19. Wahlperiode
	Agenda 2030 und die Relevanz für Bremen. Wie werden die globalen Nachhaltigkeitsziele in Bremen umgesetzt?
	Nachhaltige Entwicklung, Klimaschutz, stadtentwicklung, Umweltbewusstsein, Umweltpolitik, Umweltschutz, Wirtschaftsentwicklung ID 76135
	Anfragen zu Schwerpunktsetzung, Umsetzung, Erfolgsbeispielen, Interdisziplinarität, Zielen und Priorisierung der Nachhaltigkeitsstrategie und des Leitbildes „Bremen 2020 – lebenswert, urban, vernetzt“ in Bezug auf die globalen Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen (United Nations, UN)
		Drs 19/2176 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.05.2019, Urheber: FDP

	Wohnen auf dem Wasser - auch in Bremen endlich möglich?
	Wohnung, Baugenehmigung, Hausboot, Schiff, stadtentwicklung, Wasserstraße, Wohnform ID 75623
	Fragen an den Senat zum Stand des Planungsrechts im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum Wohnen auf dem Wasser; zu geeigneten potentiellen Standorten für Floating Homes; zur Zahl der realisierbaren Ankerplätze; zur Wirtschaftlichkeit der nötigen Infrastruktur (Dalben, Pontons, Ver- und Entsorgungsleitungen etc.)
		Drs 19/938 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.04.2019, Urheber: Senat

	Dachbegrünungsverpflichtung sorgfältig abwägen
	Gebäude, Dachbegrünung, Klima, Städtebau, stadtentwicklung, Umweltschutz ID 75519
	Fragen an den Senat zu Gründächern als Beitrag zur Bewältigung von Starkregenereignissen in den Stadtteilen mit einer nachweislich positiven Wirkung auf das Kleinklima im verdichteten innstädtischen Raum; zu den Kosten pro Wohneinheit im Geschosswohnungsbau, pro Reihenhaus, pro Doppelhaushälfte pro freistehendem Einfamilienhaus und bei Gewerbeimmobilien; zu bestehenden stadtweiten Verpflichtungen zur Errichtung von Gründächern in anderen Städten oder in Gemeinden im Bundesland Niedersachsen und in an Bremen angrenzenden Landkreisen; zu einer rechtlichen Verpflichtung zur Dachbegrünung gegenüber dem Ziel der Vermeidung des Anstiegs von Kosten für Immobilien zur Ausweitung des Angebots an bezahlbarem Wohnraum
		Drs 19/936 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.03.2019, Urheber: Senat

	Ortsgesetz über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde Bremen (Begrünungsortsgesetz)
	Gebäude, Klimaschutz, Städtebau, stadtentwicklung ID 75523
	Rechtliche Verpflichtung zur Erhöhung des Anteils an begrünten Dachflächen und begrünten Freiflächen in der Stadtgemeinde Bremen unter der Ermächtigungsgrundlage in § 86 Absatz 1 Nummer 6 der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO) zur Leistung eines nachhaltigen und wirksamen Beitrags zur Minderung der Folgen des Klimawandels auf den Wasserhaushalt, die biologische Vielfalt und das Klima in der Stadt
		Drs 19/947 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 26.03.2019, Urheber: Senat PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2930-2935) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/635 S Redner: Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2930-2931 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2931-2933 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 2933 Neumeyer, Silvia (CDU) S. 2933-2934 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2934-2935 Tschöpe, Björn (SPD) S. 2934 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 61/2019 S. 313-315

	Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit, ökologische Aufwertung und Nutzbarmachung von Flächen für Naherholung und Sport ein wesentlicher Beitrag für ein gutes Leben in unserer Stadt - Deshalb das Rennbahnquartier entwickeln
	stadtentwicklung, Erbpacht, Grünfläche, Rennbahn, Stadtökologie, Wohngebiet, Wohnungsbau ID 75262
	Aufforderung an den Senat bei Ablehnung der Null-Lösung des Volksbegehrens der Bürgerinitiative für eine verbindliche Festlegung zum Erhalt des Altbaumbestandes in Nordosten des Geländes; zur Schaffung von großen Flächen für Grün/Gewässer, Freizeit und Sport durch Freihaltung von ungefähr der Hälfte der Flächen von der Bebauung; zur Entwicklung eines Quartiers mit bezahlbaren und innovativen Wohneinheiten ohne Hochhäuser; zur Konkretisierung der zukünftigen Baudichte in Abhängigkeit vom Mix der Gebäudetypen und Nutzungen im Rahmen des weitern Planungs- und Beteiligungsprozesses unter Einbeziehung der Wünsche und Anregungen des Regionalausschusses Rennbahn; zur Vergabe von Grundstücken in Erbpacht und Einbeziehung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften
		Drs 19/927 S Antrag vom 20.02.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/46 S vom 21.02.2019 Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/606 S Redner: Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2698-2700, 2714-2716, 2725-2726 Tschöpe, Björn (SPD) S. 2700-2702, 2720-2721 Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2702-2705, 2725 Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2705-2708 Steiner, Lencke (FDP) S. 2708-2710 Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2710-2712 Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2712-2714 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2718 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2718-2720, 2726 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2721-2722 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2723-2725

	Die Erschließung des Rennbahn-Geländes muss ein neues Kapitel aufschlagen: Kein Flächenverkauf mehr, verbindliche Mitentscheidung der Beiräte!
	stadtentwicklung, Baulanderschließung, Beirat, Galopprennbahn, Politische Partizipation ID 75349
	Aufforderung an den Senat zum Verzicht auf den Verkauf von städtischen Flächen des im Bebauungsplan 2488 beschriebenen Gebiets (Rennbahn-Gelände) an private Investoren; zum Verbleib der Flächen in städtischem Eigentum, Vergabe in Erbpacht oder an städtische Wohnungsbaugesellschaften; zur Entsprechung der Forderung des Regionalausschusses Galopprennbahn nach einer schriftlichen Vereinbarung des Senats mit den Beiräten Hemelingen und Vahr in rechtlich geeigneter Form für einvernehmliche Entscheidungen zum Rennbahn-Gelände
		Drs 19/921 S Antrag vom 19.02.2019, Urheber: DIE LINKE PlPr 19/46 S vom 21.02.2019 Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/604 S Redner: Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2698-2700, 2714-2716, 2725-2726 Tschöpe, Björn (SPD) S. 2700-2702, 2720-2721 Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2702-2705, 2725 Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2705-2708, 2722 Steiner, Lencke (FDP) S. 2708-2710 Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2710-2712 Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2712-2714 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2716-2718 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2718-2720, 2726 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2721-2722 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2723-2725

