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Vorgänge

20. Wahlperiode

Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern

COVID-19, Außerschulische Bildung, Epidemie, Förderunterricht, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Lernen, Schulsozialarbeit, Verwaltungsabkommen
ID 80243
Bund-Länder-Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern; Abbau pandemiebedingter Lernrückstände in Kernfächern und Kernkompetenzen durch Analyse zum Lernstand und Förderangebote, Unterstützung und Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Freiwilligendienstleistenden und zusätzlicher Sozialarbeit an Schulen, Stärkung von Kinder- und Jugendfreizeiten, außerschulische Jugendarbeit und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Finanzierung durch Verringerung der Umsatzsteueranteile des Bundes zugunsten der Länder in den Jahren 2021 und 2022; Änderung des Finanzausgleichsgesetzes nach Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung

Drs 20/991 Mitteilung des Senats vom 01.06.2021, Urheber: Senat

Jugendberufsagentur schlagkräftig aufstellen - allen Jugendlichen im Land Bremen die Chance auf einen Berufs- oder Studienabschluss eröffnen

Jugendberufsagentur, Berufsberatung, Berufswahl, Jugendberufshilfe, Jugendlicher
ID 81887
Jugendberufsagentur als kompetenter, effizienter und serviceorientierter Dienstleister sowohl für die Ausbildungsbetriebe und -institutionen als auch die ausbildungssuchenden Jugendlichen durch: Einrichtung einer "zentral koordinierenden Stelle" bei der Jugendberufsagentur und deren Ausbau zu einer Geschäftsführung mit eigenem Budget und Personalverantwortung, Implementierung eines neuen Wirkmodells und Monitoringsystems auf Basis messbarer Daten zur Erfassung von Wirkung und Erfolg der Jugendberufsagentur, Etablierung und Verstetigung des neuen Instruments "AusbildungPlus", Intensivierung der Berufsberatung und Berufsorientierung in den Schulen, der aufsuchenden Beratung von Jugendlichen sowie der direkten Ansprache und Akquisition von Ausbildungsbetrieben, Kooperationsvereinbarungen mit Kammern und Verbänden; Fortlaufender Bericht an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit sowie Kinder und Bildung

Drs 20/945 Antrag vom 04.05.2021, Urheber: CDU

Gestiegener Konsum von Spice und dessen Nachfolgeprodukten an Schulen im Land Bremen?

Drogenkonsum, Gesundheitsschutz, Jugendlicher, Schule, Schüler, Suchtprävention, Synthetische Droge
ID 81463

Anfrage in der Fragestunde vom 18.03.2021
FDP

Potenzial für Kurs- und Lehrschwimmbecken in Bremen besser nutzen!

Schwimmen, Elementarbildung, Jugendlicher, Kind, Schwimmbad, Sportunterricht
ID 81109
Fragen an den Senat zur Bewertung des derzeitigen Ausbaustandes der Wasserflächen unter Berücksichtigung der Bedarfe des Schulschwimmens, Vereinsschwimmens sowie des allgemeinen Freizeitschwimmens; zur Berücksichtigung von Kurs- und Lehrschwimmbecken in der Planung bei Kita- und Schul-Standorten; zu Stadtteilen mit möglicher vorrangiger Berücksichtigung beim Bau von Kurs- und Lehrschwimmbecken; zur Sicherstellung des Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses mit der Bremer Bäder GmbH und den Ressorts für Sport, Bildung und Stadtentwicklung zur Überprüfung des Bedarfs beziehungsweise der Möglichkeit des Baus eines Schwimmbades und/oder Kurs- und Lehrschwimmbeckens bei Neubauvorhaben und städterbaulichen Großprojekten; zur Schwimmfähigkeitsquote und deren Verbesserung; zu Planungen für ein verstärktes Angebot von Wassergewöhnungskursen zur Vorbereitung des Schwimmunterrichts und deren Integration in der Kita-Alltag; zu verstärkten Fort- und Ausbilden von Lehrkräften zu Schwimmlehrer:innen und Rettungschwimmer:innen für die Durchführung zusätzlicher Schwimmkurse; zu Informationsmaterial zu früher Wassergewöhnung und Schwimmkursen bei der Schuleingangsuntersuchung

Drs 20/422 S Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/456 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.05.2021, Urheber: Senat

Kinderschutz-Infos kinderleicht zugänglich machen!

