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Vorgänge

20. Wahlperiode

Inanspruchnahme des Bundesförderprogramms für Lüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten im Land Bremen

Lüftungsanlage, COVID-19, Gesundheitsschutz, Öffentliche Mittel, Öffentliches Gebäude
ID 82007

Anfrage in der Fragestunde vom 01.06.2021
CDU

Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern

COVID-19, Außerschulische Bildung, Epidemie, Förderunterricht, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Lernen, Schulsozialarbeit, Verwaltungsabkommen
ID 80243
Bund-Länder-Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern; Abbau pandemiebedingter Lernrückstände in Kernfächern und Kernkompetenzen durch Analyse zum Lernstand und Förderangebote, Unterstützung und Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Freiwilligendienstleistenden und zusätzlicher Sozialarbeit an Schulen, Stärkung von Kinder- und Jugendfreizeiten, außerschulische Jugendarbeit und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Finanzierung durch Verringerung der Umsatzsteueranteile des Bundes zugunsten der Länder in den Jahren 2021 und 2022; Änderung des Finanzausgleichsgesetzes nach Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung

Drs 20/991 Mitteilung des Senats vom 01.06.2021, Urheber: Senat

Das Hilfsangebot der Familienhebammen in Zeiten der Pandemie

Hebamme, Beratung, COVID-19, Familie, Geburtshilfe, Kinderkrankenpflege, Schwangerschaftsberatung
ID 81992

Anfrage in der Fragestunde vom 27.05.2021
SPD

Wann endlich halten auch im Land Bremen die Grundrechte für geimpfte und genesene Bewohnerinnen und Bewohner Einzug in den Alltag aller stationären Altenpflegeeinrichtungen?

COVID-19, Altenpflege, Gesundheitsschutz, Grundrechtseinschränkung, Pflegeeinrichtung, Pflegeheim
ID 81850

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2021
CDU

Wann endlich können auch im Land Bremen stationär behandelte Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern wieder Besuch empfangen?

Gesundheitsvorsorge, COVID-19, Krankenhaus
ID 81848

Anfrage in der Fragestunde vom 25.05.2021
CDU

Ausstellen eines Genesungsnachweises im Land Bremen

COVID-19, Gesundheitsschutz
ID 81850

Anfrage in der Fragestunde vom 25.05.2021
SPD

Projekt "Helfende Hände": Wie viele Soldat:innen sind in sozialen Einrichtungen in Bremen eingesetzt?

Bundeswehr, Amtshilfe, COVID-19, Medizinische Einrichtung, Personalbedarf, Pflegeheim, Soziale Einrichtung
ID 81708

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2021
DIE LINKE

Systematische Abwasserüberwachung - ein wichtiges Frühwarnsystem in der Pandemiebekämpfung?

COVID-19, Abwasser, Gesundheitsschutz, Kläranlage, Messwert, Virusforschung
ID 81780

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Telefonische Pflege-Begutachtung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung, COVID-19, Medizinisches Gutachten, Pflegebedürftigkeit
ID 81698

Anfrage in der Fragestunde vom 29.04.2021
SPD

Umgang mit geimpften und genesenen Bremerinnen und Bremern?

COVID-19, Impfung, Test
ID 81702

Anfrage in der Fragestunde vom 29.04.2021
FDP

Impfstatus und -bereitschaft der besonders gefährdeten Altersgruppen 80+

COVID-19, Älterer Mensch, Gesundheitsschutz, Impfung
ID 81646

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Nutzung von Freibädern im Pandemiesommer 2021

Schwimmbad, COVID-19, Schwimmen, Sportunterricht
ID 81690

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2021
FDP
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/224 S/2

Nutzungsbedingungen außerschulischer Lernorte im Wechselunterricht gemäß Infektionsschutzgesetz

Unterricht, Außerschulische Bildung, COVID-19, Infektionsschutz
ID 81692

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2021
FDP
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/224 S/3

Wirksames Luftfilterprogramm aufsetzen: Öffnungen ermöglichen und Leben retten!

COVID-19, Aerosol, Infektionsschutz, Klimatechnik, Landesfördermittel, Luftreinhaltung
ID 81769
Bremisches Förderprogramm für Luftfiltergeräte und andere geeignete raumlufttechnische Anlagen mit einem Volumen von zwei Millionen Euro für die Erstattung von bis zu 50 Prozent der Anschaffungskosten (maximal 1000 Euro) pro Gerät unter anderem für den Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen, die Gastronomie, die Unterhaltungs- und Kulturbranche; Aufstockung des Förderprogramms bei Bedarf und Finanzierung aus dem Bremen-Fonds; Bericht zwei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/935 Antrag vom 28.04.2021, Urheber: FDP

Änderung des § 88a der Geschäftsordnung

Geschäftsordnung, Ausschussberatung, COVID-19, Enquete-Kommission, Gesundheitsschutz, Parlamentsausschuss, Telekonferenz
ID 81778
Verlängerung der in § 88a der Geschäftsordnung getroffenen pandemiebedingten Regelung zur Nutzung von Videokonferenztechnik für Ausschusssitzungen und Sitzungen der Enquetekommission bis zum 31. Dezember 2021

Drs 20/936 Bericht und Antrag vom 28.04.2021, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss

First Things First: Physische und psychische Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche nicht ignorieren!

COVID-19, Freizeitgestaltung, Häusliche Gewalt, Jugendschutz, Kinderschutz, Kindeswohl, Psychische Störung
ID 81790
Einberufung eines digitalen Kinder-Corona-Gipfels zur Identifizierung und Koordinierung von Defiziten und Bedarfen und folgelogischen Maßnahmen für den Kinder- und Jugendschutz mit relevanten Akteuren; Bericht an die Deputation für Soziales und die Deputation für Kinder und Bildung vom Kinder-Corona-Gipfel über Bedarfe und Maßnahmen nach drei Monaten und künftige Information über die Fortschritte im Abstand von sechs Monaten; Einsatz auf Bundesebene für ein länderübergreifendes Aktionsbündnis für Kinder- und Jugendgesundheit zur zielgerichteten Koordinierung von Maßnahmen und zur finanziellen Unterstützung der Länder in ihren Aktivitäten

Drs 20/926 Antrag vom 27.04.2021, Urheber: FDP
Drs 20/952 Neufassung der Drs. 20/926 Antrag vom 04.05.2021, Urheber: FDP, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU

Nachbesserungen bei den Covid-19-Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln für Krankenhäuser

Krankenhaus, COVID-19, Krankenhausfinanzierung, Öffentliche Mittel
ID 81788
Initiative auf Bundesebene für die Änderung der Verordnung für die Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser durch Ausweitung der finanziellen Schutzmaßnahmen für die Krankenhäuser bis zum Jahresende 2021, Berechnung der Ausgleichszahlungen für das laufende Jahr angepasst an die aktuellen Gegebenheiten (Inzidenzen, Referenzwert), Liquiditätshilfen für alle Krankenhäuser; Fortsetzung der Ausgleichszahlungen des Landes für freigehaltene Betten bis zum Jahresende; Bericht über das Ergebnis der Initiative an die staatliche Deputation für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz im Frühjahr 2021

Drs 20/925 Antrag vom 26.04.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/941 Neufassung Drs. 20/925 Antrag vom 30.04.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Stärkerer Infektionsschutz im ÖPNV

Öffentlicher Personennahverkehr, COVID-19, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Infektionsschutzgesetz
ID 81627

Anfrage in der Fragestunde vom 23.04.2021
DIE LINKE
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1342-1343) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/13

Unterstützung für benachteiligte Familien bei der Maskenpflicht in Schulen

COVID-19, Kosten, Schule, Schüler, Schutzmaske, Sozialleistung
ID 81583

Anfrage in der Fragestunde vom 16.04.2021
DIE LINKE
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1339-1339) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/8

Barrierefreiheit der Luca-App

COVID-19, App, Barrierefreiheit
ID 81587

Anfrage in der Fragestunde vom 13.04.2021
SPD

Schnelltests von Schüler:innen und Schulpersonal an den Schulen im Land Bremen

COVID-19, Schule, Test
ID 81483

Anfrage in der Fragestunde vom 25.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Ist die Kontaktnachverfolgung in Bremerhaven noch gewährleistet?

Öffentlicher Gesundheitsdienst, COVID-19, Datenerhebung, Gesundheitsamt
ID 81485

Anfrage in der Fragestunde vom 25.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Infektiosität zweifachgeimpften Personals und Auswirkungen auf die Maskenpflicht

COVID-19, Ansteckungsgefahr, Erzieher, Impfung, Infektionsrisiko, Kind, Kindertagesstätte, Mund-Nasen-Schutz, Sprachkompetenz
ID 81478

Anfrage in der Fragestunde vom 24.03.2021
DIE LINKE

Soziale Lage der Studierenden währen der Coronapandemie weiterhin absichern

Student, COVID-19, Finanzierung, Öffentliche Mittel, Studium
ID 81617
Fortführung der Erstattung des Semestertickets für Härtefälle über den Bremen-Fonds auch im Sommersemester 2021 und bei Bedarf auch im Wintersemester 2021/2022; Aussetzung des Verwaltungskostenbeitrags sowie des Beitrags an das Studierendenwerk Bremen für die Rückmeldung zum Wintersemester 2021/2022 für von Härtefällen betroffene Studierende und Kompensation der dadurch ausfallenden Einnahmen für Hochschulen und Studierendenwerk durch den Bremen-Fonds; Stipendienprogram aus Mitteln des Bremen-Fonds für Studienanfänger:innen aus einkommensschwachen Familien oder sonstigen wirtschaftlichen Notsituationen für den Studienstart 2021/2022 mit einem einmaligen Zuschuss von bis zu 800 Euro

Drs 20/889 Antrag vom 23.03.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD

Coronabedingte Einschränkung von Qualifikationen für Wissenschaftler:innen

Studium, COVID-19, Finanzierung, Forschungsprojekt, Habilitation, Promotion
ID 81405

Anfrage in der Fragestunde vom 15.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Cluster-Erkennung mithilfe der Corona-Warn-App

COVID-19, App, Datenverarbeitung, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Software
ID 81624
Fragen zur Bedeutung einer Clustererkennung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Bewertung einer manuellen beziehungsweise automatischen Clustererkennung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der digitalen Clustererkennung als eine geeignete, angemessene und datenschutzkonforme Alternative zur bisher praktizierten digitalen Methode der Kontaktnachverfolgung; zur Auswirkung einer Clustererkennung auf die Anstrengungen der Gesundheitsämter im Land Bremen zur Nachverfolgung von Infektionswegen; zur Bewertung der Nutzung von QR-Codes zur Kontaktnachverfolgung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der Einführung eines Kontakttagebuchs in der App; zur Möglichkeiten des Anschlusses der diversen Angebote zur Kontaktnachverfolgung beispielsweise im Bereich Gastronomie oder der Veranstaltungsbranche an die Gesundheitsämter oder die Warn-App; zur Maßnahmen der Werbung im Bund für die Einführung entsprechender Funktionen in der Corona-Warn-App und für die Nutzung im Land Bremen; zur Installation der App auf älteren Smartphones; zum Anschluss von Testlaboren im Land Bremen an die App; zur Akzeptanz der App angesichts der Einführung von Corona-Schnell- und -Selbsttests