	Wie viele Flächen hat Bremen noch? Entwicklung des öffentlichen Flächenbestandes in der Stadtgemeinde Bremen
	Flächennutzung, Erbbaurecht, Grundstück, Öffentliches Vermögen, stadtentwicklung, Verkauf ID 75264
	Fragen an den Senat zur Entwicklung des Flächenbestandes der Stadtgemeine Bremen zwischen 2003 und 2018 hinsichtlich Flächennutzung, für soziale Infrastruktur (Schulen, Kitas, Behörden etc.) genutzter Flächen, Eigentumsverhältnissen (städtischer Besitz, privater Besitz) und städtischem Eigentum; zur Verteilung von Zuständigkeiten und Entscheidungsprozessen bei städtischen Flächen zwischen senatorischen Behörden, Sondervermögen und ggf. zuständigen Eigenbetrieben (Immobilien Bremen, WFB u.a.); zur Entwicklung der Flächensumme der Erbbaurechte auf städtischen Flächen 2003-2018; zur Bewertung der Praxis verschiedener Städte und Gemeinden zur Vergabe städtischer Flächen in Erbbaurecht statt Verkauf
		Drs 19/926 S Große Anfrage vom 19.02.2019, Urheber: DIE LINKE Drs 19/963 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 07.05.2019, Urheber: Senat

	Bremen und Bremerhaven: Lebenswerte Stadträume für alle schaffen!
	Stadtplanung, Gender-Mainstreaming, Innenstadt, Städtebau, stadtentwicklung ID 75097
	Anfragen zur Beachtung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen in der städtebaulichen Entwicklung insbesondere unter dem Leitprinzip des Gender-Mainstreaming
		Drs 19/2008 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.01.2019, Urheber: SPD

	Dachausbau beziehungsweise Dachaufstockung als geringen und abrundenden Zusatzbeitrag im Wohnungsbau nutzen?
	Städtebau, Baugenehmigung, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohnungsbedarf, Wohnungspolitik ID 75126
	Anreizbildung und Hemmschwellenabbau für den Dachausbau; Dachaufstockungen mit und ohne Baugenehmigungsverfahren; Verfahrenserleichterung sowie Potenzial zur Schaffung von Wohnraum durch Dachausbauten/Dachaufstockungen
		Drs 19/1997 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 15.01.2019, Urheber: SPD

	Dringend benötigten zusätzlichen Wohnraum durch Dachaufstockungen schaffen
	Städtebau, Baugenehmigung, Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, stadtentwicklung, Wohnungsbau, Wohnungsbedarf, Wohnungspolitik ID 74879
	Wohnraumpotenzial durch Gebäudeaufstockung und Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen; Ermittlung geeigneter Quartiere sowie Förderung privater Eigentümer
		Drs 19/1992 Antrag vom 09.01.2019, Urheber: FDP PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6887-6914) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/1316 Redner: Tschöpe, Björn (SPD) S. 6887-6890, 6911-6911 Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 6890-6892 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 6892-6894 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6894-6896, 6902-6903 Neumeyer, Silvia (CDU) S. 6896-6899, 6903-6904 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6899-6902, 6905-6906 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6904-6905 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 6906-6911 Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6911-6912 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 70/0209 S. 364-364

	"Rot-Grüner Senat ohne Plan und Ziel - Investoren brauchen verbindlichen Rahmen für die Innenstadtentwicklung"
	stadtentwicklung, Bauvorhaben, Innenstadt, Planung ID 74565
		Aktuelle Stunde vom 11.12.2018 CDU PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2552-2569) Beschlussprotokoll - Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/573 S Redner: Strohmann, Heiko (CDU) S. 2552-2554, 2566-2567 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2554-2556 Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2556-2557 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2557-2560 Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2560-2562 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2562-2563 Reinken, Dieter (SPD) S. 2563-2566 Tassis, Alexander (fraktionslos) S. 2566 Günthner, Martin (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) S. 2568-2569

	Sozialen Wohnungsbau ausweiten und Anreize für soziale Durchmischung der Ortsteile setzen
	Soziale Wohnraumförderung, Segregation, Sozialstruktur, stadtentwicklung, Stadtteil, Wohngebiet, Wohnumfeld, Wohnungswirtschaft ID 74500
	Aufforderung an den Senat zur Flexibilisierung der Sozialquote im Wohnungsbau zur Reduzierung der der Sozialquote in sozial stärker belasteten Gemeindebezirken sowie zur Prüfung existierender Bagatellgrenzen und Finanzierungsinstrumente; Berichtsbitte bis 30. April 2018 in der Deputation für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
		Drs 19/1927 Antrag vom 23.11.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD PlPr 19/73 vom 12.12.2018 (Seite 6113-6124) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/1167 Redner: Tschöpe, Björn (SPD) S. 6114-6115, 6119-6120 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6115-6116, 6121-6122 Neumeyer, Silvia (CDU) S. 6116-6117, 6122-6122 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6117-6118, 6120-6121 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 6118-6119 Deutschendorf, Jens (Staatsrat im Amt des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr) StR S. 6122-6123

	Soziale Ungleichheiten besser erkennen und entgegensteuern – Sozialindex schärfen und fortentwickeln
	Sozialindex, Sozialpolitik, Sozialstruktur, stadtentwicklung, Statistik, Wohnen in Nachbarschaften (WiN) ID 74189
	Aufforderung an den Senat zur Untersuchung kleinteiliger Raumeinheiten im „Monitoring Soziale Stadtentwicklung“ und zur Prüfung bisher genutzter und möglicher neuer Kennzahlen; Berichtsbitte binnen sechs Monaten
		Drs 19/1880 Antrag vom 23.10.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD PlPr 19/72 vom 08.11.2018 (Seite 6007-6013) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/1149 Redner: Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6007-6008 Möhle, Klaus (SPD) S. 6008-6009 Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 6009-6010 Grönert, Sigrid (CDU) S. 6010-6011 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6011-6011 Deutschendorf, Jens (Staatsrat im Amt des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr) StR S. 6011-6013

	Fehlt es in Bremen an Innovationen?
	Innovation, Auszeichnung, Europäische Kommission, Nachhaltigkeit, Ökologie, stadtentwicklung ID 73489
		Anfrage in der Fragestunde vom 14.08.2018 CDU PlPr 19/41 S vom 28.08.2018 (Seite 2370-2371) Beschlussprotokoll - gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/528 S/12

	Entwicklungssatzung 1204 über die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich als im Außenbereich als im Zusammenhang bebauter Ortsteil "Entwicklungssatzung 1204" nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen - An der kleinen Geest - Vor den Ahnewelgen - Landschaftsschutzgebiet - Siedlungsrand der Bebauung an der Grambker Heerstraße
	stadtentwicklung, Baugesetzbuch, Bauland, Burglesum, Flächennutzungsplan ID 72816
		Drs 19/783 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 22.05.2018, Urheber: Senat Drs 19/855 S Neufasung der Drs. 19/783 S Mitteilung des Senats vom 23.10.2018, Urheber: Senat PlPr 19/43 S vom 06.11.2018 (Seite 2529-2529) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/559 S/1 Konsensliste vom 05.11.2018 Präsident der Bremischen Bürgerschaft PlPr 19/43 S vom 06.11.2018 (Seite 2472-2472) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/559 S Amtsblatt Nr 267/2918 S. 1129-1129