Kinderschutz, Beratungsstelle, Information, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe
ID 81633
Fragen zu Möglichkeiten und Bewertung der Verbreitung von Informationen über die verschiedenen Kinderschutzeinrichtungen im Land Bremen; zu öffentlichen Informationen über den Kinder- und Jugendhilfenotdienst und gezielter Information für Kinder und Jugendliche über die Unterstützungsangebote; zur Bewertung einer mehrsprachigen Informationskampagne zur Information über die Arbeit und die 24-Stunden-Erreichbarkeit des Kinder- und Jugendhilfenotdienstes und Verbreitung über die sozialen Netzwerke und Messengerdienste; zur Bewertung einer mehrsprachigen Kinderschutz-Informationskampagne in analoger und digitaler Form zu kinderleichten Erläuterung zu schneller Hilfe; zu Planungen zur Information von Schülerinnen und Schülern zum Thema Kinderschutz über die Schul-iPads; zur Nutzung der Lernplattform itslearning mit Erklär-Videos und Informationen über Hilfsangebote in der Nähe und deren Thematisierung im Unterricht; zur Voraussetzungen und Finanzierung für die vorgenannten Überlegungen

Drs 20/857 Kleine Anfrage vom 05.03.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/903 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat

Die "Nummer gegen Kummer" in der Pandemie

Beratung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Eltern, Jugendlicher, Kind, Verein
ID 81054

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Freiräume für Jugendkultur - Graffiti-Flächen in Bremen

Graffiti, Jugendlicher, Kulturpolitik, Kunstförderung
ID 81013

Anfrage in der Fragestunde vom 22.02.2021
DIE LINKE
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1205-1209) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/6
Redner:
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 1205-1208

Freiwilligenticket für Busse und Bahnen für Jugendliche

Fahrausweis, Ehrenamtliche Tätigkeit, Freiwilligendienst, Jugendlicher, Öffentlicher Personennahverkehr
ID 81009

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1203-1204) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/4
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1203-1204

Psychische und psychosomatische Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen als Folge der Corona-Pandemie

COVID-19, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Psychische Störung, Psychosomatische Krankheit, Verhaltensauffälligkeit
ID 81038

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP

Situation der Straßenjugendlichen und Sofa-Hopper in Bremen?

Kind, Armut, Jugendlicher, Kinder- und Jugendhilfe, Kindeswohl, Obdachlosigkeit
ID 80852
Fragen zur Zahl der Straßenkinder und Straßenjugendlichen in Bremen; zu Möglichkeiten der Erfassung der Zahl der Gruppe der sogenannten Sofa-Hopper; zu Parametern und zeitlichen Abständen der Erfassung der Situation der Straßenkinder, Straßenjugendlichen und Sofa-Hopper in Bremen; zur Altersstruktur; zum Besuch von Bildungseinrichtungen; zum Konsum illegaler Substanzen und Inanspruchnahme von Drogenhilfeangeboten; zur Prostitution von Straßenkindern und Straßenjugendlichen; zur Übernachtung auf der Straße; zur Straffälligkeit; zu Verurteilung und sozialen Hilfen danach; zu Hilfseinrichtungen und Angeboten für Straßenkinder, Straßenjugendliche und Sofa-Hopper; zur Versorgung mit Lebensmitteln, Duschgelegenheiten und ärztlicher Versorgung; zu Ansprechpartnern für bedarfsgerechte Hilfsangebote; zu Projekten zur Reduzierung der Zahl von Straßenkindern und Straßenjugendlichen; zu Beratungsangeboten und Informationen in Schulen zum Thema "Sofa-Hopper" und den Gefahren

Drs 20/400 S Kleine Anfrage vom 01.02.2021, Urheber: FDP
Drs 20/430 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.03.2021, Urheber: Senat

Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-II-Bezug verbessern

Arbeitslosengeld II, Familie, Geringfügige Beschäftigung, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Hinzuverdienst, Jugendlicher
ID 80310
Aufforderung an den Senat zur Einbringung einer Gesetzesinitiative für einen abzugsfreien Hinzuverdienst von 450 Euro für Jugendliche und junge Erwachsene mit Grundsicherung gemäß § 7 III Nummer 4 SGB II in den Bundesrat; Bericht innerhalb eines halben Jahres

Drs 20/724 Antrag vom 27.11.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit. B 20/352/5

Drs 20/859 Bericht einer Deputation vom 08.03.2021, Urheber: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit

Kindgerechte Quarantäne-Richtlinien für Kinder und Jugendliche?

COVID-19, Familie, Infektionsschutz, Isolierung (Epidemie), Jugendlicher, Jugendschutz, Kind, Kinderschutz, Quarantäne
ID 80209

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/6

Informationskampagnen für Jugendliche während der Pandemie?