Drs 20/867 Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD

Verfahren zu COVID-19-Impfungen von Zeitarbeitskräften

Leiharbeit, Altenpflege, Arbeitnehmer, Arbeitsschutz, COVID-19, Impfung, Krankenhaus
ID 81638
Fragen zur Zahl der der Impfpriorität eins und zwei angehörenden Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer und zur Zahl derer mit einer Erstimpfung oder Zweitimpfung; zum Umfang der Impfung von Zeitarbeitskräften und den jeweiligen Berufsgruppen; zu Umgang, Berücksichtigung und Organisation von Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern der Impfpriorität eins und zwei und Information an die Zeitarbeitsunternehmen; zum Umgang mit Zeitarbeitskräften ohne derzeitigen Einsatzort beispielsweise wegen Elternzeit oder Krankschreibung und zum Umgang mit festangestellten Kräften in derselben Situation; zur Bewertung von Umgang, Berücksichtigung und Organisation von Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern der Impfpriorität eins und zwei; zum künftigen Verfahren der Berücksichtigung von Zeitarbeitskräften der Impfpriorität drei und vier; zur Einbindung von Betriebsärzten in die Organisation der Impfung von Zeitarbeitskräften

Drs 20/860 Kleine Anfrage vom 09.03.2021, Urheber: FDP
Drs 20/904 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat

Lichtblick für Veranstalterinnen/Veranstalter und Publikum - Open-Air-Veranstaltungsorte schafften

Kultur, COVID-19, Gesundheitsschutz, Kulturförderung, Kulturpolitik, Veranstaltung
ID 81640
Bereitstellung von geeigneten Flächen für Open-Air-Veranstaltungen in Bremen und Bremerhaven befristet für die Dauer pandemiebedingter Einschränkungen von Veranstaltungen; geeignetes Förderprogramm für die Einrichtung solcher Orte; Austausch zum Konzept für Open-Air-Veranstaltungen und seiner Umsetzung mit der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, bereits bestehenden Projekten und weiteren Akteurinnen und Akteuren aus den verschiedenen Szenen; Unterstützung der Verantwortlichen für die Flächen sowie Veranstalterinnen und Veranstalter bei der Erstellung des Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes, Begleitung der Planungen durch die Gesundheitsbehörde sowie Beteiligung der betreffenden Beiräte; zeitnaher Bericht an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit und die staatliche Deputation für Kultur

Drs 20/861 Antrag vom 09.03.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD

Gibt es eine Impf- und Teststrategie für die Beschäftigten in der Jagendhilfe?

COVID-19, Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Impfung, Kinder- und Jugendhilfe
ID 81083

Anfrage in der Fragestunde vom 04.03.2021
SPD
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1264-1265) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/198 S/9

Ausstattung von Frauenhäusern zur erfolgreichen Eindämmung von Covid-19 in Land Bremen

Frauenhaus, COVID-19, Epidemie, Gemeinschaftsunterkunft, Gesundheitsschutz, Impfung
ID 81061

Anfrage in der Fragestunde vom 02.03.2021
SPD

Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen!

COVID-19, Gesundheit, Sport
ID 81858
Bewertung des 5-Stufenplans des Landessportbundes Bremen (LSB) als geeignete Grundlage für weitere Planungen im Bundesland Bremen; Würdigung der Arbeit des Landessportbundes Bremen e.V. und der Mitgliedsverbände und -vereine für eine Realisierung eines stufenweisen Wiedereinstiegs unter Maßgabe des Gesundheitsschutzes vor COVID-19 gemeinsam mit den Sportvereinen und Haupt- und Ehrenamtlichen; Prüfung einer Anpassung des Rettungsschirms Sport unter Einbindung des Landessportbundes Bremen zur weiteren Unterstützung der über 400 Vereine im Land Bremen in ihrer Existenz; Aufforderung an den Senat zu einer Öffnungsstrategie für einen stufenweisen Wiedereinstieg für den Sport mit seinen erarbeiteten Hygienekonzepten unter Berücksichtigung der pandemischen Lage; fortlaufender Bericht an die staatliche Deputation für Sport über die Entwicklungen des organisierten Sports

Drs 20/845 Antrag vom 23.02.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE

Beteiligung der Bremischen Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - Erste Verordnung zur Änderung der 24. Coronaverordnung

COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Landesverordnung, Parlamentsrecht, Rechtsverordnung
ID 81978
Öffnung von Verkaufsstellen für Schnittblumen, Topfblumen und Topfpflanzen sowie Blumengestecke und Grabschmuck, des gärtnerischen Fachhandels, wie Gärtnereien, Gartencenter und Gartenmärkte; Anordnung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung in Kindertageseinrichtungen für alle Beschäftigten und weitere Personen über 10 Jahren; Anordnung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht ausgenommen Schülerinnen und Schüler der Grundschulen

Drs 20/844 Mitteilung vom 23.02.2021, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2819-2820) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/416

Psychische und psychosomatische Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen als Folge der Corona-Pandemie

COVID-19, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Psychische Störung, Psychosomatische Krankheit, Verhaltensauffälligkeit
ID 81038

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP

Nach positivem Schnelltest infektiös durch die Stadt?

COVID-19, Epidemie, Infektionskrankheit, Medizinische Untersuchung, Test
ID 80948

Anfrage in der Fragestunde vom 18.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2954-2954) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/428/13

Schallschutzfonds und Bremer-Bühnen-Budget als Hilfen zur Sicherung der Existenz von Musikspielstätten und Veranstalterinnen/Veranstaltern in der Krise

Musikveranstaltung, COVID-19, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Landesmittel
ID 81005

Anfrage in der Fragestunde vom 18.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1198-1199) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/2
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1198-1199

Digitale Einreiseanmeldung aus COVID-19 Risikogebieten

COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Reisebestimmungen
ID 81030

Anfrage in der Fragestunde vom 18.02.2021
SPD

Beteiligung der Bremischen Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 24. Coronaverordnung

COVID-19, Epidemie, Gesundheirsschutz, Infektionskranhheit, Landesverordnung, Parlamentsrecht, Rechtsverordnung
ID 81982
Verlängerung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis zum 7. März 2021; Zulassung ärztlich verordneten Rehabilitationssports und des Flötenspielens mit Kindern unter bestimmten Voraussetzungen; Zulässigkeit der Ansammlung und Zusammenkünften von Menschen im Rahmen von Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe und im Rahmen von Angeboten der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes; Befristung der Schließung von Friseuren bis zum 28. Februar 2021; Reglungen für die häusliche Quarantäne für Personen mit Infektion mit einer besonders infektiösen Virusvariante, deren Kontaktpersonen sowie Rückkehrern aus einem Virus-Variantengebiet

Drs 20/835 Mitteilung vom 18.02.2021, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2955-2955) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/407/7

Waren aus den entfallenen Wintergeschäft sinnvoll verwenden - Entsorgung verhindern

Einzelhandel, Abfallvermeidung, Bekleidung, COVID-19
ID 81980
Ermittlung ansässiger Einzelhändlerinnen und Einzelhändler mit Nutzung der Sonderregelungen im Rahmen der Überbrückungshilfe III und der Menge der Waren zur Entnahme vom Markt oder anderweitigen Weitergabe infolge der neuen Sonderregelungen zusammen mit den Ctiy-Initiativen; Erarbeitung von Konzepten zum Umgang mit den Warenbeständen zur Bewahrung vor der Entsorgung zusammen mit den City-Initiativen; Aufnahme von Kontakt zu Wohlfahrtsverbänden, Hilfsorganisationen und sozialen Einrichtungen unter Beteiligung den City-Initiativen zur Identifizierung konkreter Bedarfe nach bestimmten Waren für Spenden zu wohltätigen Zwecken; Prüfung der Übernahme möglicher anfallender Mehrkosten (für Sammlung, Lagerung, Verteilung oder ähnliches) aus Mitteln des Bremen-Fonds; Sicherstellung der Obhutspflicht (§ 23 Absatz 2 Nummer 11 Kreislaufwirtschaftsgesetz) auf Bundes- beziehungsweise EU-Ebene; Bericht an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit und die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/833 Antrag vom 17.02.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2827-2836) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/420
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2827-2828, 2832-2833
Stahmann, Volker (SPD) S. 2828-2829
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2829-2830
Schäck, Thore (FDP) S. 2830-2831
Eckhoff, Jens (CDU) S. 2831-2832
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2833-2835

Zweites Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Juristenausbildung und die erste juristische Prüfung

Juristenausbildung, COVID-19, Regelstudienzeit, Studienzeit
ID 81794
Einführung einer sogenannten individuellen Regelstudienzeit zum Ausgleich der andauernden Beeinträchtigungen als Folge der COVID-19-Pandemie im Wege das Nachteilsausgleichs durch längere Gewährung der Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für zwei Semester

Drs 20/824 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 16.02.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2819-2819) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/414

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 47/2021 S. 307-307

Mögliche Corona-Hilfsgelder für den Hans-Koschnick-Flughafen

Flughafen, Bundesmittel, COVID-19, Subvention, Wirtschaftlichkeit
ID 80950
Vergabe von Corona-Hilfen an den Bremer Flughafen erst nach nachvollziehbaren und geprüften wirtschaftlichen Neustrukturierungsmaßnahmen

Drs 20/407 S Antrag vom 15.02.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1180-1182) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/193 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1180-1181
Steiner, Lencke (FDP) S. 1181-1182

Drittes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Kinderbetreuungskosten, COVID-19, Gebühr, Hort, Kindertagestätte, Kosten, Schulverpflegung
ID 81000
Erlass von Beiträgen für Kindertagesstätten sowie von Beiträgen für die Schulmittagsverpflegung in der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der Auswirkungen der COVID 19-Pamdemie im Zeitraum Januar bis einschließlich März 2021

Drs 20/404 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 09.02.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1191-1191) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/186 S/2 (Konsensliste 20/186 S vom 23.02.2021)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 32/2021 S. 281-281

Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst

Öffentlicher Dienst, Arbeitsschutz, COVID-19, Digitalisierung, Home Office, Infektionsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Telearbeit
ID 81677
Fragen zum Anteil der Beschäftigten im Konzern Bremen mit ganz oder teilweisem Arbeiten im Homeoffice in vorpandemischer Zeit, derer im Geltungsbereich der Homeoffice-Regelung in § 2 Absatz 4 der Corona-Arbeitsstättenverordnung (verpflichtendes Homeoffice-Angebot seitens des Arbeitgebers) sowie der Beschäftigten mit derzeitigem Arbeiten im Homeoffice und den jeweiligen Rechtsgrundlagen; zu Fällen abgelehnter Anträge für "mobiles Arbeiten" oder "alternierende Telearbeit" seit Inkrafttreten des ersten "Lockdowns" am 24. März 2020; zu den Gründen für die Begrenzung des monatlichen mobilen Arbeitens gemäß der Dienstvereinbarung "Mobile Arbeit" vom 21. September 2020 auf im Regelfall 20 Prozent der regelmäßigen Arbeitszeit; zu nur kurzfristig erlaubter ortsgebundener Verwendung von Laptops, Notebooks oder Tablets gemäß Arbeitsstättenverordnung nicht aber für den festen Arbeitsplatz

Drs 20/819 Große Anfrage vom 09.02.2021, Urheber: CDU
Drs 20/918 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.04.2021, Urheber: Senat

Selbsthilfegruppen und Seniorinnentreffs/Seniorentreffs

Soziale Einrichtung, Älterer Mensch, COVID-19, Selbsthilfe, Sozialarbeit, Stadtteileinrichtung
ID 80842

Anfrage in der Fragestunde vom 02.02.2021
DIE LINKE
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1188-1189) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187 S/10