	Umgestaltung des Domshofs nicht länger aufschieben
	stadtentwicklung, Domshof, Innenstadt, Stadtplanung ID 72769
	Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Zeit-Maßnahmen-Plans inklusive Finanzierung zur Umgestaltung des Domshofs bis zum 30. September 2018 unter Einbeziehung bereits bekannter Gestaltungsideen der privaten Anrainer
		Drs 19/778 S Antrag vom 15.05.2018, Urheber: CDU PlPr 19/38 S vom 29.05.2018 (Seite 2166-2178) Beschlussprotokoll - Federführung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie ung Landwirtschaft abgelehnt, Federführung der städtischen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen zugestimmt. B 19/497 S Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2166-2167, 2176-2177 Weber, Christian (SPD) S. 2168-2169 Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 2169-2170 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2170-2171 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2171-2173, 2174-2175 Steiner, Lencke (FDP) S. 2173-2174 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2175-2176 PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2601-2601) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/582 S Drs 19/851 S Bericht einer Deputation vom 28.09.2018, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2601-2601) Beschlussprotokoll - von den Berichten Kenntnis genommen. B 19/583 S

	Chancen für einen Aufbruch in der Bremer Innenstadt nutzen - privatwirtschaftliche Initiativen seitens der Stadt konzeptionell und organisatorisch stärker flankieren
	Innenstadt, Einzelhandel, Mobilität, Parken, Städtebau, stadtentwicklung ID 72565
	Aufforderung an den Senat zur Überarbeitung des Konzepts "Bremen - Innenstadt 2025" unter Berücksichtigung privatwirtschaftlicher Pläne sowie eines Maßnahmen-Plans inklusive Finanzierung mit Vorlage innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung; zur Erhöhung des Verkaufsflächenanteils in der Bremer Innenstadt; zur Neuordnung des Komplexes von Karstadt, Galeria Kaufhof und Parkhaus Mitte: zur Integration des neuen Handelskomplexes zwischen Sögestraße, Obernstraße, Hanseatenplatz und Knochenhauerstraße in die umliegenden Einzelhandelslagen; zur Herausnahme des motorisierten Individualverkehrs aus der Knochenhauerstraße, der Carl-Ronning-Straße, der Pelzerstraße, der Kleinen Hundestraße, dem Spitzenkiel und dem Wegesende zur Schaffung einer Fußgängerzone; zur Umgestaltung des Domshofs; zur Vorlage eines aktuellen Mobilitäts- und Parkraumkonzepts; zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft zur Sicherstellung der Planung, Koordinierung und Begleitung von Baumaßnahmen mit der notwendigen Expertise
		Drs 19/766 S Antrag vom 24.04.2018, Urheber: CDU PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/480 S Redner: Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2082-2083, 2088-2089 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2083-2084, 2090-2091 Strohmann, Heiko (CDU) S. 2084-2085 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2085-2087, 2093-2094 Reinken, Dieter (SPD) S. 2087-2088, 2094-2095 Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2089-2090 Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2091-2093 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) S. 2095-2097

	Die Bremer Innenstadt steht vor weitreichenden Veränderungen
	Innenstadt, Einzelhandel, Mobilität, Parken, Städtebau, stadtentwicklung ID 72568
	Aufforderung an den Senat zur Unterstützung des Plans zur Neuordnung des Komplexes von Karstadt, Kaufhof und Parkhaus Mitte; zur Integration des neuen Handelskomplexes zwischen Sögestraße, Obernstraße, Hanseatenplatz und Knochenhauerstraße in den Gesamtzusammenhang der umgebenden Einzelhandelslagen; zur Herausnahme des motorisierten Kundenverkehrs aus der Knochenhauerstraße, der Carl-Ronning-Straße, der Pelzerstraße, der Kleinen Hundestraße, dem Spitzenkiel und dem Wegesende zur Schaffung eines Netzes aus Straßen und Plätzen mit hoher Aufenthaltsqualität; zur Verbindung der baulichen Veränderungen mit der Klimaschutzstrategie Bremens; zur Kompensation der Aufgabe von 1.000 Parkplätzen im Parkhaus Mitte durch moderne und intelligente Mobilitäts- und Parkraumkonzepte
		Drs 19/765 S Antrag auf Entschließung vom 24.04.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/479 S Redner: Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2082-2083, 2088-2089 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2083-2084, 2090-2091 Strohmann, Heiko (CDU) S. 2084-2085 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2085-2087, 2093-2094 Reinken, Dieter (SPD) S. 2087-2088, 2094-2095 Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2089-2090 Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2091-2093 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2095-2097

	Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb
	Baumschutz, Abholzung, Grünfläche, Naturschutz, stadtentwicklung, Umweltbetrieb Bremen UBB ID 72422
	Fragen an den Senat nach Zahl der seit 2015 im öffentlichen Raum gefällten Bäume und dem Anteil an Altbäumen; nach Baumfällungen auf Privatgrundstücken und dem Anteil an Altbäumen; nach dem finanziellen Gegenwert der gefällten Bäume; nach dem stadtökologischen Leistungsverlust bzw. Schaden durch die Baumfällungen; nach Zahl der seit 2015 als Naturdenkmäler eingestuften Bäume und Baumbestände; nach Einschätzung zur Erstellung eines Altbaumkatasters; nach Grünflächen und deren Pflege durch den Umweltbetrieb
		Drs 19/760 S Große Anfrage vom 11.04.2018, Urheber: DIE LINKE PlPr 19/42 S vom 25.09.2018 (Seite 2420-2432) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 19/549 S Drs 19/800 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 12.06.2018, Urheber: Senat PlPr 19/42 S vom 25.09.2018 (Seite 2420-2432) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/549 S Redner: Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 2420-2421, 2428-2429 Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2421-2422, 2426-3427, 2429 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 2422-2423, 2427-2428 Crueger, Jens (SPD) S. 2423-2425 Imhoff, Frank (CDU) S. 2425-2426 Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2428 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2430-2432

	Wann kommt die Umgestaltung des Domshofs?
	stadtentwicklung, Domshof, Innenstadt, Stadtplanung ID 72083
		Anfrage in der Fragestunde vom 15.03.2018 CDU PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2068-2069) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/474 S/7 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2068-2069

	Die Zukunft der Helenenstraße gestalten
	Stadtplanung, Arbeitsbedingungen, Dienstleistung, Prostitution, stadtentwicklung, Straße, Wohnung ID 72042
	Fragen an den Senat zur Verbesserung der Wohn- und Arbeitsbedingungen der Sexarbeiterinnen durch Ausweisung der Helenenstraße als Sanierungsgebiet; nach Beteiligung der Immobilieneigentümer an städtebaulicher Aufwertung; nach einer stadtentwicklungspolitischen Konzeption; nach kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssituation der Frauen durch zum Beispiel Beleuchtung oder Straßenreinigung
		Drs 19/747 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.03.2018, Urheber: SPD

