung; zu Planungen für ein verstärktes Angebot von Wassergewöhnungskursen zur Vorbereitung des Schwimmunterrichts und deren Integration in der Kita-Alltag; zu verstärkten Fort- und Ausbilden von Lehrkräften zu Schwimmlehrer:innen und Rettungschwimmer:innen für die Durchführung zusätzlicher Schwimmkurse; zu Informationsmaterial zu früher Wassergewöhnung und Schwimmkursen bei der Schuleingangsuntersuchung

Drs 20/422 S Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/456 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.05.2021, Urheber: Senat

Kinderschutz-Infos kinderleicht zugänglich machen!

Kinderschutz, Beratungsstelle, Information, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe
ID 81633
Fragen zu Möglichkeiten und Bewertung der Verbreitung von Informationen über die verschiedenen Kinderschutzeinrichtungen im Land Bremen; zu öffentlichen Informationen über den Kinder- und Jugendhilfenotdienst und gezielter Information für Kinder und Jugendliche über die Unterstützungsangebote; zur Bewertung einer mehrsprachigen Informationskampagne zur Information über die Arbeit und die 24-Stunden-Erreichbarkeit des Kinder- und Jugendhilfenotdienstes und Verbreitung über die sozialen Netzwerke und Messengerdienste; zur Bewertung einer mehrsprachigen Kinderschutz-Informationskampagne in analoger und digitaler Form zu kinderleichten Erläuterung zu schneller Hilfe; zu Planungen zur Information von Schülerinnen und Schülern zum Thema Kinderschutz über die Schul-iPads; zur Nutzung der Lernplattform itslearning mit Erklär-Videos und Informationen über Hilfsangebote in der Nähe und deren Thematisierung im Unterricht; zur Voraussetzungen und Finanzierung für die vorgenannten Überlegungen

Drs 20/857 Kleine Anfrage vom 05.03.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/903 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat

Die "Nummer gegen Kummer" in der Pandemie

Beratung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Eltern, Jugendlicher, Kind, Verein
ID 81054

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Psychische und psychosomatische Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen als Folge der Corona-Pandemie

COVID-19, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Psychische Störung, Psychosomatische Krankheit, Verhaltensauffälligkeit
ID 81038

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP

Situation der Straßenjugendlichen und Sofa-Hopper in Bremen?

Kind, Armut, Jugendlicher, Kinder- und Jugendhilfe, Kindeswohl, Obdachlosigkeit
ID 80852
Fragen zur Zahl der Straßenkinder und Straßenjugendlichen in Bremen; zu Möglichkeiten der Erfassung der Zahl der Gruppe der sogenannten Sofa-Hopper; zu Parametern und zeitlichen Abständen der Erfassung der Situation der Straßenkinder, Straßenjugendlichen und Sofa-Hopper in Bremen; zur Altersstruktur; zum Besuch von Bildungseinrichtungen; zum Konsum illegaler Substanzen und Inanspruchnahme von Drogenhilfeangeboten; zur Prostitution von Straßenkindern und Straßenjugendlichen; zur Übernachtung auf der Straße; zur Straffälligkeit; zu Verurteilung und sozialen Hilfen danach; zu Hilfseinrichtungen und Angeboten für Straßenkinder, Straßenjugendliche und Sofa-Hopper; zur Versorgung mit Lebensmitteln, Duschgelegenheiten und ärztlicher Versorgung; zu Ansprechpartnern für bedarfsgerechte Hilfsangebote; zu Projekten zur Reduzierung der Zahl von Straßenkindern und Straßenjugendlichen; zu Beratungsangeboten und Informationen in Schulen zum Thema "Sofa-Hopper" und den Gefahren

Drs 20/400 S Kleine Anfrage vom 01.02.2021, Urheber: FDP
Drs 20/430 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.03.2021, Urheber: Senat

Eine Erhöhung des Anspruchs auf Freistellung von der Erwerbstätigkeit zur Betreuung eines kranken Kindes ist dringend geboten!