Sonderweg der Bildungssenatorin stoppen - Koalitionsstreit darf Gesundheit und Unterricht an Schulen nicht gefährden

Schule, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsrisiko, Infektionskrankheit, Schulunterricht
ID 80552

Aktuelle Stunde vom 27.01.2021
CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2582-2582) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/382/1

Auswirkungen der Corona-Krise auf Mini-Jobberinnen und Mini-Jobber

Geringfügige Beschäftigung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsmarkt, COVID-19, Kurzarbeit, Soziale Sicherung
ID 80761

Anfrage in der Fragestunde vom 27.01.2021
DIE LINKE
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2917-2918) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/428/8
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 2918

Sechste Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

COVID-19
ID 80815

Drs 20/792 Mitteilung des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat
Drs 20/803 (Neufassung der Drs. 20/792) Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 28.01.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2705-2713) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Beschluss gegen weiteren Aufhebungs- oder Änderungsbedarf an der Sechsten Änderungsverordnung der Dreiundzwanzigsten Coronaverordnung. B 20/397
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2705-2706
Bensch, Rainer (CDU) S. 2707, 2712
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2707-2708
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 2708-2709
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2709-2711
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 2711-2712

Ausführungsgesetz zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

COVID-19
ID 80825

Drs 20/796 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 26.01.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2705-2713) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/398
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2705-2706
Bensch, Rainer (CDU) S. 2707, 2712
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2707-2708
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 2708-2709
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2709-2711
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 2711-2712

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 11/2021 S. 38-41

Anerkennung einer Berufskrankheit durch SARS-CoV-2 für weitere Berufsgruppen

Berufskrankheit, COVID-19
ID 80829

Drs 20/801 Antrag vom 26.01.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Klatschen reicht nicht - Corona-Prämien in der Sozialen Arbeit

COVID-19, Geldleistung, Öffentliche Mittel, Prämie, Sozialarbeit
ID 80752

Anfrage in der Fragestunde vom 22.01.2021
DIE LINKE
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2912-2913) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/428/4
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 2912-2913

Wissenschaftliche Begleitung der Impfkampagne gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

COVID-19, Datenerhebung, Impfung, Wissenschaftliche Kooperation
ID 80748

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2021
SPD
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2909-2911) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/428/2
Redner:
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 2909-2911

Beteiligung der Bremischen Bürgerschaft beim Erlass von Corona-Verordnungen – Dritte und Vierte Änderung der 23. Corona-Verordnung

COVID-19
ID 80789

Drs 20/784 Mitteilung vom 21.01.2021, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/20 vom 22.01.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/378

Bildungskatastrophe verhindern! Konzept zur Dokumentation und Aufarbeitung von Corona bedingten Leistungsdefiziten erarbeiten!

Schule, COVID-19, Leistungsbilanz, Schüler, Unterrichtsversorgung
ID 80637
Vorlage eines Plans zur klassenbezogenen und individuell detaillierten Erfassung der Leistungsdefizite aller Schülerinnen und Schüler innerhalb von drei Monaten (April 2021) an die Deputation für Kinder und Bildung; Vorlage einer mittel- und langfristigen Strategie zur Aufholung der dokumentierten Defizite im den nächsten zwei Schuljahren mit geeigneten Maßnahmen an die Deputation für Kinder und Bildung bis Juni 2021; Abstimmung dieser Strategie auf den Abschlussjahrgang 2021/2022; Klärung von digitalen Hilfsmitteln zur eigenständigen Aufarbeitung individuell entstandener Defizite gemäß Rahmenlehrplan durch Schülerinnen und Schüler; Bericht zur Integration zugewanderter Kinder und Jugendlicher in das Bremer Schulsystem unter Corona-Bedingungen und Plan zur gegebenenfalls gezielten Nachbesserung bis Juni 2021 an die Deputation für Kinder und Bildung; Bericht an die Deputation zu möglichen Kooperationspartnern für ein Nachhilfeprogramm

Drs 20/780 Antrag vom 20.01.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2621-2633) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/388
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2621-2622, 2626-2628
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2622-2623, 2629-2630
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 2623-2624, 2628-2629, 2630
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 2624-2635
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2625-2626
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2630-2632
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2632

Im September 2020 eröffneter Drogenkonsumraum - Gibt es schon messbare Erfolge?

Drogenkonsumraum, COVID-19, Drogenkonsum, Öffentlicher Raum, Soziale Einrichtung, Suchtkrankenhilfe
ID 80734

Anfrage in der Fragestunde vom 20.01.2021
FDP
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1130-1133) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187 S/4
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1130-1133

Corona-Pandemie konsequenter bekämpfen, Kontakte verringern, Gesundheitswesen stärken

COVID-19
ID 80785

Drs 20/782 Antrag vom 20.01.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/20 vom 22.01.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/377

Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie

COVID-19, Coronavirus, Gesundheitsschutz
ID 80940

Regierungserklärung vom 20.01.2021

PlPr 20/20 vom 22.01.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen und beschlossen, dass die Bürgerschaft (Landtag) keinen weiteren Aufhebungs- oder Änderungsbedarf an der Fünften Änderungsverordnung der 23. Corona-verordnung sieht. B 20/376

Drs 20/786 Änderungsantrag vom 22.01.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/20 vom 22.01.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/376

Hilfen für Feuerwerkshersteller im Land Bremen

Wirtschaftsförderung, COVID-19, Einnahmen, Pyrotechnisches Produkt, Silvester, Subvention, Unternehmen
ID 80570

Anfrage in der Fragestunde vom 19.01.2021
CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/19

Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Corona-Krise

Hochschulrecht, COVID-19
ID 80796

Drs 20/778 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 19.01.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2608-2614) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen und zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit überwiesen. B 20/385
Redner:
Brünjes, Janina (SPD) S. 2608
Grobien, Susanne (CDU) S. 2608-2609
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2609-2610
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2610-2612
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2612-2613
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2612

PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2818-2818) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/411

Drs 20/822 Bericht und Antrag vom 15.02.2021, Urheber: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2818-2818) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/421

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 26/2021 S. 216-218

Schuljahr wiederholen oder wie begegnet der Senat coronabedingten Leistungsdefiziten bei Schülerinnen und Schülern im Land Bremen?

Schule, COVID-19, Lehrplan, Leistungsbilanz, Schüler
ID 80312
Fragen an den Senat zu pandemiebedingten Leistungsdefiziten der Schülerinnen und Schüler im Land Bremen und einer systematischen Erhebung; zu kurz- und langfristigen Maßnahmen zum Aufholen der in den Schuljahren 2019/2020 und 2020/2021 angelaufenen Defizite; zur Bewertung des Vorschlags des Lehrerverbandes für eine freiwillige Wiederholung eines Schuljahrs; zu Unterstützungsangeboten oder Kapazitätspriorisierungen für unmittelbar vor den Abschlussprüfungen stehende Schülerinnen und Schüler; zu Freiheitsspielräumen der Schulleitungen zu Entwicklung von Lösungen gegen coronabedingte Leistungsdefizite in Abhängigkeit von Altersstufe, Schulausstattung und sozialer Zusammensetzung

Drs 20/723 Kleine Anfrage vom 24.12.2020, Urheber: FDP
Drs 20/770 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 05.01.2020, Urheber: Senat

Zwangsweise Unterbringung von Quarantäneverweigerinnen/Quarantäneverweigerern

COVID-19, Epidemie, Grundrechtsbeschränkung, Infektionskrankheit, Krankenhaus, Quarantäne, Unterbringung
ID 80486

Anfrage in der Fragestunde vom 21.12.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1065-1066) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/10
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1065-1066

Erste Erfahrungen mit der COVID-19-Impfung in Bremen und Bremerhaven

COVID-19, Epidemie, Impfung, Medizinische Versorgung
ID 80542

Anfrage in der Fragestunde vom 21.12.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2770-2771) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/14

Kontaktpersonennachverfolgung in Bremerhaven

Öffentlicher Gesundheitsdienst, COVID-19, Epidemie, Personalausstattung
ID 80544

Anfrage in der Fragestunde vom 21.12.2020
Bündnis 90/Die Grünen

Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt?

COVID-19, Arbeitsmarkt, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Öffentliche Finanzhilfe, Pandemie
ID 80616
Fragen zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die unterschiedlichen Erwerbslagen der Geschlechter und Konsequenzen daraus; zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Alleinerziehende; zur Berücksichtigung der Geschlechterperspektive sowohl bei den Corona-Maßnahmen als auch bei den finanziellen Soforthilfen; zur Aufschlüsselung von Anträgen und Bewilligungen für Corona-Soforthilfen nach geschlechterspezifischen Merkmalen; zu Corona-Soforthilfen insbesondere in frauenspezifischen prekären Branchen; zur Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit; zur Zahl der weggebrochenen Mini-Jobs und des Ausmaßes davon betroffener Frauen; zu arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen der Pandemie auf Migrantinnen und Migranten; zu einem Gender-Controlling über die Mittel des Bremen-Fonds

Drs 20/761 Große Anfrage vom 17.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/853 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 02.03.2021, Urheber: Senat

Ist die stationäre Pflege für Schnelltests und Impfungen gerüstet?

COVID-19, Impfung, Infektionsschutz, Krankenhaus, Pflegeeinrichtung, Test
ID 80517

Anfrage in der Fragestunde vom 10.12.2020
SPD
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2673-2674) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/394/2
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 2673-2674

Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?

COVID-19, Bremerhaven, Pandemie
ID 80770
Fragen an den Senat zur Einschätzung des Infektionsgeschehens in Bremerhaven und Verlauf im Kalenderjahr 2020; zur Vorbereitung Bremerhavens auf einen weiteren Anstieg von Infektionsfällen hinsichtlich Schutzmaterial für medizinisches Personal und Pflegekräfte, Zahl verfügbarer Beatmungsgeräte und personeller Kapazitäten in Krankenhäusern und im Gesundheitsamt; zur Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen im Pendlerverkehr; zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Ausbildungsmarkt; zur Wirkung von Hilfsprogrammen des Bundes und des Landes sowie der Kurzarbeitsregelungen; zur Bewertung der bisherigen Fortschritte in der Digitalisierung der Bremerhavener Bildungseinrichtungen zur Bewältigung der Pandemie; zu den sozialen und psychosozialen Folgen der Pandemie in Bremerhaven; zur Lage der Alleinerziehenden; zu Maßnahmen zur Unterstützung Bremerhavens bei der Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie; zur Zusammenarbeit zwischen Bremerhaven und den angrenzen den Landkreisen zur Eindämmung der Folgen der Pandemie

Drs 20/752 Große Anfrage vom 09.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/825 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 16.02.2021, Urheber: Senat

Prüfungen in den Bremer Hochschulen während der Corona-Pandemie

Hochschule, COVID-19, Digitalisierung, Hochschullehre, Hochschulprüfung, Studium
ID 80331
Fragen an den Senat zur Bewertung digitaler Prüfungsformate sowohl im mündlichen als auch schriftlichen Bereich sowie daraus resultierender Chancen und Risiken; zur Einschätzung von spezieller Software zur Überwachung der Studierenden bei Klausuren aus datenschutzrechtlicher Sicht und hinsichtlich Alternativen; zu Online-Prüfungen an Bremer Hochschulen und Erfahrungen und Probleme; zu Maßnahmen an den Hochschulen gegen Täuschungsversuche bei Online-Prüfungen; zum Umgang mit technischen Störungen oder mit physischer respektive virtueller Anwesenheit eines Publikums bei hochschulöffentlichen Prüfungen; zum Datenschutz, Schutz der Privatsphäre und IT-Sicherheit bei digitalisierten Prüfungsformaten; zur Bewertung der rechtlichen Rahmenbedingungen der einzelnen Bundesländer zur Regulierung elektronischer Fernprüfungen

Drs 20/739 Kleine Anfrage vom 08.12.2020, Urheber: SPD
Drs 20/806 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2021, Urheber: Senat

Änderung der Geschäftsordnung

Geschäftsordnung, Ausschussberatung, COVID-19, Enquete-Kommission, Parlamentsausschuss, Telekonferenz
ID 80283
Änderung der Geschäftsordnung vom 3. Juli 2019, zuletzt geändert durch Beschluss vom 25. März 2020, durch Einfügung des § 88a zur Zulässigkeit von Videokonferenzen für den Zeitraum der allgemeinen Beeinträchtigungen durch COVID-19

Drs 20/731 Antrag vom 02.12.2020, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/352/6

Ambulante Pflege beim Einsatz von Corona-Schnelltests unterstützen!