	Kriminalprävention und Stadtentwicklung gemeinsam denken!
	Kriminalität, Kriminalprävention, Sicherheit, stadtentwicklung, Wohnungswirtschaft ID 74420
	Aufforderung an den Senat zur Bildung eines Fachbeirats "Einbruchschutz und städtebauliche Kriminalprävention" aus Vertretern der Bauwirtschaft, des Handwerks, der Versicherungswirtschaft, der Zentralstelle zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau und der Polizei zur Beratung der Bauplanungsbehörden bei der Entwicklung von Flächenplanungen und der der Aufstellung von Bebauungsplänen zur verstärkten Berücksichtigung subjektiven Sicherheitsgefühls und objektiver Sicherheit in der Stadtentwicklung; Erörterung des Ziels der baulicher Kriminalprävention in Gesprächen mit der Wohnungswirtschaft zu städtebaulichen Fragen
		Drs 19/878 S Antrag vom 27.01.2018, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2935-2941) Beschlussprotokoll - zugestimmt. B 19/636 S Redner: Senkal, Sükrü (SPD) S. 2936-2937 Scharf, Detlef (CDU) S. 2937-2938 Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2938-2939 Zenner, Peter (FDP) S. 2939-2940 Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2940-2941 Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2941

	Umbau der Discomeile lässt noch immer auf sich warten
	stadtentwicklung, Bahnhofsvorstadt, Baumaßnahme, Kosten, Planung ID 71465
		Anfrage in der Fragestunde vom 26.01.2018 CDU PlPr 19/35 S vom 20.02.2018 (Seite 1912-1914) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B B 19/439 S/6 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1913-1914

	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 130 für die Errichtung eines Büro-und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Obernstraße und Langenstraße einschließlich der Kleinen und Großen Waagestraße
	Bebauungsplan, Altstadt, Innenstadt, stadtentwicklung ID 71130
		Drs 19/712 S Mitteilung des Senats vom 19.12.2017, Urheber: Senat PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1899-1899) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/427 S/7 Konsensliste vom 22.01.2018 Präsident der Bremischen Bürgerschaft PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1845-1845) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/427 S

	Ortsgesetz zur Errichtung des Innovationsbereichs Sögestraße
	Einzelhandel, Dienstleistung, Innenstadt, Marketing, stadtentwicklung ID 70916
	Stärkung und Entwicklung der Sögestraße als Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort
		Drs 19/696 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 28.11.2017, Urheber: Senat PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1802-1802) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/414 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 126/2017 S. 719-724

	Ortsgesetz zur Errichtung des Innovationsbereichs Ansgari Quartier
	Einzelhandel, Dienstleistung, Innenstadt, Marketing, stadtentwicklung ID 70918
	Stärkung und Entwicklung des Ansgari Quartiers als Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort
		Drs 19/697 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 28.11.2017, Urheber: Senat PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1802-1802) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/415 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 127/2017 S. 725-728

	Projektvorhaben für Bremens Innenstadt durch Entwicklungsgesellschaft schneller voranbringen!
	stadtentwicklung, Innenstadt ID 70922
	Forderung an den Senat zur Schaffung der Voraussetzung zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft als GmbH und hundertprozentiges Unternehmen der Stadtgemeinde Bremen im ersten Quartal 2018 zur Beschleunigung von Planungsverfahren zur konzeptionellen und planerischen Entwicklung der Innenstadt; nach fortlaufender Berichterstattung über die Fortschritte bei Gründung und Arbeitsaufnahme an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft sowie an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
		Drs 19/699 S Antrag vom 28.11.2017, Urheber: CDU PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1754-1764) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B B 19/405 S Redner: Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1755, 1761-1762, 1764 Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 1755-1756, 1763 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1756-1757, 1762 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1757-1758, 1762-1763 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1758-1759, 1763-1764 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1760-1761

	Streuobstwiesen statt Wohnungsbau?
	stadtentwicklung, Erholungsgebiet, Planung ID 70849
		Anfrage in der Fragestunde vom 21.11.2017 CDU PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1808-1909) Beschlussprotokoll - gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/402 S/13

	Schaufenster Fischereihafen – Wie sieht die Zukunft aus? Zweiter Versuch
	Tourismus, Bremerhaven, Hafen, stadtentwicklung ID 70651
	Bewertung der in der Ideenskizze der Werbegemeinschaft „Schaufenster Fischereihafen“ vorgeschlagenen einzelnen Maßnahmen
		Drs 19/1343 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.11.2017, Urheber: FDP

	Chancen in Woltmershausen nutzen - Lankenauer Höft neu denken
	stadtentwicklung, Gastronomie, Öffentliche Immobilien, Planung, stadtentwicklung, Wohnungsbau ID 70504
	Aufforderung an den Senat zum Stopp der Ausschreibung um das Lankenauer Höft über bremenports und Entwicklung eines ganzheitlichen Konzepts für das Areal mit Wohnbebauung, Einbeziehung von schwimmenden Häusern (floating homes) und Hausbooten, einem gastronomischen Angebot, verbesserter Verkehrsanbindung, querendem Fährbetrieb und einer Wasserbuslinie
		Drs 19/596 S Antrag vom 12.10.2017, Urheber: FDP PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2112-2116) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/483 S Redner: Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2112 Pirooznia, Nima (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2112-2113 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2113-2114 Reinken, Dieter (SPD) S. 2114-2115 Günthner, Martin (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) S. 2115-2116 Strohmann, Heiko (CDU) S. 2115

	Welche "Smart-City"-Projekte hat der Senat bislang umgesetzt?
	Marketing, Informations- und Kommunikationstechnik, Städtebau, stadtentwicklung ID 70283
	Fragen an den Senat zu Handlungsfeldern und konkreten Projekten und Maßnahmen, Ergebnissen und Effekten unter dem Begriff "Smart City" seit Mitte 2014; zur Zuständigkeit und Verantwortung innerhalb des Senats, Ressourcen und Budgets; nach Planung und Umsetzung von Projekten im Rahmen des Förderantrags "U.R.Smart" und des "Round Table Smart City"; nach Planungen in den Jahren 2018 und 2019 und deren Finanzierung
		Drs 19/587 S Große Anfrage vom 19.09.2017, Urheber: CDU PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1858-1868) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 19/430 S Drs 19/601 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.10.2017, Urheber: Senat PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1858-1868) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/430 S Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 1858-1860, 1866-1868 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 1860 Reinken, Dieter (SPD) S. 1860-1862 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1862-1863 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1863-1865 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1865-1866

	Bremens Innenstadt zukunftsorientiert entwickeln
	stadtentwicklung, Einzelhandel, Innenstadt, Parkfläche, Verkehrslenkung ID 69888
	Forderung an den Senat zur Einbeziehung der Obernstraße, der Sögestraße, der Knochenhauerstraße und des Hanseatenhofs in die Planung; nach Neuordnung des ruhenden Verkehrs und Ausweitung der Fußgängerzonen; nach einem Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Innenstadt; nach einem geeigneten Vergabeverfahren für die Veräußerung des Parkhauses Mitte; nach einer Marketingstrategie zur Begleitung der verschiedenen Projektentwicklungen; nach einem Konzept zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt; nach einem Nachfolgeprojekt für das Citylab mit Räumen für Neues und Experimentelles
		Drs 19/566 S Antrag vom 22.08.2017, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - angenommen. B 19/367 S Redner: Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516 Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1519, 1522-1523 Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

	City-Informationssystem - wie ist der Stand der Dinge in Bremen?
	Marketing, Informations- und Kommunikationstechnik, stadtentwicklung ID 69896
	Fragen an den Senat zum Stellenwert von "Smart City" und eines Konzepts zur Umsetzung; zu digitalen Informationsdisplays in der Stadt und analoger Anlagen zur Nutzung als öffentliche Internet-Hotspots
		Drs 19/569 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.08.2017, Urheber: FDP