Kinderbetreuung, Arbeitnehmer, Eltern, Freistellung von der Arbeit, Kind, Krankengeld, Krankheit
ID 80296
Aufforderung an den Senat zum Einsatz für eine Erhöhung der Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Betreuung kranker Kinder mit folgenden Maßgaben: 15 Tage Freistellung pro Elternteil im Jahr zur Betreuung eines kranken Kindes; Verdoppelung der Alleinerziehenden zustehenden Freistellungstage; Anpassung der Regelungen bei mehreren Kindern; Geltung der Regelungen bis zum vollendeten 14. Lebensjahr des Kindes, bei schwerstkranken Kindern bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres; Prüfung zusammen mit den Gesetzlichen Krankenkassen für ein weniger bürokratisches Verfahren zur Beantragung von "Kinderkrankengeld"

Drs 20/734 Antrag vom 03.12.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/788 (Neufassung der Drs. 20/734) Antrag vom 21.01.2021, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2694-2705) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen B 20/396
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2694-2695, 2699-2700, 2702
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 2695-2696
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2696-2698, 2700-2703
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2698
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2698-2699, 2703
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 2704-2705

Kindgerechte Quarantäne-Richtlinien für Kinder und Jugendliche?

COVID-19, Familie, Infektionsschutz, Isolierung (Epidemie), Jugendlicher, Jugendschutz, Kind, Kinderschutz, Quarantäne
ID 80209

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/6

Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen!

Sexueller Missbrauch, Jugendlicher, Kind, Kinderpornografie, Kinderschutz, Kindesmissbrauch, Opferhilfe, Straftat
ID 80155
Entwicklung und Umsetzung eines ressortübergreifenden "Masterplan zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und deren Folgen" mit folgenden Themenfeldern: Schutz- und Präventionskonzepte in Kitas, Schulen, in der Kinder- und Jugendarbeit sowie in nichtstaatlichen Einrichtungen; Ausbau bedarfsgerechter, niederschwelliger und flächendeckender Beratungs- und Hilfsangebote; Stärkung von Interventionsmöglichkeiten bei Ermittlungsbehörden und im Bereich der Jugendhilfe; Gestaltung einer kindgerechten Justiz durch Kompetenzzentren mit Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Schwerpunktgerichten; Intensivierung von Forschung und Ausbildung zum Themenfeld "Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche"; Amt einer/eines "Beauftragten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt im Land Bremen" zur Etablierung und Umsetzung des Masterplans

Drs 20/684 Antrag vom 03.11.2020, Urheber: CDU

Zuständigkeitschaos beenden - Sexueller Gewalt gegen Kinder entschieden entgegentreten

Kinderschutz, Gewalt, Jugendlicher, Kind, Kindeswohl, Sexueller Missbrauch
ID 79865

Aktuelle Stunde vom 07.10.2020
CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/295/2

Projekt "Kids in die Bäder" ein Erfolgsmodell?

Schwimmen, Finanzierung, Kind, Unterricht
ID 79329

Anfrage in der Fragestunde vom 08.07.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 764-766) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/4
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 764-766

Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?