Häusliche Pflege, COVID-19, Medizinische Behandlung, Personalbedarf, Pflegebedürftiger, Pflegedienst, Test
ID 80280

Anfrage in der Fragestunde vom 30.11.2020
SPD
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/18

Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“

COVID-19, Coronavirus, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Pandemie
ID 80368

Regierungserklärung vom 30.11.2020

PlPr 20/18 vom 30.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/348

PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/353

Missachtung von Corona-Auflagen bei Beerdigung in Bremen-Vegesack

COVID-19, Geldbuße, Ordnungswidrigkeit
ID 80266

Anfrage in der Fragestunde vom 27.11.2020
CDU
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1047-1047) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/158 S/13

Wie werden religiöse Feste bei der Corona-Verordnung berücksichtigt?

Religionsgemeinschaft, COVID-19, Familie, Gesundheitsschutz, Ordnungswidrigkeit, Religionsausübung
ID 80272

Anfrage in der Fragestunde vom 27.11.2020
FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/17

Dusch- und Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für obdachlose Menschen im Pandemie-Winter 2020/2021 sichern!

Obdachlosigkeit, COVID-19, Hygiene, Sanitäranlage, Sozialpolitik
ID 80264
Ausweitung der Duschkapazitäten und der Nutzung weiterer sanitärer Anlagen sowie der Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in entsprechenden Einrichtungen; Finanzierung der Personalkosten

Drs 20/361 S Antrag vom 26.11.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1030-1034) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt B 20/163 S
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1030-1031
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 1032-1033
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1033
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1033-1034

Umsetzung der Corona-Impfstrategie in Bremen und Bremerhaven

COVID-19, Epidemie, Gesundheitsversorgung, Impfung, Infektionskrankheit, Medizinische Einrichtung
ID 80268

Anfrage in der Fragestunde vom 26.11.2020
CDU
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/16

Impfzentren, Impflogistik und Versorgung - Wie sind Bremen und Bremerhaven vorbereitet?

COVID-19, Epidemie, Gesundheitsversorgung, Impfung, Infektionskrankheit, Medizinische Einrichtung
ID 80249

Anfrage in der Fragestunde vom 23.11.2020
SPD
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/13

Umgang mit steigenden Arbeitslosenzahlen im Land Bremen und insbesondere in Bremerhaven

Arbeitslosigkeit, Arbeitgeber, Arbeitsplatzabbau, COVID-19, Wirtschaft
ID 80253

Anfrage in der Fragestunde vom 23.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/15

Verbleib der Schutzmasken für Bremen

COVID-19, FFP-Maske, Schutzmaske
ID 80218

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2020
Jan Timke (Bürger in WUT), Jan Timke
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/10

Hohe Inzidenz im Land Bremen - Senat muss Corona Maßnahmen konsequenter und wirksamer umsetzen

COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Landesregierung
ID 80159

Aktuelle Stunde vom 18.11.2020
CDU
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/319/1

Wie können Synergien zwischen Leerstand in der Innenstadt, eingestelltem Clubbetrieb und steigenden Raumbedarfen anderer Kulturbetriebe in der Pandemie genutzt werden?

Kulturförderung, COVID-19, Immobilien, Innenstadt, Künstler, Miete, Musiker
ID 80197

Anfrage in der Fragestunde vom 18.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 983-984) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/11
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 983-984

Verlängerte Erweiterung der Außengastronomie

Gastronomie, COVID-19, Öffentlicher Raum
ID 80257
Fragen an den Senat zur Zahl der Anträge auf räumliche Erweiterung der Außenflächen in den stadtbremischen Ortstelen durch Gastronominnen und Gastronome; zum Beantragungsverfahren; zu Fristen für die Erweiterung von Außenflächen; zur Perspektive für die Nutzung der räumlich erweiterten Flächen auch nach der COVID-19-Pandemie

Drs 20/352 S Kleine Anfrage vom 17.11.2020, Urheber: SPD
Drs 20/401 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2021, Urheber: Senat

Eigen- und Fremdschutz muss in Zeiten der Corona-Pandemie auch in den Schulen Bremens oberste Priorität haben!

COVID-19
ID 80429

Drs 20/712 Antrag vom 17.11.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/320

Gesetz zur Änderung des Artikels 79 der Bremischen Landesverfassung

Landesverfassung, COVID-19, Parlamentarische Kontrolle, Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht, Rechtsverordnung, Senat
ID 80475
Änderung von Artikel 79 der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen vom 21. Oktober 1947 (SaBremR 100a-1), zuletzt geändert am 16. Juni 2020 (Brem.GBl. S. 468) zur Verpflichtung des Senats zur frühzeitigen und umfassenden Information der Bürgerschaft über die Vorbereitung von Rechtsverordnungen, soweit sie Gegenstände von grundsätzlicher Bedeutung betreffen

Drs 20/715 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 17.11.2020, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen und an den 1. nicht ständigen Ausschuss nach Artikel 125 der Landesverfassung überwiesen. B 20/332

PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- durch die Zustimmung zur Drucksache 20/755 erledigt. B 20/355

Drs 20/755 Bericht und Antrag vom 14.12.2020, Urheber: 1. nichtständiger Ausschuss nach Art. 125 BremLV (Präambel, Abgeordnetenentschädigung)
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Änderungsantrag zugestimmt sowie Artikel 1 und 3 in zweiter Lesung beschlossen. B 20/356

PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Artikel 1 und 3 in 3. Lesung und Artikel 2 in 2. Lesung beschlossen sowie Bericht zur Kenntnis genommen. B 20/370

Gesetz zur Änderung und Aufhebung von Vorschriften betreffend die Hochschule für Öffentliche Verwaltung

Hochschulrecht, COVID-19, Digitalisierung, Hochschule für Öffentliche Verwaltung, Lehrverpflichtung, Student, Telekommunikationsdienst, Telekonferenz
ID 80477
Änderung des Bremischen Gesetzes über die Hochschule für Öffentliche Verwaltung vom 18. Juni 1979 (Brem.GBl. S. 233 – 221c-1), zuletzt geändert am 14. Mai 2019 (Brem.GBl. S. 331) zur Ausweitung der im Bremischen Hochschulgesetz (BremHG) vorgesehenen Nachteilsausgleiche während der COVID-19-Pandemie auch auf die Hochschule für Öffentliche Verwaltung;
Aufhebung der Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung – LVV) vom 21. Februar 1995 (Brem.GBl. S. 121), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung zur Neuregelung der Lehrver-pflichtung an staatlichen Hochschulen vom 22. Juli 2002 (Brem.GBl. 321, 325)

Drs 20/718 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 17.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/352/2 (Konsensliste 20/352 vom 14.12.2020)

Ortsgesetz zur Sicherung der Beiratsarbeit während der Pandemie

Beirat, COVID-19, Infektionsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Telekonferenz
ID 80854
Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter vom 2. Februar 2010 (Brem.GBl. Seite 130 - 20111-b-1), zuletzt geändert durch Ortsgesetz vom 13. Oktober 2020 (Brem.GBl. Seite 1167); Einführung von Videokonferenzen für Beiratssitzungen aufgrund von behördlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos oder besonderer Erschwernis in der Durchführung (§ 14); Beschlussfassung über die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz mit Stimmenmehrheit der Mitglieder (§ 14); Einfügung eines § 16a zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren; Sicherstellung der Öffentlichkeit der Sitzungen durch geeignete digitale Verfahren (§ 25, Absatz 1); Möglichkeit von Videokonferenzen der Ausschüsse ohne Vorliegen besonderer Gründe und Beschluss der Mehrheit der Mitglieder oder durch Beschluss des Sprecher- und Koordinierungsausschusses generell für ein Kalenderquartal (Einfügung § 25, Absatz 4)

Drs 20/353 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 17.11.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1102-1107) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Artikel 1 Punkt 1 b und Artikel 2 des Ortsgesetzes beschlossen, die restlichen Änderungen abgelehnt. B 20/181 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1103
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1103-1104
Tokmak, Muhammet (SPD) S. 1104-1105
Schäck, Thore (FDP) S. 1105-1106
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1106
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) S. 1107

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 17/2021 S. 152-152

Schuldner- und Schuldnerinnenrberatung in Zeiten der Pandemie

Private Verschuldung, Beratungsstelle, COVID-19, Prävention
ID 80193

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 981-981) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/9
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 981

Kindgerechte Quarantäne-Richtlinien für Kinder und Jugendliche?

COVID-19, Familie, Infektionsschutz, Isolierung (Epidemie), Jugendlicher, Jugendschutz, Kind, Kinderschutz, Quarantäne
ID 80209

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/6

Informationskampagnen für Jugendliche während der Pandemie?

Jugendlicher, COVID-19, Gesundheitsschutz, Hygiene, Information, Internet, Soziale Medien
ID 80187

Anfrage in der Fragestunde vom 13.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 976-977) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/6
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 976-977

Wie reibungslos verlief bisher der Wechsel vom Präsenz- in den Distanzunterricht an den Schulen aufgrund verordneter Quarantäne?

COVID-19, E-Learning, Fernunterricht, Quarantäne, Schule, Unterrichtsversorgung
ID 80189

Anfrage in der Fragestunde vom 13.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 977-980) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/7
Redner:
Stöß, Dr. Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 977-980

Vorbereitung für künftige Corona-Impfungen: Wie können sich Bremerhavener*innen impfen lassen?

COVID-19, Bremerhaven, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit
ID 80161

Anfrage in der Fragestunde vom 12.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/17

Wie wird der Infektionsschutz von Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der "Dete" gewährleistet?