	Agieren des Senats bei der Entwicklung des Kellogg-Geländes
	stadtentwicklung, Grundstück, Industriestandort, stadtentwicklung, Vorkaufsrecht ID 70015
		Anfrage in der Fragestunde vom 21.08.2017 CDU PlPr 19/30 S vom 19.09.2017 (Seite 1590-1591) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/376 S/8 Redner: Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1590

	Überseestadt, 5. Entwicklungsbericht
	stadtentwicklung, Einzelhandel, Gewerbe, Grundschule, Infrastruktur, Investition, Kindertagesstätte, Überseestadt, Wohnungsbau ID 69898
	Bericht über den Umsetzungsstand des Masterplans, die jeweils aktuelle Zahl der Arbeitsplätze, den Stand des Projektes Arbeit und Wohnen, das Marketing, die verkauften Flächen, die Verkehrsentwicklung sowie die hochbauliche Entwicklung und sonstige Entwicklungsperspektiven
		Drs 19/557 S Mitteilung vom 10.08.2017, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft PlPr 19/36 S vom 13.03.2018 (Seite 2043-2049) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/463 S Redner: Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2043-2044 Reinken, Dieter (SPD) S. 2044-2045 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2045-2046 Steiner, Lencke (FDP) S. 2046-2047 Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2047-2048 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2048-2049

	Wie weit ist die Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum fortgeschritten?
	Wohnung, Büro, stadtentwicklung ID 69875
	Fragen an den Senat zur bisherigen Umsetzung des Konzeptes "Bremen Innenstadt 2025 - Umwandlung von Büroimmobilien in Wohnraum"; zur Erreichbarkeit der Erhöhung des Anteils in der Innenstadt lebender Menschen um 10 Prozent bis 2020; zur Entwicklung der Leerstandsquote von Büroflächen in der Stadtgemeinde Bremen in den letzten 10 Jahren; zur Zahl der Bauanträge zur Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum in den letzten 10 Jahren
		Drs 19/554 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.08.2017, Urheber: CDU

	Nutzt Bremen die finanziellen Chancen von Bundesprogrammen?
	Programm der Bundesregierung, Bundesmittel, Öffentliche Mittel, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Städtebau, stadtentwicklung ID 69808
	Fragen zu bundesweit ausgeschriebenen Förderprogrammen im Zuständigkeitsbereich des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr
		Drs 19/1166 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.08.2017, Urheber: CDU

	Chancenreiche Innenstadtentwicklung mit Parkraumkonzept flankieren
	stadtentwicklung, Innenstadt, Parkfläche, Verkehrskonzept ID 69746
	Entwicklung eines Parkraumkonzepts auf Grundlage einer Bedarfsanalyse und einer Prognose der Parkraumnachfrage; Standortalternativen für neue Stellplatzangebote in fußläufiger Entfernung zur Innenstadt; Auswirkungen des Wegfalls des Parkhauses Mitte auf die wirtschaftliche Lage der BREPARK GmbH; Bericht an die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung
		Drs 19/541 S Antrag vom 17.07.2017, Urheber: FDP PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/366 S PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/477 S Drs 19/565 S Änderungsantrag vom 22.08.2017, Urheber: CDU PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/366 S Redner: Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516 Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1519, 1522-1523 Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528 PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/477 S Drs 19/741 S Bericht einer Deputation vom 05.03.2018, Urheber: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2081-2098) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B B 19/478 S Redner: Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2082-2083, 2088-2089 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2083-2084, 2090-2091 Strohmann, Heiko (CDU) S. 2084-2085 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2085-2087, 2093-2094 Reinken, Dieter (SPD) S. 2087-2088, 2094-2095 Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 2089-2090 Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2091-2093 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2095-2097

	Verkehrsbelastung durch Bauprojekt Werdersee
	stadtentwicklung, Baumaßnahme, Verkehrsbelastung, Verkehrslenkung ID 69738
		Anfrage in der Fragestunde vom 13.07.2017 Bürger in Wut PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1512-1513) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B !9/360 S/13 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1513

	Pläne des Senats für das Parkhaus Mitte
	stadtentwicklung, Einzelhandel, Innenstadt, Parkhaus ID 69704
	Fragen nach den Eigentumsverhältnissen an der Immobilie Parkhaus Mitte sowie Nutzungsrechten, Grunddienstbarkeiten und sonstigen Rechtsansprüchen; nach Initiativen seit 2012 mit dem Ziel der Umnutzung der Fläche des Parkhauses Mitte und der Entwicklung dieser Fläche; nach Plänen und Zeitplan der BREPARK für die Erweiterung und Modernisierung der Einzelhandelsflächen im Parkhaus Mitte; zu Medienberichten über Planungen des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen ohne Einbeziehung des Parkhauses Mitte; nach einem Parkraumkonzept; nach einer Strategie für die Zukunft des Parkhauses Mitte und der Entwicklung der Achse Parkhaus Mitte - Ansgaritor
		Drs 19/524 S Große Anfrage vom 14.06.2017, Urheber: CDU PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 19/363 S Drs 19/543 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 25.07.2017, Urheber: CDU PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/363 S Redner: Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516 Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1519, 1522-1523 Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

	Wohnungsbauaktivitäten verstärken und einer wachsenden Stadt anpassen
	Wohneigentum, Bauland, Baulanderschließung, Gemeinnützige Wohnungswirtschaft, Gewoba, Grundstück, Grundstücksverkauf, stadtentwicklung, Wohnsiedlung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugenossenschaft ID 69367
	Aufforderung an den Senat zur beschleunigten Ausweisung von Wohnbauflächen, zur Verstärkung der Wohnbauaktivitäten der Gewoba, zur Fortführung und Erweiterung der 40+-Liste von Baugrundstücken sowie zur Prüfung einer Flexibilisierung der Sozialwohnungsquote
		Drs 19/1099 Antrag vom 13.06.2017, Urheber: CDU PlPr 19/52 vom 09.11.2017 (Seite 4070-4084) Beschlussprotokoll - überwiesen an die Staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. B 19/833 Redner: Neumeyer, Silvia (CDU) S. 4071-4072 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 4072-4073, 4077-4079 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 4073-4074 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4074-4076, 4080-4082 Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 4076-4077, 4082 Imhoff, Frank (CDU) S. 4079-4080 PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6887-6914) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/1314 Drs 19/1948 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 05.12.2018, Urheber: Senat PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6887-6914) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/1315 Redner: Tschöpe, Björn (SPD) S. 6887-6890, 6911-6911 Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 6890-6892 Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 6892-6894 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6894-6896, 6902-6903 Neumeyer, Silvia (CDU) S. 6896-6899, 6903-6904 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6899-6902, 6905-6906 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6904-6905 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 6906-6911 Schaefer, Dr. Maike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6911-6912

	Nutzt Bremen die finanziellen Chancen von Bundesprogrammen?
	Bundesmittel, Öffentliche Mittel, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Städtebau, stadtentwicklung ID 69474
	Angaben zu geplanten und durchgeführten Bewerbungen um Fördermittel des Bundes durch den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr; Angaben zu Förderprojekten, Ausschreibungen, Teilnahmeverfahren, Eigenfinanzierungsanteilen, möglichen und tatsächlich erhaltenen Fördermitteln
		Drs 19/1107 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.06.2017, Urheber: CDU