Bildung, Bildungseinrichtung, Inklusion, Jugendlicher, Kind, Personalausstattung, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79320
Fragen zum Beispiel zu: theoretischen Inklusionsansätzen als konzeptionelle Grundlage aller Bildungs- und Förderbemühungen und zu deren Wandlung seit der Novellierung des Schulgesetzes nach den Vorgaben der UN-BRK 2009 auf Grund aktueller Forschungen; zu umgesetzten Zielen des "Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Bremen"; zum Stand der Umsetzung der Struktur der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ); zur personellen Ausstattung der Zentren für unterstützende Pädagogik und den Qualifikationen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; zu personellen und strukturellen Unterstützungsmöglichkeiten für Bildungseinrichtungen zur bestmöglichen Förderung jedes Kindes; zu Gründen der Gewährung persönlicher Assistenzen zur Bewältigung des Alltags in den Bildungseinrichtungen; zu Konzepten und Strategien zur wandelnden Forschungslage zu inklusiver Pädagogik; zur Kontrolle der tatsächlichen Umsetzbarkeit inklusiven Anspruchs, Evaluationskriterien und Bewertung der Umsetzung der inklusiven Bildungsidee in der jeweiligen Einrichtung auf Grundlage der Ergebnisse; zu Kindern und Familien zur Verfügung stehender städtischer therapeutischer Hilfen (beispielsweise im Rahmen der Eingliederungshilfen) außerhalb der Bildungseinrichtungen; zu Unterstützungshilfen im Bereich der beruflichen Bildung

Drs 20/282 S Große Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/318 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 932-941) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/148 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 932-933, 938
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 933-934
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 935-936
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 936, 938-939
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 937
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 939-941

Versorgung mit WLAN für Schulkinder in Übergangswohnheimen sicherstellen!

Flüchtlingsunterbringung, Digitales Lernen, Gemeinschaftsunterkunft, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Kind, Schule, WLAN
ID 79355

Anfrage in der Fragestunde vom 07.07.2020
SPD
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/3

Die Zukunft des Förderzentrums an der Fritz-Gansberg-Straße in Bremen jetzt planen und die Bedingungen inklusiven Lernens für den Förderschwerpunkt ESE neu definieren

Förderschule, Entwicklungsstörung, Inklusiver Unterricht, Jugendlicher, Kind, Verhaltensauffälligkeit
ID 79026
Vorlage eines für den Schulstandort Fritz-Gansberg-Straße mit Expertenvertretern zum Ende des Schuljahres 2020/2021 erarbeiteten Plans mit Angaben zur Sicherung von Bildung von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf ESE nach 2024 sowie eines vierteljährlichen Berichts über den Verlauf und die Zwischenergebnisse des Planungsprozesses an die städtischen Deputation für Kinder und Bildung

Drs 20/183 S Antrag vom 03.06.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 663-671) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Kinder und Bildung überwiesen. B 20/99 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 663-664, 668-669
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 664-665
Güngör, Mustafa (SPD) S. 665-666
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 666-667
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 667-668
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 670-671

Verbesserter Zugang zu digitalem Unterricht für bedürftige Kinder und Jugendliche und mehr Datenschutz und Datensicherheit im Homeschooling

E-Learning, Digitale Medien, Jugendlicher, Kind, Lehr- und Lernmittel, Lernen, Schule
ID 78833
Fragen zu Chancen, Risiken und besonderen Herausforderungen für die einzelnen Schulstufen, Grundschule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II, Berufsschulen, mit Umstellung auf digitalen Unterricht; zur Bewertung der gegenwärtigen Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten und deren Verfügbarkeit für bedürftige Schülerinnen und Schüler zu Sicherung deren Teilhabe am Unterricht; zum Sondermaßnahmenprogramm der Bundesregierung zur Bereitstellung von 150,- Euro für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Unterstützung der Anschaffung von digitalen Endgeräten für den Unterricht; zur Auszahlung des Zuschusses und zu Kriterien für anspruchsberechtigte Schülerinnen und Schüler; zu Software, Apps und Modulen für Videokonferenzen der Schulklassen und Kurse; zu Datenschutz und Datensicherheit

Drs 20/392 Kleine Anfrage vom 13.05.2020, Urheber: SPD
Drs 20/547 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.07.2020, Urheber: Senat

Digitale Möglichkeiten für Beratungs- und Hilfsangebote ausweiten - Menschen vor häuslicher und sexueller Gewalt in der Krise und danach noch besser schützen!