Hausbesetzung, COVID-19, Hausbesetzer, Hygiene, Infektionsschutz
ID 80185

Anfrage in der Fragestunde vom 12.11.2020
FDP
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 975-976) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/5
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 975-976

Gesetz zur Anpassung bildungsrechtlicher Regelungen an die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie für das Schuljahr 2020/2021

COVID-19
ID 80431

Drs 20/695 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 10.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/321

Bremisches Gesetz zur Stärkung der Beteiligung der Bürgerschaft (Landtag) bei dem Erlass von Verordnungen zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auf Grundlage von § 32 des Infektionsschutzgesetzes (Coronaverordnung-Beteiligungsgesetz)

COVID-19, Bremische Bürgerschaft, Landesrecht, Landesverordnung, Landtag, Parlamentsrecht, Rechtsverordnung, Seuchenbekämpfung
ID 80458
Beteiligung der Bürgerschaft (Landtag) bei wesentlichen Entscheidungen über die in der Freien Hansestadt Bremen notwendigen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes, u.a. Befristung und Aufhebung von Corona-Rechtsverordnungen Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz

Drs 20/694 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 10.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung unterbrochen und überwiesen an den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss. B 20/318/13 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mit Änderungen aus Drucksache 20/757 beschlossen in 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/371

Drs 20/757 Bericht und Antrag vom 15.12.2020, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt und Kenntnis genommen. B 20/372

Den ÖPNV krisenfester aufstellen - Zusätzliche Fahrzeige kurz- und langfristig bereitstellen

Öffentlicher Personennahverkehr, COVID-19, Fahrgast, Fahrplan, Infektionsschutz
ID 80126
Verhandlungen mit Linien- und Reisebusunternehmen über eine Anmietung dort vorhandener Fahrzeugflotten; Erörterung mit der BSAG über den Einsatz von Fahrzeugen weniger stark frequentierter Verbindungen auf stark nachgefragten Routen; Entwicklung eines Konzepts zusammen mit BSAG und der Senatorin für Kinder und Bildung zur besseren Koordinierung von Schulanfangszeiten mit den verfügbaren Linien zur Vorbeugung einer Überlastung bei der Schülerbeförderung; Beratung über eine planbare Personenbeförderung mit BSAG und den im GVZ ansässigen Unternehmen; Konzept zur Zahl zusätzlicher Busse und Bahnen und benötigten Personals für eine dauerhafte Takterhöhung auf stark frequentierten Linien für einen fünf- beziehungsweise zehn-Minutentakt; Ausstattung der Fahrzeuge der BSAG mit Masken- und Desinfektionsspendern; Bericht an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung bis Januar 2021

Drs 20/346 S Antrag vom 09.11.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 922-932) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung überwiesen. B 20/147 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 922-923, 928-929
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 923-924
Schiemann, Anja (SPD) S. 924-925
Schäck, Thore (FDP) S. 925-926
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 926-928
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 929-932

PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1323-1331) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/218 S

Drs 20/384 S Bericht einer Deputation vom 14.01.2021, Urheber: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1323-1331) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/219 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1323.1324, 1328-1329
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1324-1325
Schiemann, Anja (SPD) S. 1325-1326
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1326-1327
Schäck, Thore (FDP) S. 1327-1328
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 1329-1331

Infektionsschutz durch Takterhöhung?

Öffentlicher Personennahverkehr, COVID-19, Fahrgast, Fahrplan, Gesundheitsschutz
ID 80090

Anfrage in der Fragestunde vom 03.11.2020
SPD
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 960-961) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/143 S/9

Bremisches Gesetz zur Stärkung der Beteiligung der Bürgerschaft (Landtag) an Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen nach § 32 Infektionsschutzgesetz (Bremisches Infektionsschutz-Parlamentsbeteiligungsstärkungsgesetz - BremIfSPBSG)

Parlament, COVID-19, Gesundheitsschutz, Infektionsschutzgesetz, Landesregierung, Parlamentskompetenz, Rechtsverordnung
ID 80107
Parlamentarische Legitimation für grundsätzliche und wesentliche Entscheidungen mit Auswirkungen in grundrechtlich geschützte Lebensbereiche; Ermächtigung des Senats zum Erlass von Geboten und Verboten durch Rechtsverordnungen gemäß § 32 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes mit Zustimmungsvorbehalt des Parlaments

Drs 20/681 Antrag Gesetzentwurf vom 02.11.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung unterbrochen und überwiesen an den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss. B 20/318/10 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/351

Drs 20/757 Bericht und Antrag vom 15.12.2020, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt und Kenntnis genommen. B 20/372

Zweiten Lockdown verhindern – mildere Alternativen prüfen, bisherige Regeln endlich konsequent umsetzen!

COVID-19
ID 80372

Drs 20/677 Antrag vom 30.10.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/16 vom 31.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/316

Abbau von Sprachbarrieren in Zeiten der Pandemie

COVID-19, Dolmetscher, Fremdsprache, Gesundheitsvorsorge, Information, Seuchenbekämpfung, Übersetzung
ID 80445
Anfragen zu mehrsprachigen Informations- und Kommunikationsangeboten von Ämtern und Behörden zu Infektionsschutzmaßnahmen in der in der Corona sowie zum Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern

Drs 20/674 Kleine Anfrage vom 30.10.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/749 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.12.2020, Urheber: Senat

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen: Entgelt für Beschäftigte über 2020 hinaus absichern!

Werkstatt für behinderte Menschen, Ausgleichsabgabe, Behinderter Arbeitnehmer, COVID-19, Vergütung
ID 80061
Aufforderung an den Senat zum Einsatz für ein Finanzierungsprogramm auf Bundesebene zur Absicherung der Bezahlung der Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen in mindestens der vor der SARS-CoV-2-Pandemie üblichen Höhe; zu einer Vereinbarung mit den betroffenen Werkstätten zur Absicherung der Entgelte für die Beschäftigten im Falle des Scheiterns einer solchen Initiative; zur Entwicklung und Umsetzung eines Konzepts für wöchentlich mehrfach aufsuchende Aktivitätsangebote für Menschen mit Behinderungen ohne Arbeitstätigkeit im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie; Bericht an die staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration spätestens vier Wochen nach Beschlussfassung und Vorstellung des Konzepts für aufsuchende Aktivitätsangebote

Drs 20/652 Antrag vom 07.10.2020, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/337

Obdachlose im Winter in der Pandemie

Wohnungslosigkeit, COVID-19, Gemeinschaftsunterkunft, Gesundheitsschutz, Infektionsschutz, Notunterkunft
ID 79913

Anfrage in der Fragestunde vom 06.10.2020
CDU
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 904-906) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/143 S/5
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 905-906

Verbindung von Corona-Infektionsschutz und Klimaschutz in Kindertagesstätten

Kindertagesstätte, COVID-19, Gesundheitsschutz, Infektionsschutz, Klimatechnik, Lüftungsanlage
ID 79915

Anfrage in der Fragestunde vom 06.10.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 907-908) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/143 S/6
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 907-908

Hilfe in der Corona-Pandemie für Studierende aus Programmen des BMBF

Studienförderung, Ausbildungsförderung, COVID-19, Öffentliche Mittel, Student, Studiendarlehen
ID 79936

Anfrage in der Fragestunde vom 06.10.2020
DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/7

Die Veranstaltungswirtschaft im Land Bremen auf dem Weg in die Zukunft begleiten

Veranstaltungswirtschaft, COVID-19, Gastgewerbe, Gastronomie, Kultur- und Kreativbranche, Messe, Regionale Wirtschaftsstruktur, Veranstaltung, Wirtschaftsförderung
ID 79966
Maßnahmen zur Unterstützung der Veranstaltungswirtschaft im Land Bremen, die durch die Corona-Pandemie stark getroffen wurde.

Drs 20/643 Antrag vom 06.10.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/306

Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen

Kinder- und Jugendbeteiligung, COVID-19, Jugendarbeit, Jugendverband, Kinder- und Jugendpolitik, Öffentliche Mittel, Parteijugend, Veranstaltung, Verein
ID 60053
Aufforderung an die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport zur Zurverfügungstellung kostenfreier beziehungsweise kostengünstiger Veranstaltungsräume für Jugendvertretungen, Jugendvereine und politische Jugendverbände für Treffen und Veranstaltungen in der Zeit der Pandemie unter Einhaltung der Hygienevorschriften und des Abstandsgebots; zur ganz oder teilweisen Finanzierung der Mietkosten der von Jugendvertretungen, Jugendvereinen und politischen Jugendorganisationen angemieteten Räumlichkeiten aus dem Bremen-Fonds nach einheitlichen und transparenten Vorgaben ; zur Erstellung einer Übersicht verfügbarer und nutzbarer Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit 50 bis 70 Personen im Zusammenarbeit mit der Landesgemeinschaft Bremer Jugendverbände e. V. und Veröffentlichung

Drs 20/648 Antrag vom 06.10.2020, Urheber: CDU

Wiederaufnahme der Schuleingangsuntersuchungen

Schuleingangsuntersuchung, COVID-19, Schulreifeuntersuchung
ID 79926

Anfrage in der Fragestunde vom 01.10.2020
SPD
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/2

Corona-Bußgelder und erzieherische Maßnahmen gegenüber Jugendlichen und Heranwachsenden

Geldbuße, Bußgeld, COVID-19, Geldstrafe, Jugendlicher, Ordnungswidrigkeit
ID 79928

Anfrage in der Fragestunde vom 01.10.2020
SPD
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/3

Mit Luftfiltergeräten gegen Aerosole in Bremer und Bremerhavener Schulen und Kitas?

Aerosol, COVID-19, Gesundheitsschutz, Kindertagesstätte, Klimatechnik, Lüftungsanlage, Schule
ID 79932

Anfrage in der Fragestunde vom 01.10.2020
FDP
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/5

Gibt es ein Hygienekonzept für Bremer Parkhäuser?

Parkhaus, COVID-19, Desinfektion, Gesundheitsschutz, Hygiene
ID 79907

Anfrage in der Fragestunde vom 30.09.2020
FDP
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 901-902) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/143 S/2
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 901-902

„First in – Last out“ – Überbrückungsmaßnahmen und Förderprogramme für die Veranstaltungswirtschaft zielgenau ausrichten!

Veranstaltungswirtschaft, COVID-19, Kultur- und Kreativbranche, Messe, Regionale Wirtschaftsstruktur, Veranstaltung, Wirtschaftsförderung
ID 79964
Unterstützungsmaßnahmen für die durch die Corona-Pandemie stark angeschlagene Veranstaltungswirtschaft

Drs 20/637 Antrag vom 30.09.2020, Urheber: CDU, FDP
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/305

Öffnung des Jobcenters Bremen für die persönliche Beratung

Jobcenter, Beratung, COVID-19
ID 79791
Fragen an den Senat zur monatlichen Zahl der Kundinnen und Kunden vor dem Corona-Shutdown; zur Zahl der Kundinnen und Kunden mit einem vereinbarten persönlichen Gesprächstermin seit Juni 2020; zu vorrangiger vor-Ort-Beratung bestimmter Personengruppen; zu abgelehnten Wünschen nach einem persönlichen Gesprächstermin; zur Art der derzeitigen Umsetzung persönlicher Beratungen; zur Zahl der täglich möglichen persönlichen Beratungen in den 22 Servicebüros; zum zeitlichen Rahmen für eine weitere Öffnung des Jobcenters Bremen für die persönliche vor-Ort-Beratung

Drs 20/314 S Kleine Anfrage vom 29.09.2020, Urheber: SPD
Drs 20/355 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.11.2020, Urheber: Senat

Bremer Kultur-"Netflix" schaffen

Kulturförderung, Audiovisuelle Medien, COVID-19, Kulturwirtschaft, Online-Dienst, Veranstaltung
ID 79851
Aufforderung an den Senat zum Aufbau eines Streaming-Dienstes nach dem Vorbild Berlins in Kooperation mit den Bremer Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden; Prüfung einer Zusammenarbeit mit dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk; Prüfung der Möglichkeiten digitaler Bühnenveranstaltungen, Live-Events, Live-Workshops und deren sinnvolle Verknüpfung mit kultureller Bildung auch für Kinder und Jugendliche; Prüfung des Nutzens einer bundesweiten Bündelung regionaler Kulturangebote innerhalb der Kultusministerkonferenz; Bericht an die Deputation für Kultur drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/626 Antrag vom 28.09.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an die staatliche Deputation für Kultur. B 20/318/1 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

Bremisches Ausführungsgesetz zu § 30 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes

Infektionsschutzgesetz, COVID-19, Epidemie, Krankenhaus, Quarantäne, Staatsgewalt
ID 89927
§ 30 Absatz 2 IfSG ermöglicht, infizierte oder infektionsverdächtige Person, die sich nicht freiwillig in Quarantäne begeben, in einer abgeschlossenen Einrichtung unterzubringen; Krankenhäuser, die in Bremen von privaten Trägern geführt werden, können derartige hoheitliche Aufgaben nur aufgrund einer Beleihung durchführen

Drs 20/616 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 22.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- erste und zweite Lesung beschlossen. B 20/297

Öffnung der Mensen an den Bremer Hochschulen

Hochschule, COVID-19, Hygiene, Studium, Verpflegung
ID 79599

Anfrage in der Fragestunde vom 10.09.2020
FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282/17

Ist professioneller Sport mit Zuschauern auch in Bremen bald wieder realistisch?