Jugendlicher, COVID-19, Gesundheitsschutz, Hygiene, Information, Internet, Soziale Medien
ID 80187

Anfrage in der Fragestunde vom 13.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 976-977) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/6
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 976-977

Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen!

Sexueller Missbrauch, Jugendlicher, Kind, Kinderpornografie, Kinderschutz, Kindesmissbrauch, Opferhilfe, Straftat
ID 80155
Entwicklung und Umsetzung eines ressortübergreifenden "Masterplan zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und deren Folgen" mit folgenden Themenfeldern: Schutz- und Präventionskonzepte in Kitas, Schulen, in der Kinder- und Jugendarbeit sowie in nichtstaatlichen Einrichtungen; Ausbau bedarfsgerechter, niederschwelliger und flächendeckender Beratungs- und Hilfsangebote; Stärkung von Interventionsmöglichkeiten bei Ermittlungsbehörden und im Bereich der Jugendhilfe; Gestaltung einer kindgerechten Justiz durch Kompetenzzentren mit Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Schwerpunktgerichten; Intensivierung von Forschung und Ausbildung zum Themenfeld "Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche"; Amt einer/eines "Beauftragten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt im Land Bremen" zur Etablierung und Umsetzung des Masterplans

Drs 20/684 Antrag vom 03.11.2020, Urheber: CDU

Zuständigkeitschaos beenden - Sexueller Gewalt gegen Kinder entschieden entgegentreten

Kinderschutz, Gewalt, Jugendlicher, Kind, Kindeswohl, Sexueller Missbrauch
ID 79865

Aktuelle Stunde vom 07.10.2020
CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/295/2

Corona-Bußgelder und erzieherische Maßnahmen gegenüber Jugendlichen und Heranwachsenden

Geldbuße, Bußgeld, COVID-19, Geldstrafe, Jugendlicher, Ordnungswidrigkeit
ID 79928

Anfrage in der Fragestunde vom 01.10.2020
SPD
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/3

Kinder stärken, Zukunft sichern! Die Stadt Bremen braucht einen Kinderbeauftragten

Kinder- und Jugendbeauftragter, Jugendlicher, Kinderpolitik, Kinderrechte, Kindeswohl
ID 79611
Aufforderung an den Senat zur Einrichtung der Position eines Kinderbeauftragten als Bindeglied zwischen Verwaltung und Politik in der Verwaltungsspitze zur Wahrung der Rechte und Interessen der Kinder und Jugendlichen der Stadt Bremen gemäß der UN-Kinderrechtskonvention von 1989

Drs 20/303 S Antrag vom 09.09.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/17 S vom 06.10.2020 (Seite 876-883) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/136 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 876-878
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 878-879
Ahrens, Sandra (CDU) S. 879-880
Krümpfer, Petra (SPD) S. 880-881
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 881-882
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 882-883

Europäischen Jugendaustausch stabilisieren

Jugendaustausch, Auslandsaufenthalt, Europäische Union, Jugendlicher
ID 79339
Internationalen Jugendaustausch als Beitrag zum Zusammenhalt in Europa und einer demokratischen Zivilgesellschaft stärken; Bestärkung junger Menschen für das Erleben und Engagieren für gesellschaftliche Vielfalt; Einsatz auf Bundesebene für einen tragfähigen Rettungsschirm zugunsten gemeinnütziger Austauschorganisationen; Einsatz gemeinsam mit dem Bund für die Einrichtung eine europäischen Rettungsschirms zugunsten der Zivilgesellschaft mit Unterstützung europäischer Austauschorganisationen in besonders von der Corona-Krise betroffenen Staaten; Einsatz im Rahmen der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft für eine Stärkung aller Formen des Jugendaustausches auf europäischer Ebene durch Erhöhung des bisherigen "ERASMUS+"-Budgets sowie den Ausbau der Austauschstrukturen in den Mitgliedsstaaten; Einsatz auf Bundesebene für ein "ERASMUS+"-Programm mit ökologischer Zielsetzung und Maßnahmen zur Fortentwicklung zum Programm "Green ERASMUS+"

Drs 20/543 Antrag vom 08.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/346

Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?