Häusliche Gewalt, Beratung, Coronavirus, Digitale Medien, Familie, Frau, Jugendlicher, Kind, Opferhilfe
ID 78772
Erarbeitung einer Strategie und eines Konzepts für die Ausweitung der digitalen Hilfs- und Beratungsangebote unter Mitberatung der ZGF, der Jugendhilfe und des Opferschutzbeauftragen der Polizei; Entsprechende digitale Angebote künftig auch in Form einer Chatseelsorge und -beratung zur Optimierung der Zusammenarbeit von Innenbehörde und Polizei; Planung entsprechender Haushaltsmittel; alle vier Wochen Bericht zum Umsetzungsstand an den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau; Bericht an den Landesjugendhilfeausschuss und die Deputation für Inneres binnen sechs Wochen nach Beschlussfassung

Drs 20/377 Antrag vom 08.05.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/264

Spielplatzöffnungen zügig umsetzen!

Spielplatz, Freizeitgestaltung, Kind
ID 78736
Fragen an den Senat zur Haltung zur Öffnung von Spielplätzen für Kinder; zu den Faktoren für eine Öffnung; zu quartiersbezogenen Kriterien für eine Öffnung; zu Differenzierung zwischen betreuten und unbetreuten Spielflächen für eine Öffnung; zu Betreuung und offener Jugendarbeit auf den Spielflächen; zur Umsetzung des Infektionsschutzes auf öffentlichen Spielplätzen; zur zeitlichen Planung der Öffnung von Spielflächen

Drs 20/160 S Kleine Anfrage vom 05.05.2020, Urheber: SPD
(Anfrage wurde zurückgezogen)

Wie kann die Essensversorgung von Kindern aus einkommensschwachen Familien auch in Zeiten der Corona-Pandemie sichergestellt werden?

Ernährung, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Coronavirus, Epidemie, Finanzierung, Kind, Sozialpolitik, Verpflegung
ID 78687

Anfrage in der Fragestunde vom 23.04.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1243-1245) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/8
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1244-1245

Homeschooling für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche

Schule, Bildung, Coronavirus, Jugendlicher, Kind, Lernen
ID 78671

Anfrage in der Fragestunde vom 21.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1242-1243) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/7
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1242-1243

Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz - Wie gut ist Bremen auf die Gesetzesänderungen des Bundes (BT-Drucksache: 19/13836) vorbereitet?

Kindeswohlgefährdung, Cybergrooming, Internet, Kind, Sexueller Missbrauch
ID 78123

Anfrage in der Fragestunde vom 24.01.2020
FDP
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 943-944) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/137/5
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 943-944

Impfen heißt Prävention - Kinder in Bremen und Bremerhaven aktiv vor Masern schützen!

Masern, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Kind
ID 77567
Erarbeitung von Maßnahmen zur Überwindung von Umsetzungshemmnissen des Masernschutzgesetzes unter Federführung der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, der Senatorin für Soziales, Jugend und Sport sowie der Senatorin für Kinder und Bildung innerhalb von sechs Monaten und fortlaufender Bericht an die fachlich zuständigen Deputationen über Ergebnisse und Umsetzungsempfehlungen; Klärung von datenschutzrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Dokumentation und Überwachung des Impfschutzes; Steigerung der Kapazitäten der amtsärztlichen Versorgung; Einführung von Reihenimpfungen zum Beispiel in Schulen und Kitas; Aufklärung der Eltern

Drs 20/187 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 992-1000) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Ziffer 1 und 2 des Antrags zurückgezogen, Ziffern 3 bis 5 abgelehnt. B 20/145
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 992-994, 998
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 994-995
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 995-996
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 996-997
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 997-998
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 998-1000

30. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention: Die Stärkung der Kinderrechte bleibt eine Zukunftsaufgabe!