Sportveranstaltung, COVID-19, Gesundheitsschutz
ID 79597

Anfrage in der Fragestunde vom 09.09.2020
FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282/16

Nutzung und Installierung von Pavillons/fliegenden Bauten im gastronomischen Bereich auf privaten und öffentlichen Grund in den Wintermonaten

Gastronomie, COVID-19
ID 79682
Duldung von Zelten und Pavillons sowie provisorischer Bauten in der gastronomischen Außenbewirtschaftung

Drs 20/607 Antrag vom 09.09.2020, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/350

Warum bleibt das Huchtinger Schwimmbad für den allgemeinen Publikumsbetrieb geschlossen?

Schwimmbad, COVID-19, Huchting
ID 79594

Anfrage in der Fragestunde vom 08.09.2020
DIE LINKE
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 827-828) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/117 S/17

Familien während Corona unterstützen: Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice!

Entschädigung, COVID-19, Infektionsschutzgesetz, Telearbeit
ID V-79674
Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Drs 20/575 Antrag vom 27.08.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an die staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz. B 20/266/5 (Konsensliste 20/266 vom 15.09.2020)

Laxer Umgang mit den "Corona-Regeln" bei den Bremer Bädern?

Schwimmbad, COVID-19, Hygiene
ID 79564

Anfrage in der Fragestunde vom 19.08.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 825-826) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/117 S/13

Bremisches Gesetz zur Erleichterung von Investitionen 2020
Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der SARS-CoV-2-Pandemie

Öffentlicher Auftrag, COVID-19, Konjunkturpolitik, Öffentlicher Auftrag, Vergaberecht
ID 79583
Vorübergehende Vereinfachung von Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge

Drs 20/565 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 18.08.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/275

Drs 20/593 Änderungsantrag vom 08.09.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Artikel 1 des Änderungsantrags abgelehnt; Artikel 2 des Änderungsantrags zugestimmt. B 20/275

Technische Infrastruktur in den Bremer Studierendenwohnheimen für die Durchführung eines "hybriden" Wintersemesters 2020/2021

Studium, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Internet, Studentenwohnheim
ID 79536

Anfrage in der Fragestunde vom 07.08.2020
CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282/10

Wie kann die persönliche Beratung im Jobcenter wieder gewährleistet werden?

Agentur für Arbeit, Beratung, COVID-19
ID 79515

Anfrage in der Fragestunde vom 28.07.2020
SPD
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 822-823) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/117 S/10

Quarantäne für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen

Pflegeeinrichtung, COVID-19, Medizinische Untersuchung, Quarantäne, Test
ID 79409

Anfrage in der Fragestunde vom 21.07.2020
CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/7

Information über und Vergabe von Notdienstplätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung, COVID-19, Eltern, Informationsaustausch, Kindertagesstätte
ID 79290

Anfrage in der Fragestunde vom 17.07.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 769-771) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/7
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 769-771

Gutschein-Lösung - Verbraucherinnen und Verbraucher besser schützen

Verbraucherschutz, COVID-19, Einnahmen, Gutschein, Preis, Rückerstattung, Unternehmen, Veranstaltung
ID 79381
Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Veranstaltungsvertragsrechts im Hinblick auf die Stärkung des Verbraucherschutzes mit Verbot der Personalisierung von Gutscheinen, dem Nachweis eines abgesicherten Insolvenzschutzes der Unternehmen bei Gutscheinvergabe und einem Erstattungsanspruch in voller Höhe für Verbraucherinnen und Verbraucher durch ein zu verankerndes Sonderkündigungsrecht

Drs 20/551 Antrag vom 15.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/751 Neufassung der Drs. 20/551 Antrag vom 09.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2615-2620) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen B 20/387
Redner:
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2615
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 2616-2617
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2617-2618
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 2618-2619
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2619-2620
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) S. 2620

Auschwitz-Birkenau und andere KZ-Gedenkstätten im Ausland in der Covid-19-Pandemie unterstützen

Gedenkstätte, COVID-19, Einnahmen, Epidemie, Finanzierung, Konzentrationslager
ID 79385
Einsatz gegenüber dem Bund und den anderen Ländern für eine Milderung der Einnahmeausfälle bei KZ-Gedenkstätten auf den Geländen der ehemaligen deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager aufgrund der COVID-19-Pandemie zur Sicherstellung des Betriebs und der Fortbestandes der Gedenkstätten;
Beteiligung an den Kosten im Falle einer gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder

Drs 20/550 Antrag vom 14.07.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/296

Spenden für Honorardozenten der Volkshochschule Bremen

Volkshochschule, COVID-19, Fonds, Gebühr, Honorar, Spende
ID 79331

Anfrage in der Fragestunde vom 09.07.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 766-768) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/5
Redner:
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 766-767

Wie hat sich die häusliche Gewalt in der Coronakrise entwickelt?

Häusliche Gewalt, Beratung, COVID-19, Frauenhaus, Gewaltprävention, Kinderschutz
ID 79364
Fragen zu Erkenntnissen zur regionalen und sozioökonomischen Verteilung des Anstiegs häuslicher Gewalt im Zuge der durch die SARS-CoV-2-Pandemie ergriffenen Maßnahmen; zu vorliegenden Einschätzungen über die weitere Entwicklung häuslicher Gewalt im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie und maßgebenden Faktoren; zu geplanten Mehrausgaben im Zuge der Corona-Pandemie für Hilfe und Unterstützung für Frauenhäuser und Hilfsorganisationen, Männern und Kindern als Opfer häuslicher Gewalt; zu Planungen zur Beantragung und zum Einsatz von Mitteln des Bundesinvestitionsprogramms "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" für Projekte für Hilfe und Unterstützung; zu einer Evaluierung der Wirksamkeit von Maßnahmen zur Unterstützung von Opfern häuslicher Gewalt in Zuge der SARS-CoV-2-Pandemie; zu Planungen zum Ausbau der digitalen Informations- und Unterstütungsangebote

Drs 20/533 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/583 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Ausbildung auch in der Coronakrise sichern - Schutzschirm für Ausbildungsplätze aufspannen

Berufsausbildung, Ausbildungsförderung, Ausbildungsmarkt, Ausbildungsplatz, COVID-19
ID 79413
Enge Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern, der Agentur für Arbeit und den Jobcentern im Land Bremen zur Synchronisierung der Planungen im Bereich Ausbildung und Anpassung an die aktuellen Bedarfe mit passgenauen Lösungen; Sicherstellung der fristgerechten Durchführung aller unmittelbar bevorstehenden Abschlussprüfungen gemeinsam mit den Kammern und Schaffung der Voraussetzungen für eine rechtsichere und praktikable Verlängerung der Ausbildungszeit wenn Prüfungen nicht möglich sind; Sicherstellung des kurzfristigen Nachholens durch die Pandemie ausgefallenen Unterrichts an beruflichen Schulen; Entwicklung von Angeboten alternativen Berufsschulunterrichts und Bereitstellung der nötigen Lehr- und Lernmittel; Prüfung einer Ausweitung der Ausbildungskapazitäten in den senatorischen Behörden, in landeseigenen Mehrheitsgesellschaften und bei landesrechtlichen schulischen Ausbildungen; Information und Beratung über sämtliche verfügbaren Instrumente zur Ausbildungsförderung; Regelmäßige Information an die Deputation für Wirtschaft und Arbeit sowie die Deputation für Kinder und Bildung über die Entwicklung auf dem Bremischen Ausbildungsmarkt sowie zu geplanten und getroffenen Maßnahmen zur Sicherung der Ausbildung in der Coronakrise

Drs 20/534 Antrag vom 07.07.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1750-1750) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an die Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit. B 20/259

PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2859-2869) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/425

Drs 20/590 Bericht und Antrag vom 07.09.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2959-2969) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/426
Redner:
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2860-2861, 2866
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2861-2862
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 2862-2863
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2863-2865
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2865
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2866-2868

Fairness-Lücke schließen - Soloselbständige endlich fair behandeln!

Selbständiger, COVID-19, Lebenshaltungskosten, Öffentliche Mittel
ID 79368
Hilfspaket im Umfang von 15 Millionen Euro für Soloselbständige und Finanzierung über den Bremen-Fonds; Kriterien: Nutzen für alle Soloselbständigen mit Wohnsitz in Bremen und hauptsächlichem Einkommen aus der Selbständigkeit in den Jahren 2018 und 2019; Anrechnung von bereits erhaltener Förderung aus dem ersten Landesprogramm und kein Ausschluss wegen aus dem Bundesprogramm erhaltener Corona-Soforthilfe Bund; Anwendung der Förderkriterien der Hilfsprogramme für Künstlerinnen und Künstler; Höhe der Förderung für Soloselbständige rückwirkend ab April von jeweils 1.000 Euro im Monat vorläufig bis zum Monat August angepasst an die Förderung für Künstlerinnen und Künstler; Bericht an die Deputation für Wirtschaft und Arbeit einen Monat nach Beschlussfassung

Drs 20/528 Antrag vom 02.07.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1558-1660) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/243

Dem Freimarkt eine Chance geben - Durchführungsbedingungen frühzeitig und transparent planen!