Bildung, Bildungseinrichtung, Inklusion, Jugendlicher, Kind, Personalausstattung, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79320
Fragen zum Beispiel zu: theoretischen Inklusionsansätzen als konzeptionelle Grundlage aller Bildungs- und Förderbemühungen und zu deren Wandlung seit der Novellierung des Schulgesetzes nach den Vorgaben der UN-BRK 2009 auf Grund aktueller Forschungen; zu umgesetzten Zielen des "Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Bremen"; zum Stand der Umsetzung der Struktur der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ); zur personellen Ausstattung der Zentren für unterstützende Pädagogik und den Qualifikationen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; zu personellen und strukturellen Unterstützungsmöglichkeiten für Bildungseinrichtungen zur bestmöglichen Förderung jedes Kindes; zu Gründen der Gewährung persönlicher Assistenzen zur Bewältigung des Alltags in den Bildungseinrichtungen; zu Konzepten und Strategien zur wandelnden Forschungslage zu inklusiver Pädagogik; zur Kontrolle der tatsächlichen Umsetzbarkeit inklusiven Anspruchs, Evaluationskriterien und Bewertung der Umsetzung der inklusiven Bildungsidee in der jeweiligen Einrichtung auf Grundlage der Ergebnisse; zu Kindern und Familien zur Verfügung stehender städtischer therapeutischer Hilfen (beispielsweise im Rahmen der Eingliederungshilfen) außerhalb der Bildungseinrichtungen; zu Unterstützungshilfen im Bereich der beruflichen Bildung

Drs 20/282 S Große Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/318 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 932-941) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/148 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 932-933, 938
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 933-934
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 935-936
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 936, 938-939
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 937
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 939-941

Die Zukunft des Förderzentrums an der Fritz-Gansberg-Straße in Bremen jetzt planen und die Bedingungen inklusiven Lernens für den Förderschwerpunkt ESE neu definieren

Förderschule, Entwicklungsstörung, Inklusiver Unterricht, Jugendlicher, Kind, Verhaltensauffälligkeit
ID 79026
Vorlage eines für den Schulstandort Fritz-Gansberg-Straße mit Expertenvertretern zum Ende des Schuljahres 2020/2021 erarbeiteten Plans mit Angaben zur Sicherung von Bildung von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf ESE nach 2024 sowie eines vierteljährlichen Berichts über den Verlauf und die Zwischenergebnisse des Planungsprozesses an die städtischen Deputation für Kinder und Bildung

Drs 20/183 S Antrag vom 03.06.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 663-671) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Kinder und Bildung überwiesen. B 20/99 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 663-664, 668-669
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 664-665
Güngör, Mustafa (SPD) S. 665-666
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 666-667
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 667-668
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 670-671

Verbesserter Zugang zu digitalem Unterricht für bedürftige Kinder und Jugendliche und mehr Datenschutz und Datensicherheit im Homeschooling

E-Learning, Digitale Medien, Jugendlicher, Kind, Lehr- und Lernmittel, Lernen, Schule
ID 78833
Fragen zu Chancen, Risiken und besonderen Herausforderungen für die einzelnen Schulstufen, Grundschule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II, Berufsschulen, mit Umstellung auf digitalen Unterricht; zur Bewertung der gegenwärtigen Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten und deren Verfügbarkeit für bedürftige Schülerinnen und Schüler zu Sicherung deren Teilhabe am Unterricht; zum Sondermaßnahmenprogramm der Bundesregierung zur Bereitstellung von 150,- Euro für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Unterstützung der Anschaffung von digitalen Endgeräten für den Unterricht; zur Auszahlung des Zuschusses und zu Kriterien für anspruchsberechtigte Schülerinnen und Schüler; zu Software, Apps und Modulen für Videokonferenzen der Schulklassen und Kurse; zu Datenschutz und Datensicherheit

Drs 20/392 Kleine Anfrage vom 13.05.2020, Urheber: SPD
Drs 20/547 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.07.2020, Urheber: Senat

Digitale Möglichkeiten für Beratungs- und Hilfsangebote ausweiten - Menschen vor häuslicher und sexueller Gewalt in der Krise und danach noch besser schützen!

Häusliche Gewalt, Beratung, Coronavirus, Digitale Medien, Familie, Frau, Jugendlicher, Kind, Opferhilfe
ID 78772
Erarbeitung einer Strategie und eines Konzepts für die Ausweitung der digitalen Hilfs- und Beratungsangebote unter Mitberatung der ZGF, der Jugendhilfe und des Opferschutzbeauftragen der Polizei; Entsprechende digitale Angebote künftig auch in Form einer Chatseelsorge und -beratung zur Optimierung der Zusammenarbeit von Innenbehörde und Polizei; Planung entsprechender Haushaltsmittel; alle vier Wochen Bericht zum Umsetzungsstand an den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau; Bericht an den Landesjugendhilfeausschuss und die Deputation für Inneres binnen sechs Wochen nach Beschlussfassung

Drs 20/377 Antrag vom 08.05.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/264

Homeschooling für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche

Schule, Bildung, Coronavirus, Jugendlicher, Kind, Lernen
ID 78671

Anfrage in der Fragestunde vom 21.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1242-1243) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/7
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1242-1243

Schutzräume für queere Jugendliche

Kindeswohl, Beratungsstelle, Bisexualität, Homosexualität, Intersexualität, Jugendlicher, Kindeswohlgefährdung, Obdachlosigkeit, Sexualität, Transsexualität
ID 78597

Anfrage in der Fragestunde vom 13.03.2020
DIE LINKE
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1236-1237) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/3
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1236-1237

Bundeswettbewerb "Jungend musiziert" in Bremen?