	Umgestaltung des Domshofs
	stadtentwicklung, Innenstadt, Markthandel, Planung ID 69220
		Anfrage in der Fragestunde vom 18.05.2017 FDP PlPr 19/28 S vom 13.06.2017 (Seite 1439-1440) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/342 S/9 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1439-1440

	Zukunft des Lankenauer Höfts
	stadtentwicklung, Öffentliche Immobilien, öffentliches Gebäude, Planung ID 69216
		Anfrage in der Fragestunde vom 10.05.2017 CDU PlPr 19/28 S vom 13.06.2017 (Seite 1436-1437) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/342 S/7 Redner: Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1436-1437

	Einrichtung einer Fußgängerzone in der Knochenhauerstraße zwischen Carl-Ronning-Staße und Kleine Hundestraße
	Fußgängerzone, Innenstadt, Planung, stadtentwicklung, Straßenverkehr ID 68944
		Anfrage in der Fragestunde vom 06.04.2017 FDP PlPr 19/27 S vom 09.05.2017 (Seite 1358-1359) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/334 S/5 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1359

	"Entwicklungspotential bei Kellogg's-Nachnutzung gestalten und nicht durch Senatorenstreit blockieren!"
	stadtentwicklung, Bauvorhaben, Überseestadt ID 68717
		Aktuelle Stunde vom 04.04.2017 CDU PlPr 19/26 S vom 04.04.2017 (Seite 1295-1306) Beschlussprotokoll - Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/323 S/1 Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 1295-1297, 1304-1305 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1297-1299 Reinken, Dieter (SPD) S. 1299-1300, 1305-1306 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1300-1301, 1306 Steiner, Lencke (FDP) S. 1301-1302 Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 1302-1304

	Wann kommt der Stadtentwicklungsplan Wohnen?
	Wohnungspolitik, stadtentwicklung, Wohnraumförderung, Wohnungsbau ID 68882
		Anfrage in der Fragestunde vom 04.04.2017 CDU PlPr 19/27 S vom 09.05.2017 (Seite 1354-1355) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/334 S/2 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1354-1355

	Nationale Projekte des Städtebaus 2017
	Städtebau, Bundesmittel, stadtentwicklung ID 68898
		Anfrage in der Fragestunde vom 04.04.2017 CDU PlPr 19/44 vom 11.05.2017 (Seite 3270-3272) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/698/3 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 3270-3272

	Investor springt beim Lankenauer Höft ab - Wie geht es jetzt weiter?
	stadtentwicklung, Bauträger, Planung ID 68679
		Anfrage in der Fragestunde vom 17.03.2017 FDP PlPr 19/26 S vom 04.04.2017 (Seite 1292-1294) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/322 S/10 Redner: Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1293

	Verkauf des Lloydhofs aussetzen!
	stadtentwicklung, Innenstadt ID 68460
	Aussetzung des geplanten Verkaufs des Lloydhofs; Prüfung von sich verändernden Rahmenbedingungen für das Gesamtkonzept Innenstadt im Hinblick auf ruhende Verkehre, Wegeverbindungen und Einzelhandelsentwicklung durch die Veräußerung des Sparkassengebäudes; Berichterstattung an die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen sowie der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bis Mitte 2017
		Drs 19/470 S Antrag vom 07.03.2017, Urheber: CDU PlPr 19/28 S vom 13.06.2017 (Seite 1456-1467) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/347 S Redner: Strohmann, Heiko (CDU) S. 1456-1457, 1462, 1466-1467 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1457-1458 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1458-1459, 1464-1465 Kottisch, Andreas (SPD) S. 1459-1460, 1462-1464 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1461, 1467 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 1465-1466

	Entwicklung der Baumbestände
	Baumschutz, Baum, Bebauungsplan, stadtentwicklung ID 68457
	Anzahl von gefällten Bäumen, Ersatzpflanzungen und Neupflanzungen (ohne Ersatzfunktion); Bepflanzungen durch das Baumpatenschaftsprogramm; Anzahl gefällter Bäume auf Privatgrundstücken und damit verbundene Ausgleichszahlungen; digitales Baumkataster des Umweltbetrieb Bremen; Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Massaria-Krankheit; Baumbestände als Naturdenkmal; Baumschutz bei der Bauleitplanung; Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht
		Drs 19/957 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.02.2017, Urheber: DIE LINKE

	Was wird aus der Brachfläche in der Diedrich-Wilkens-Straße?
	stadtentwicklung, Brachfläche, Grünfläche, Städtebau ID 68151
		Anfrage in der Fragestunde vom 14.02.2017 CDU PlPr 19/25 S vom 07.03.2017 (Seite 1208-1210) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/307 S/1 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1209-1210

	Zukunft der Lloydpassage
	Einzelhandel, Baumaßnahme, Bauvorhaben, Mieter, Mietrecht, stadtentwicklung ID 67058
	Fragen nach konkreten Baumaßnahmen, Zeitrahmen und Prüfung der Machbarkeit; nach von solchen Baumaßnahmen betroffenen Geschäften; nach Verhandlungen mit Inhabern zur Vermeidung von Nachteilen oder temporärer Schließung während der Umbaumaßnahmen oder Suche nach alternativen Geschäftsräumen; nach bereits neu verhandelten Mietverträgen; nach geplanter Maßnahme und Innenstadtkonzept 2025
		Drs 19/411 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.11.2016, Urheber: SPD

	Bremens Innenstadt kann mehr!
	stadtentwicklung, Altstadt, Einzelhandel, Innenstadt, Verkehrsführung ID 67014
	Aufforderung an den Senat zur Überarbeitung des Konzepts "Bremen - Innenstadt 2025" im Hinblick auf Innenstadtentwicklung, Verkehrsführung, Einzelhandelsflächen und Aufenthalts- und Erlebnisqualität; Entwicklung der Innenstadt als Dienstleistungs-, Arbeits-, Wohn- und Kulturstandort sowie als touristisches Ziel mit unverwechselbarem Ambiente; Gewinnung privater Investoren durch überzeugende Planung und klaren Handlungsrahmen; Vorlage eines aktualisierten Statusberichts zur Innenstadtentwicklung bis Frühjahr 2017
		Drs 19/404 S Antrag vom 08.11.2016, Urheber: CDU PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/364 S PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) Beschlussprotokoll - zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/233 S Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-946, 952-953 Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948 Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) S. 954-955 Drs 19/540 S Bericht einer Deputation vom 28.06.2017, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1513-1530) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/365 S Redner: Strohmann, Heiko (CDU) S. 1514-1515, 1522 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1515-1516 Reinken, Dieter (SPD) S. 1516-1518, 1523-1525 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 1518-1518, 1522-1523 Steiner, Lencke (FDP) S. 1519-1520 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1520-1522 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1525-1526 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 1526-1528