Volksfest, COVID-19, Hygiene, Infektionsschutz, Jahrmarkt, Veranstaltung
ID 79234
Vorlage eines mit allen Akteuren abgestimmten Konzepts zur Durchführung des Freimarktes bis Mitte August 2020 mit Eckpunkten wie: Raumkonzept für Bürgerweide mit festen Ein- und Ausgängen, Einbahn-Straßen-System, Erarbeitung eines Hygienekonzepts zusammen mit den Schaustellerbetrieben für unterschiedliche Betriebsarten sowie Festlegung von Öffnungszeiten, Konzeption eines Ticketsystems für den geregelten Einlass auf der Bürgerweide mit festen Zeitslots, vorab definierte maximale Teilnehmerzahl, Erfassung der Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher innerhalb des Ticketsystems zur Nachvollziehbarkeit möglicher Infektionswege, Prüfung der Ausdehnung des Freimarkts auf 4 Wochen sowie Wegfall der Standgebühren für 2020 zur Ausweitung der Umsatz- und Gewinnmöglichkeiten für Schausteller, Durchführung einer Marktanalyse zur möglichen Besucherzahl unter den geänderten Rahmenbedingungen und zu Umsatzzahlen der Schausteller; zeitgleiche Vorlage eines Hilfsprogramms zur Sicherung des Fortbestandes der Schaustellerbetriebe in der Stadtgemeinde Bremen bei Absage des Freimarktes aufgrund der Infektionszahlen und des Infektionsgeschehens und einer Umsatzperspektive für 2021

Drs 20/263 S Antrag vom 30.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 717-726) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/104 S
Redner:
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 717-718, 721-723
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 718-719
Stahmann, Volker (SPD) S. 719-720: 723
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 720-721, 723-724
Schäck, Thore (FDP) S. 721-721, 724-724
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 724-725

Teilhabe an Bildung von behinderten Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie

Inklusion, Behinderter Jugendlicher, Behindertes Kind, Bildung, COVID-19, E-Learning, Epidemie, Schulassistenz, Teilhabe behinderter Menschen, Unterricht
ID 79258
Fragen zur Gewährleistung der Teilhabe behinderter Kinder und Jugendlicher am Unterricht während der Corona-Krise; zur Umsetzung von Inklusion unter Bedingungen der Pandemie; zu Assistenzleistungen außerhalb der Schule; zu Maßnahmen zur bedarfsgerechten Sicherstellung der Teilhabe an Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in der Schule oder im Homeschooling; zu künftig zu treffenden Vorkehrungen zur Durchführung von Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX auch im Falle eines Betreuungsverbots der Schule; zur Anpassung von Leistungsvereinbarungen für persönliche Assistenzen; zur barrierefreien Nutzung von Itslearning und weiteren im Einsatz befindlicher Systeme, z. B. Videokonferenzen

Drs 20/266 S Kleine Anfrage vom 30.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/290 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Gemeinsam sind wir stärker – Europa muss jetzt Zusammenhalt zeigen!

Europäische Union, Afrika, Beschäftigungspolitik, COVID-19, Entwicklungszusammenarbeit, EU-Haushalt, Europa, Europäische Kommission, Konjunkturpolitik, Wirtschaftspolitik
ID 79455
Begrüßung der Haushalts-, Konjunktur- und Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Europäischen Union, der EU-Kommission und der EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie; Bekenntnis zur Zusammenarbeit in der Europäischen Union und zur Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten und der afrikanischen Zivilgesellschaft sowie des Schuldenmoratoriums der G20-Staaten für Entwicklungsländer

Drs 20/514 Antrag vom 30.06.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/283

Beschaffung von Schutzmaterialien für Schulen und Kindertagestätten

Infektionsschutz, COVID-19, Gesundheitsschutz, Kindertagesbetreuung, Schüler
ID 79230

Anfrage in der Fragestunde vom 29.06.2020
SPD
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1753-1754) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/248/12

Weitergabe von personenbezogenen Daten durch Subunternehmen

Gesundheitsschutz, Arbeitnehmer, COVID-19, Personenbezogene Daten, Subunternehmen
ID 79232

Anfrage in der Fragestunde vom 29.06.2020
SPD
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1754-1754) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/248/13

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, COVID-19, Entgeltfortzahlung, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Vergütung
ID 79244
Unterrichtung über die Einbringung der "Entschließung des Bundesrates zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für die sozial gerechte Bewältigung der Corona-Krise" als Mitantragsteller

Drs 20/484 Mitteilung des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat

Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, „Sofortausstattungsprogramm“ – Zusatzvereinbarung von Bund und Ländern

Schule, Bundesmittel, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Fernunterricht, Schulausstattung, Verwaltungsabkommen
ID 79419
Ergänzung des Bund-Länder-Abkommens zur sofortigen Verbesserung der Ausstattung von Schulen für digitalen Unterricht zu Hause während der COVID-19-Pandemie; Ko-Finanzierung aus dem Bremen-Fonds

Drs 20/477 Mitteilung des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1755-1755) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/293/4 (Konsensliste vom 06.07.2020)

Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen im Zusammenhang mit den Anforderungen aus der Coronakrise

Hochschulrecht, Ausbildungsförderung, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Hochschulprüfung, Studiengebühr, Studienzeit, Studium, Virtuelle Hochschule
ID 79432
Entlastung Studierender im Sommersemester 2020 während der COVID-19-Pandemie, u.a. durch Regelungen zur Erstattung von Studiengebühren, unbürokratischer Weiterbewilligung von BAFöG-Leistungen sowie zum Nachteilsausgleich bei der Anwendung von Studien- und Prüfungsordnungen sowie Regelstudienzeit; Anpassungen im Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen; Regelungen zur Digitalisierung im Studium

Drs 20/475 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1739-1748) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/252
Redner:
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 1740-1741
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1741-1742
Brünjes, Janina (SPD) S. 1742-1743
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1743-1744
Grobien, Susanne (CDU) S. 1744-1746
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1746-1747

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 74/2020 S. 712-720

Recyclingstationen in Bremen

Recycling, Abfallverwertung, COVID-19, Hygiene
ID 79141

Anfrage in der Fragestunde vom 17.06.2020
FDP
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 693-697) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/102 S/8
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 693-697

Licht und Schatten - Auswirkungen des Konjunkturprogramms auf Bremen und Bremerhaven?

Konjunkturpolitik, Arbeitslosengeld II, Bundesregierung, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Epidemie, Gewerbesteuer, Kosten der Unterkunft, Schule
ID 79051

Aktuelle Stunde vom 10.06.2020
FDP
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1378-1397) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/211
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1378-1380
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1380-1383
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1383-1386
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1386-1389
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 1393-1397
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 1398-1393

Ende der Beschränkungen im Kontaktsport

Sport, COVID-19, Kampfsport, Leistungssport, Sportschule, Sportverein
ID 79123

Anfrage in der Fragestunde vom 10.06.2020
DIE LINKE
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1701-1702) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/248/9
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1701-1702

Tracing-App nur bürgerrechtskonform, freiwillig und für die Dauer der Corona-Pandemie

COVID-19, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Personenbezogene Daten, Software, Verbraucherschutz
ID 79395
Einsatz auf Bundesebene für einen gesetzlichen Rahmen einer Tracing-App mit Berücksichtigung folgender Aspekte: Benutzung auf freiwilliger Basis, Verwendung der App auf einen festgelegten Zeitraum begrenzt; App für Verwenderin/Verwender in allen Funktionen transparent, Möglichkeit zu Deaktivierung und zum Widerruf der Einwilligung, Löschung der verarbeiteten Daten sofort nach Erfüllung des Zwecks der Information über eine mögliche Infektion, vollständig anonymisierte und verschlüsselte Daten, keine Erkennbarkeit der Identität von Personen, höchster kryptografischer Standard zur Sicherheit der Kommunikation zwischen einzelnen Geräten gegenüber Dritten; Aufforderung an den Senat zur Entwicklung eines Prozesses zur Testung alarmierter Personen und für schnellstmögliche Gewissheit bei Nichtinfektion; Sicherstellung der Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Anwendung der App gemeinsam mit der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Drs 20/441 Antrag vom 10.06.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/265

Außengastronomie stärken, städtische Lebensqualität verbessern!

Gastronomie, COVID-19, Gebühr, Öffentlicher Raum, Pacht
ID 79069
Begrüßung der Ankündigung der Bürgermeisterin und der Wirtschaftssenatorin für eine Regelung für Anträge auf Erweiterung oder Neueinrichtung von Außengastronomie, zur Zulassung befristeter Nutzung zusätzlicher Flächen für die Außengastronomie mit Mindestbedingungen für die Öffentlichen Sicherheit und bei Vorlage eines Hygieneplans sowie Sicherstellung von Verkehrs- und Rettungswegen, Aussetzten der Pachtkosten für Außengastronomie für die Dauer der Corona-Krise; Aufforderung an den Senat zur befristeten Ausweitung der Öffnungszeiten im Außenbereich von Sonntag bis Donnerstag bis 23:00 Uhr und an Feiertagen und Samstagen vor Feiertagen bis 24:00 Uhr bei Fortführung bestehender längerer Öffnungszeiten; Prüfung einer möglichen Nutzung von Grünflächen in Parks und Grünanlagen (temporäre Biergärten) und Bereitstellung der dafür nötigen Infrastruktur wie Wasser, Strom und Toiletten

Drs 20/186 S Antrag vom 08.06.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 653-663) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/98 S

Drs 20/188 S Änderungsantrag vom 09.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 653-663) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/98 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 653-654, 659-660
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 654-655, 659
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 655-656, 658-659
Strohmann, Heiko (CDU) S. 656-657, 658
Stahmann, Volker (SPD) S. 657-658
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 660-661
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 661-662

Drs 20/286 S Mitteilung des Senats (Bericht) vom 01.07.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 746-746) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/111 S

Unterstützung von solo-selbständigen Frauen in der Corona-Krise

Frau, COVID-19, Finanzierung, Selbständige
ID 79127

Anfrage in der Fragestunde vom 04.06.2020
SPD
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1694-1695) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/248/4
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1694-1695

Kostenpflichtige Streaming-Dienste - ein Beitrag zur Unterstützung der Kulturschaffenden in Zeiten der Pandemie?

Kultur, Audiovisuelle Medien, COVID-19, Einnahmen, Epidemie, Finanzierung, Kultureinrichtung, Online-Dienst, Veranstaltung
ID 79345
Fragen an den Senat zu kostenpflichtigen Streaming-Angeboten aus dem Bremischen Kulturbereich; zum Vorliegen von Zahlen über Nutzerinnen/Nutzer von Online-Angeboten und Erkenntnissen über deren Nutzungsgewohnheiten; zur Einschätzung von kostenpflichtigen Streaming-Angeboten aus der Bremer Kulturszene zur Eindämmung der aktuellen existenzgefährdenden Finanzprobleme der Kulturschaffenden; zur Einschätzung einer bundesweiten Bündelung regionaler Angebote; zu Förderprogrammen für Kulturschaffende zur technischen Umsetzung von Streaming-Angeboten

Drs 20/422 Kleine Anfrage vom 04.06.2020, Urheber: SPD
Drs 20/619 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Die Außengastronomie in Zeiten von Corona stärken - Gebührenerlass und Entbürokratisierung möglich machen

Gastronomie, COVID-19, Gebühr, Öffentlicher Raum, Pacht
ID 79024
Befreiung der Gastronomie von Gebühren bei der Nutzung von öffentlichen Außenflächen; Eirichtung einer Arbeitsgruppe "Außengastronomie" unter Beteiligung des Stadtmarketings, der WfB, des Ordnungsamtes und der DEHOGA Bremen für eine unbürokratische Vergrößerung von Außengastronomie, Identifizierung von öffentlichen Flächen mit Eignung zur Außengastronomie und deren Anbietung an nahegelegene Restaurants, zeitnahe Erarbeitung von Schritten und Maßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Außengastronomie; Bericht an die städtische Deputation für Wirtschaft und Arbeit sowie die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung innerhalb eines Monats

Drs 20/182 S Antrag vom 03.06.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 653-663) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/97 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 653-654, 659-660
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 654-655, 659
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 655-656: 658
Strohmann, Heiko (CDU) S. 656-657, 658
Stahmann, Volker (SPD) S. 657-658
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 660-661
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 661-662

Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Kinderbetreuung, Beitrag, COVID-19, Kosten, Kostenerstattung
ID 79029
Einfügung eines § 6a über die Beitragserstattung oder den Beitragserlass für die Monate April 2020 bis Juli 2020 wegen des durch die "Coronaverordnung" bedingten teilweisen oder vollständigen Ausfalls der Betreuungs- und Verpflegungsleistungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Drs 20/176 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 02.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 675-675) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/93 S/1 (Konsensliste 20/13 S vom 08.06.2020)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 54/2020 S. 467-467