Kinderrechte, Grundrecht, Information, Kind, Kindeswohl, Übereinkommen über die Rechte des Kindes
ID 77544
Bekräftigung der in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Ziele und Rechte; Anregung zum Beitritt der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven zum Programm der vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Initiative vom Deutschen Kinderhilfswerk und UNICEF und damit zur Bemühung um das Siegel "Kinderfreundliche Kommune"

Drs 20/175 Antrag auf Entschließung vom 19.11.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 360-367) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/60
Redner:
Eschen, Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 360-361
Bergmann, Birgit (FDP) S. 361-362
Ahrens, Sandra (CDU) S. 362-363
Krümpfer, Petra (SPD) S. 363-364
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 364-365
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 365-366

Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch sog. glücksspielsimulierende Apps

Spielsucht, Glücksspiel, Jugendlicher, Kind, Software, Sucht
ID 77628

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 578-580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/6
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 578-580

Original Play nach Donaldson in Bremer Betreuungseinrichtungen verbieten

Kindertagestätte, Erwachsener, Kind, Kinderschutz, Kindeswohl, Spiel
ID 77295
Behördliches Verbot der Original-Play-Methode in allen Betreuungseinrichtungen von Kindern im Land Bremen

Drs 20/158 Antrag vom 12.11.2019, Urheber: FDP
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 322-323) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/56

Freie Fahrt bis 21 - Kostenfreies Schülerticket jetzt einführen!

Öffentlicher Personennahverkehr, Bremer Straßenbahn AG, Jugendlicher, Kind, Preispolitik, Schülerbeförderung
ID 77265
Aufforderung an den Senat zur Bereitstellung eines kostenlosen Monatstickets für Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen bis zu 21. Lebensjahr mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 sowie der erforderlichen finanziellen Mittel; zu Gesprächen mit der BSAG über das zu erwartende Nutzungsverhalten und die Kostenentwicklung; zum Einsatz beim Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen für ein überregionales kostenfreies Schülermonatsticket; Bericht über den Umsetzungsstand an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung im ersten Quartal 2020

Drs 20/55 S Antrag vom 05.11.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 290-298) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/35 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 290-291, 295-296
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 291-292, 295
Schäck, Thore (FDP) S. 292-293
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 293-294
Schiemann, Anja (SPD) S. 294-295
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 296-297

"Original Play" in Kindertageseinrichtungen des Landes Bremen

Kindertagesstätte, Erwachsener, Kind, Kinderschutz, Kindeswohl, Spiel
ID 77230

Anfrage in der Fragestunde vom 28.10.2019
CDU
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 474-474) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/65/13

Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Quartieren und stadtweit - Kriterien für ein Budget zur Finanzierung von Angeboten mit stadtteilübergreifender Bedeutung entwickeln!

Jugendarbeit, Beirat, Finanzierung, Freizeitgestaltung, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtteil
ID 77225
Auftrag an den Senat zur Sicherstellung der kurzfristigen Gründung einer Unterarbeitsgruppe des Jugendhilfeausschusses mit der Aufgabe der Aufstellung von Kriterien zur zukünftigen Zuordnung stadteilübergreifender Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit; Strategie zur Vermeidung der Benachteiligung einiger Stadtteile durch die Separierung der stadteilübergreifenden Angebote; Vorlage einer einheitlichen Förderrichtlinie mit Erweiterung der Kernzielgruppe auf Kinder unter 12 Jahren zur Förderung von Angeboten für Jüngere; Vorlage der Ergebnisse bis Februar 2020 an die Deputation für Soziales, Jugend und Integration und den Jugendhilfeausschuss

Drs 20/52 S Antrag vom 24.10.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/60 S Neufassung der Drs. 20/52 S Antrag vom 06.11.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 268-274) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/32 S
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 268-268
Krümpfer, Petra (SPD) S. 269-270
Ahrens, Sandra (CDU) S. 270-271
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 271-272
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 272-273
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 273-274

Masernschutzimpfungen im Land Bremen

Masern, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Kind
ID 76563

Anfrage in der Fragestunde vom 24.07.2019
FDP
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 73-74) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/15/5
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 73-74