	Knochenhauerstraße teilsperren und zur Fußgängerzone umgestalten
	Fußgängerzone, Einzelhandel, Innenstadt, stadtentwicklung, Straßenverkehr ID 66887
	Aufforderung an den Senat zur testweisen Sperrung eines Teilabschnitts der Knochenhauerstraße zwischen den Einmündungen Carl-Ronning-Straße und Kleine Hundestraße noch zur Weihnachtszeit 2016 für drei Monate; zur Überprüfung der Fortführung der Maßnahme nach Ablauf der Testphase zusammen mit dem Beirat-Mitte und Vertretern des Einzelhandels und Vorlage eines Berichts bis zum 2. Quartal 2017
		Drs 19/400 S Antrag vom 02.11.2016, Urheber: FDP PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/232 S Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-946, 952-953 Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948 Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 954-955

	Hausboote, Floating Homes
	Hausboot, Boot, Schiff, stadtentwicklung, Wasserfahrzeug ID 66974
	Ergebnisse und Erfahrungen des Pilotprojekts für schwimmende Wohnhäuser am Europahafen; Angabe zu potenziellen weiteren Liegeplätzen in Bremen-Nord und Bremerhaven; Schätzung der Erschließungskosten und Angaben zu den bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen
		Drs 19/779 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.10.2016, Urheber: SPD

	Neue Chancen für die Innenstadt eröffnen!
	Innenstadt, Einzelhandel, Fußgänger, Markthandel, stadtentwicklung, Verkehrsplanung ID 66369
	Forderung an den Senat nach einem Konzept für eine attraktivere Marktgestaltung des Wochenmarktes am Domshof durch Ganztagsangebot und Prüfung der Einführung eines Spät-/Abendmarktes; nach Konzept zur Errichtung denkmalgeschützter Pavillons mit gastronomischen Angebot in den Wallanlagen; zur Entwicklung von Nutzungsmöglichkeiten des ehemaligen Überwachungsturms der BSAG an der Domsheide; nach einem Konzept zur Ansiedlung attraktiver Konzept-Stores; nach Möglichkeit zur Bezahlung von Parktickets per Smartphone; zur Öffnung aller Busspuren für Taxis; zur Prüfung der Untertunnelung des Brills für den Auto- und LKW-Verkehr sowie der Kosten; nach ausreichenden Fahrradparkmöglichkeiten im Innenstadtbereich; zur Vorlage eines Berichts drei Monate nach Beschlussfassung
		Drs 19/366 S Antrag vom 13.09.2016, Urheber: FDP PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) Beschlussprotokoll - Antrag auf Überweisung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Landwirtschaft abgelehnt. Antrag abgelehnt. B 19/231 S Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-946, 952-953 Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948 Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 954-955

	Stadtentwicklungsperspektiven in Hemelingen
	Stadtplanung, Betriebsgebäude, Nutzungsrecht, stadtentwicklung ID 66276
		Anfrage in der Fragestunde vom 23.08.2016 SPD PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 834-838) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/206 S/6 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 834-838

	Kunst am Bau
	Baumaßnahme, Bauverwaltung, Bauvorhaben, Kunst am Bau, stadtentwicklung ID 66265
		Anfrage in der Fragestunde vom 18.08.2016 Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 828-829) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/206 S/1 Redner: Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 828-829

	Innenstadtentwicklung - Wann wacht Rot-Grün endlich auf?
	stadtentwicklung, Einzelhandel, Innenstadt, Lloydhof, Parkfläche, Verkehrsinfrastruktur ID 66164
	Fragen nach Umsetzung von Maßnahmen aus dem Senats-Konzept "Bremer Innenstadt 2025"; nach Plänen für den Lloydhof und das Parkhaus am Brill; nach Ausweisung weiterer Einzelhandelsflächen in der zentralen Innenstadt; nach Bewertung des Vorschlags für einen Investorenwettbewerb zur Entwicklung der Achse Parkhaus-Mitte-Ansgaritor; nach einem neuen Parkraumkonzept für die Innenstadt und Verkehrsberuhigung für den Straßenverkehr durch einen City-Ring
		Drs 19/345 S Große Anfrage vom 09.08.2016, Urheber: CDU PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) Beschlussprotokoll - von Antwort Kenntnis genommen. B 19/230 S Drs 19/378 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.05.2016, Urheber: Senat PlPr 19/19 S vom 08.11.2016 (Seite 944-957) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/230 S Redner: Kastendiek, Jörg (CDU) S. 944-945, 952-953 Steiner, Lencke (FDP) S. 946-947 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 947-948 Kottisch, Andreas (SPD) S. 948-949, 953-954 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 949-950, 954 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 950-952 Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 954-955

	Entwicklung des Areals um das Lankenauer Höft
	stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Hafenmanagementgesellschaft bremenports, Planung ID 65909
		Anfrage in der Fragestunde vom 28.06.2016 FDP PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 756-758) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/188 S/7 Redner: Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 756-758

	Citylab - Neues Leben im Lloydhof?
	Einzelhandel, Lloydhof, Marketing, stadtentwicklung, Werbung ID 65879
		Anfrage in der Fragestunde vom 08.06.2016 SPD PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 748-748) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/188 S/1 Redner: Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 748

	Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen!
	Wohnungsbau, Brokhuchting, stadtentwicklung ID 65691
	Aufforderung an den Senat zur Umsetzung der im Vorhaben- und Erschließungsplan 8 (Wohnbebauung Brokhuchting) genannten Planungsziele für eine zeitnahe Bebauung von Brokhuchting
		Drs 19/307 S Antrag vom 07.06.2016, Urheber: CDU PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 789-795) Beschlussprotokoll - zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/197 S Redner: Imhoff, Frank (CDU) S. 789-790 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 790-791 Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 791-793 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 793 Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 794 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) S. 794-795

	Zukunft der Lloydpassage
	Einzelhandel, stadtentwicklung, Stadtzentrum ID 65703
		Anfrage in der Fragestunde vom 07.06.2016 SPD PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 725-726) Beschlussprotokoll - gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/163 S/12

	Flächennutzungsplan Bremen, 2. Änderung, Hemelingen (Osterhop)
	Flächennutzungsplan, Gewerbefläche, Gewerbegebiet, Hemelingen, stadtentwicklung, Strukturpolitik, Wohnbebauung ID 64897
		Drs 19/131 S Mitteilung des Senats vom 22.03.2016, Urheber: Senat PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 600-600) Beschlussprotokoll - besclossen. B 19/132 S/3 (S. 600-600) Konsensliste vom 19.04.2016 Präsident der Bremischen Bürgerschaft PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 544-544) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/132 S (S. 544-544)

	Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen
	Einzelhandel, Evaluation, Nahversorger, stadtentwicklung, Zentrenkonzept ID 65160
		Anfrage in der Fragestunde vom 11.03.2016 CDU PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 531-532) Beschlussprotokoll - mündlich beatwortet. B 19/130 S/4 (S. 531-532) Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 532-532

	Fortentwicklung der Einzelhandelsstrukturen in Bremen
	Einzelhandel, stadtentwicklung ID 64327
		Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2016 SPD PlPr 19/9 S vom 23.02.2016 (Seite 378-378) Beschlussprotokoll - zurückgezogen. B 19/106 S/10