Jugend musiziert, Begabtenförderung, Jugendlicher, Wettbewerb
ID 78052

Anfrage in der Fragestunde vom 16.01.2020
CDU
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 449-449) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/52 S/10

Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch sog. glücksspielsimulierende Apps

Spielsucht, Glücksspiel, Jugendlicher, Kind, Software, Sucht
ID 77628

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 578-580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/6
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 578-580

Freie Fahrt bis 21 - Kostenfreies Schülerticket jetzt einführen!

Öffentlicher Personennahverkehr, Bremer Straßenbahn AG, Jugendlicher, Kind, Preispolitik, Schülerbeförderung
ID 77265
Aufforderung an den Senat zur Bereitstellung eines kostenlosen Monatstickets für Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen bis zu 21. Lebensjahr mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 sowie der erforderlichen finanziellen Mittel; zu Gesprächen mit der BSAG über das zu erwartende Nutzungsverhalten und die Kostenentwicklung; zum Einsatz beim Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen für ein überregionales kostenfreies Schülermonatsticket; Bericht über den Umsetzungsstand an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung im ersten Quartal 2020

Drs 20/55 S Antrag vom 05.11.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 290-298) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/35 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 290-291, 295-296
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 291-292, 295
Schäck, Thore (FDP) S. 292-293
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 293-294
Schiemann, Anja (SPD) S. 294-295
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 296-297

Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Quartieren und stadtweit - Kriterien für ein Budget zur Finanzierung von Angeboten mit stadtteilübergreifender Bedeutung entwickeln!

Jugendarbeit, Beirat, Finanzierung, Freizeitgestaltung, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtteil
ID 77225
Auftrag an den Senat zur Sicherstellung der kurzfristigen Gründung einer Unterarbeitsgruppe des Jugendhilfeausschusses mit der Aufgabe der Aufstellung von Kriterien zur zukünftigen Zuordnung stadteilübergreifender Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit; Strategie zur Vermeidung der Benachteiligung einiger Stadtteile durch die Separierung der stadteilübergreifenden Angebote; Vorlage einer einheitlichen Förderrichtlinie mit Erweiterung der Kernzielgruppe auf Kinder unter 12 Jahren zur Förderung von Angeboten für Jüngere; Vorlage der Ergebnisse bis Februar 2020 an die Deputation für Soziales, Jugend und Integration und den Jugendhilfeausschuss

Drs 20/52 S Antrag vom 24.10.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/60 S Neufassung der Drs. 20/52 S Antrag vom 06.11.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 268-274) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/32 S
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 268-268
Krümpfer, Petra (SPD) S. 269-270
Ahrens, Sandra (CDU) S. 270-271
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 271-272
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 272-273
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 273-274

Cannabis und illegale Betäubungsmittel im schulischen Umfeld des Landes Bremen: Konsum, Sanktion und Prävention

Suchtprävention, Cannabis, Drogenhandel, Drogenkonsum, Jugendlicher, Schule, Schüler
ID 76909
Fragen an den Senat zu nachweislichen Fällen illegalen Drogenkonsums an Bremer Schulen in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019; zu Information der Eltern und behördlicher Stellen; zu bekannten Fällen von Betäubungsmittelhandel an Bremer Schulen oder in deren Umfeld; zu schulrechtlichen Konsequenzen (wie Suspendierung, Schulverweis etc.); zu gesundheitlichen Problemen bei Schülern infolge von Drogenkonsums an Schulen; zu erhöhtem Handlungsbedarf im Zusammenhang mit Drogendelikten an Bremer Schulen und nötigen politischen Schritten; zu Präventionsprojekten an Bremer Schulen auf den Umgang mit Cannabis; zu beabsichtigten Schritten zur Verbesserung der Drogenprävention

Drs 20/57 Kleine Anfrage vom 17.09.2019, Urheber: CDU
Drs 20/160 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.11.2019, Urheber: Senat