	Planungsstand Schuppen 3 in der Überseestadt
	Überseestadt, Bauvorhaben, Kreativwirtschaft, Nutzungsrecht, stadtentwicklung, Stadtplanung, Wohnungsbedarf ID 63699
	Fragen an den Senat zum aktuellen Stand des Bauvorhabens, zur Zeitplanung, zur Vorlage eines überarbeiteten Entwurfs, einer Ausschreibung und Baubeginn; zur Sozialwohnungsquote; zur Berücksichtigung der Belange der Kreativwirtschaft und Einbeziehung der Mieter in die Planungen; zur möglichen Umsetzung des Bauvorhabens durch die GEWOBA ohne vorherige Ausschreibung
		Drs 19/98 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2016, Urheber: DIE LINKE

	Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank
	Spielbank, Glücksspiel, Öffentliche Einnahmen, stadtentwicklung, Stiftung "Wohnliche Stadt", Stiftung ID 62723
	Auflösung der Stiftung "Wohnliche Stadt"; Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Übernahme von Zahlungen für bereits zugesagter Förderverpflichtungen aus Haushaltsmitteln
		Drs 19/134 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 10.11.2015, Urheber: Senat PlPr 19/8 vom 25.11.2015 (Seite 533-538) Beschlussprotokoll - 1. und 2. Lesung beschlossen. B 19/125 Redner: Eckhoff, Jens (CDU) S. 533-534, 537-537 Schierenbeck, Dr. Anne (Bündnis 90/Die Grünen) S. 534-535 Erlanson, Peter (DIE LINKE) S. 535-536 Liess, Max (SPD) S. 535-535 Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 536-537 Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 536-536 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 121/2015 S. 532-532

	Ausschreibung Grundstück Pastorenweg in Gröpelingen
	stadtentwicklung, Ausschreibung, Grundstück, Grundstücksverkauf, Wohnungsbau ID 63112
		Anfrage in der Fragestunde vom 03.11.2015 DIE LINKE PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 169-170) Beschlussprotokoll - mdl beantwortet. B 19/52 S/12 Redner: Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 169-170

	Planungen Güldenhaus-Quartier
	stadtentwicklung, Bauplanung, Bebauungsplan, Stadtsanierung ID 63103
		Anfrage in der Fragestunde vom 22.10.2015 DIE LINKE PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 166-167) Beschlussprotokoll - mdl beantwortet. B 19/52 S/9 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 167

	Mehr Wohnraum im Hulsberg-Viertel schaffen!
	Wohnungsbau, Städtebau, stadtentwicklung, Wohnungsbedarf, Wohnungspolitik, Wohnungsversorgung ID 34
	Aufforderung an den Senat zur Aufnahme einer teilweisen sechsstöckigen Bebauung in das laufende Planungsverfahren für das Hulsberg-Viertel und entsprechender Bericht an die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft; zur Möglichkeit von sechsstöckigem Wohnungsbau für bereits jetzt erwerbbare Grundstücke; zur Berücksichtigung und Werbung für generelle höherstöckige Bebauung bei zukünftigen Bauprojekten
		Drs 19/34 S Antrag vom 13.10.2015, Urheber: CDU PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 172-178) Beschlussprotokoll - zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/55 S Redner: Neumeyer, Silvia (CDU) S. 172 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 173-174 Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 174-175 Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 176-177 Zenner, Peter (FDP) S. 176 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 177-178 PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 701-707) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/169 S Redner: Neumeyer, Silvia (CDU) S. 701-702 Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 702-703 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 703-704 Zenner, Peter (FDP) S. 704-705 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 705-706 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 706-707 Drs 19/261 S Bericht einer Deputation vom 30.05.2016, Urheber: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 701-707) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/170 S

	Neubauvorhaben der Firma Kühne & Nagel an der Wilhelm-Kaisen-Brücke 1
	Bauvorhaben, Neubau, stadtentwicklung, Unternehmensstandort ID 64040
		Anfrage in der Fragestunde vom 02.10.2015 DIE LINKE PlPr 19/4 S vom 13.10.2015 (Seite 105-108) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/39 S/8 Redner: Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 105-108

	Innenstadtverkehr muss fließen – Verkehrsströme zeitnah analysieren und nachhaltiges Verkehrskonzept für den Wall und die gesamte Innenstadt erstellen
	Verkehrslenkung, stadtentwicklung, Stadtverkehr, Verkehrsaufkommen, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung ID 62501
	Aufforderung an den Senat zur Ermittlung des Verkehrsaufkommens in der Innenstadt und der Verkehrsverteilung auf die Altstadt; zur Untersuchung der Verteilung des Verkehrs aufgrund der Einbahnstraßenregelung Am Wall, Verkehrsbelastung für die Innenstadt und Ausweichrouten; nach einer Leistungsfähigkeitsuntersuchung für Innenstadt und Ausweichrouten; zur versuchsweisen Einbahnstraßenregelung bei Prüfung alternativer Verkehrskonzepte für den Wall; nach Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer; zur Nutzung der verkehrlichen Untersuchung für ein Gesamtverkehrskonzept
		Drs 19/24 S Antrag vom 15.09.2015, Urheber: FDP PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 47-61) Beschlussprotokoll - zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/34 S Redner: Steiner, Lencke (FDP) S. 46-49 Strohmann, Heiko (CDU) S. 49-50, 54-55 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 50-51 Kottisch, Andreas (SPD) S. 51-52, 57-58 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 53-54, 57-58 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 55-56 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) S. 58-60 Schäfer, Christian (ALFA-Gruppe-Bremen) S. 60-61 PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 587-593) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/139 S (S. 587-593) Drs 19/125 S Bericht einer Deputation vom 16.03.2016, Urheber: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 587-593) Beschlussprotokoll - vom Bericht der Deputation Kenntnis genommen. B 19/140 S (S. 587-593) Redner: Steiner, Lencke (FDP) S. 587-588 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 588-590 Sprehe, Heike (SPD) S. 590-591 Strohmann, Heiko (CDU) S. 591-592 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 592-593 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 593

	Aus für City-Center: Folgen und Konsequenzen?
	stadtentwicklung, Ansgari-Quartier, Einzelhandel, Lloydhof, Stadtzentrum ID 62487
	Fragen an den Senat zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Absage des portugiesischen Investors; zur späten Information der Öffentlichkeit; zu entstandenen Kosten für Planung, Erwerb, Beratung und Ausschreibung; zur bisherigen und künftigen Zwischennutzung; zu Überlegungen zur Neukonzeption bzw. einem Alternativkonzept und zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt für den Einzelhandel
		Drs 19/14 S Große Anfrage vom 31.07.2015, Urheber: FDP PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 47-61) Beschlussprotokoll - von der Antwort Kenntnis genommen. B 19/33 S Drs 19/20 S Mitteilung des Senats vom 08.09.2015, Urheber: Senat PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 47-61) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/33 S Redner: Steiner, Lencke (FDP) S. 48-49 Strohmann, Heiko (CDU) S. 49-50, 54 Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 50-51 Kottisch, Andreas (SPD) S. 51-52, 57 Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 53-54, 56-57 Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 55-56 Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 58-60 Schäfer, Christian (ALFA-Gruppe-Bremen) S. 60-61

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