Aus der Not eine Tugend machen und endlich im 21. Jahrhundert ankommen - "Home-Schooling" unter Nutzung digitaler Medien optimieren

E-Learning, COVID-19, Digitale Medien, Digitalisierung, Fernunterricht, Lehr- und Lernmittel, Schule
ID 79033
Leihkonzept von mobilen Endgeräten zur schulischen Nutzung für Schülerinnen und Schüler bis spätestens nach den Sommerferien 2020; Bedarfserhebung als Grundlage zur Aufteilung der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel zur Anschaffung mobiler Endgeräte anteilig auf Bremerhaven und Bremen; Verbindliche Regelung des Umfangs der unterrichtlichen Nutzung sowie der schulorganisatorischen Einbindung der im Land Bremen genutzten digitalen Plattformen und Anwendungen (zu forderst "its-learning"); bei Bedarf Bereitstellung von digitalen Endgeräten zur Leihe für Lehrkräfte zur dienstlichen Nutzung und unterrichtlichen Unterweisung; Unterstützung von Eltern bei der Begleitung von "Home-Schooling"; Regelung zum persönlichen Austausch mit jeder Lehrkraft in jedem erteilten Fach einmal wöchentlich

Drs 20/410 Antrag vom 02.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1497-1516) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/230
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1498-1500
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1500-1502, 1511-1513
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1502-1505
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1505-1507
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1507-1509
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1509-1511
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 1513-1515

Übertragung von Beiratssitzungen in der Corona-Pandemie

Beirat, Bürgerbeteiligung, COVID-19, Digitale Medien, Epidemie, Internet
ID 79005

Anfrage in der Fragestunde vom 29.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 640-642) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/8
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 641-642

Wie vielen Kindern bietet Bremen derzeit eine Notbetreuung in der Tagesbetreuung an?

Kindertagesbetreuung, Angebot, COVID-19, Kindertagesstätte, Öffnungszeit
ID 79003

Anfrage in der Fragestunde vom 28.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 638-640) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/7
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 639-640

Umgang mit coronabedingten Ausfällen von Prüfungen und deren Konsequenzen für Berufseinsteigerinnen und Berufseinsteiger

Berufsausbildung, COVID-19, Epidemie, Praktikum, Prüfung, Studium
ID 79007

Anfrage in der Fragestunde vom 28.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1546-1547) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/20

Beschaffung, Lagerung und Verteilung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) an Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens im Land Bremen

Schutzausrüstung, COVID-19, Epidemie
ID 78973
Fragen an den Senat zum Umfang der Bestellung von Persönlicher Schutzausrüstung seit Beginn der Corona-Pandemie durch die Gesundheitsbehörde; zu Lieferung und Verteilung an Einrichtungen des Gesundheits-, Sozialwesens sowie weiterer Einrichtungen; zur Höhe der bisherigen Ausgaben des vom Parlament freigegebenen Beschaffungsbudgets für Persönliche Schutzausrüstung in Höhe von 110 Millionen Euro; zu von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens gegenüber der Gesundheitsbehörde beziehungsweise Zentralen Beschaffungsstelle gemeldeter Bedarfe; zum Umfang der derzeitig im zentralen Logistikzentrum vorrätigen Persönlichen Schutzausrüstung; zu kalkuliertem Bedarf und Vorrat an Persönlicher Schutzausrüstung für die Zeit der Pandemie beziehungsweise bis zum Einsatz eines Impfstoffes; zur Einschätzung der Beschaffung, Verteilung und Lagerhaltung von Persönlicher Schutzausrüstung als eine generell öffentliche Aufgabe

Drs 20/401 Kleine Anfrage vom 26.05.2020, Urheber: CDU
Drs 20/540 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.07.2020, Urheber: Senat

Bildungserfolg trotz Corona-Pandemie sichern - zusätzliche Angebote schaffen, Kompensation aufgelaufener Lernrückstände ermöglichen

Schule, COVID-19, Lernen, Schulleistung, Unterricht
ID 78979
Vorlage eines Konzepts zum schularten- und jahrgangsspezifischen Ausgleich der infolge der Corona-Pandemie im Schuljahr 2019/2020 aufgelaufenen Lernrückstände im Schuljahr 2020/2021; zu berücksichtigen ist hierbei: der Umfang des jahrgangsspezifischen ausgefallenen Präsenzunterrichts und der hieraus abzuleitende ausgebliebene vorgesehene Lernfortschritt, die bedarfsgerechte und punktuelle Erweiterung der Stundentafel für das Schuljahr 2020/2021, Aufholung der Defizite der Lerninhalte in den Kern- und prüfungsrelevanten Fächern, zusätzliche freiwillige Lernangebote (in Ferienzeiten, an Samstagen) zunächst begrenzt auf das Schuljahr 2020/2021; Generierung der hierfür nötigen personellen Ressourcen durch Formen der Inzentivierung (zum Beispiel monetärer Anreiz, Anreize im Rahmen der regulären Beschäftigungsmodalitäten etc.), Anpassung und Intensivierung der bereits bestehenden schulischen Förderstrukturen

Drs 20/400 Antrag vom 26.05.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1497-1516) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/229
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1498-1500
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1500-1502, 1511-1513
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1502-1505
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1505-1507
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1507-1509
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1509-1511
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 1513-1515

Keine Übernahme von Storno-Kosten für Klassenfahrten von Schulen in freier Trägerschaft?

Schulfahrt, COVID-19, Kostenerstattung
ID 78983

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2020
CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1542-1543) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/15

Anträge auf Erstattung des Lohnersatzes wegen Kita- und Schulschließung

Entgelltersatzleistung, Bundesmittel, COVID-19, Kostenerstattung, Landesmittel, Unternehmen
ID 78987

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1543-1544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/17

Notbetreuung für Kinder in schwierigen familiären Situationen und für Kinder, für die der Besuch einer Einrichtung der Kindertagesbetreuung oder die Kindertagespflege zur Sicherung des Kindeswohls angeordnet ist

Kindertagesbetreuung, COVID-19, Kindeswohl
ID 78989

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1544-1545) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/18

Tarifbindung im Konzern Bremen

Tarifbindung, Anstalt des öffentlichen Rechts, Arbeitsbedingungen, COVID-19, Eigenbetrieb, Landesbeteiligung, Öffentliche Verwaltung, Tarifvertrag
ID 78975
Fragen an den Senat zu Betrieben des Konzerns Bremen, differenziert nach Kernverwaltung, sowie Beteiligungen, Eigenbetrieben, Stiftungen und Anstalten, mit einem Tarifvertrag und zur Zahl der davon erfassten Beschäftigten; zur Zahl dieser Betriebe mit Kurzarbeit; zu Regelungen zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes; zur Förderung einheitlicher Arbeitsbedingungen im Konzern Bremen und zu geplanten Maßnahmen zur Angleichung der Arbeitsbedingungen

Drs 20/398 Kleine Anfrage vom 20.05.2020, Urheber: SPD
Drs 20/539 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.07.2020, Urheber: Senat

Digitale Integrationskurse für Geflüchtete

Integrationskurs, COVID-19, Digitale Medien, E-Learning, Geflüchteter, Lernen
ID 78981

Anfrage in der Fragestunde vom 20.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1542-1542) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/14

Bearbeitung von BAföG-Anliegen für Bremer Studierende

Ausbildungsförderung, Bundesausbildungsförderungsgesetz, COVID-19, Regelstudienzeit, Studium
ID 78936

Anfrage in der Fragestunde vom 19.05.2020
FDP
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1541-1542) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/13

Unterschiedliche Methoden/Kompetenzen in der Digitalen Lehre

Lehr- und Lernmittel, COVID-19, E-Learning
ID 78993

Anfrage in der Fragestunde vom 19.05.2020
FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 632-635) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/3
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 632-635

Inklusive Schulbildung während Corona?

Inklusion, COVID-19, E-Learning, Kindertagesstätte, Lehr- und Lernmittel, Schule, Schulische Assistenz
ID 78995

Anfrage in der Fragestunde vom 19.05.2020
FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 629-632) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/2
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 630-632

Personalkontingente an Schulen und Kitas der Stadtgemeinde Bremen

Bildungseinrichtung, COVID-19, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Öffnungszeit, Schule, Unterricht
ID 78997

Anfrage in der Fragestunde vom 19.05.2020
FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 635-636) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/4
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 635-636

Verbraucherschutz auch in Zeiten von Corona sicherstellen

Verbraucherschutz, Betrug, COVID-19, Epidemie, Reise, Verbraucherinsolvenz
ID 78856

Anfrage in der Fragestunde vom 18.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1539-1541) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/12

Information über persönliche Testergebnisse auf COVID-19

COVID-19, Diagnose, Information, Medizinische Untersuchung, Patient
ID 78858

Anfrage in der Fragestunde vom 15.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1538-1539) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/10

Beschaffung von Schutzausrüstungen im Ausland

COVID-19, Beschaffung, Einfuhr, Kommunaler Mandatsträger, Schutzausrüstung, Schutzkleidung
ID 78860

Anfrage in der Fragestunde vom 15.05.2020
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1538-1538) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/9

Regierungserklärung des Senats zum Thema: "Corona-Pandemie: Aktuelle Situation"

Regierungserklärung, Coronavirus, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Politik
ID 78925

Regierungserklärung vom 13.05.2020
Senat
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1152-1184) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/175
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 1152-1159
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 1159-1165, 1182-1183
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1165-1168
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1168-1170, 1183-1184
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1170-1175
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1175-1178
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 1178-1179
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 1179-1181
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1181-1182

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, COVID-19, Epidemie, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturförderung
ID 78825
Unterrichtung über die Einbringung der Entschließung des Bundesrates "Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativlandschaft in Deutschland sichern - Hilfen für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen spezifisch und mittelfristig wirkend ausgestalten" als Mitantragsteller

Drs 20/390 Mitteilung des Senats vom 12.05.2020, Urheber: Senat

Corona-Pflegebonus: Finanzierung und Auszahlung im Land Bremen

Altenpflege, COVID-19, Epidemie, Finanzierung, Pflegepersonal, Vergütung
ID 78755

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1328-1328) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/19

Gleichstellung an Hochschulen auch in Zeiten von Corona sicherstellen

Hochschule, COVID-19, Einkommen, Hochschulpersonal, Kinderbetreuung, Pflege, Sonderurlaub, Student, Studium, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 78762

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1330-1331) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/21

Freiwilligendienste während der Corona-Pandemie

Freiwilligendienst, Bundesfreiwilligendienst, COVID-19, Ehrenamtliche Tätigkeit, Freiwilliges soziales Jahr
ID 78839

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
SPD
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1459-1462) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/223/1
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1459-1462

Was wird getan, um würdiges Sterben in Hospizen, auf Palliativstationen und in Pflegeheimen während des Kontaktverbotes zu ermöglichen?

Sterben, COVID-19, Hospiz, Palliativmedizin, Pflegeheim, Soziale Beziehung
ID 78841

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
SPD
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1462-1463) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/223/2
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1462-1463

Verteilung von Schutzausrüstung in Bremischen Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Schutzausrüstung, Arbeitsschutz, COVID-19, Gesundheitsschutz, Pflegepersonal
ID 78732

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2020
CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1323-1325) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/15

Gesetz zur Anpassung bildungsrechtlicher Regelungen an die Auswirkungen der Corona-Pandemie

Bildungsplanung, Abitur, COVID-19, Gesundheitsschutz, Grundschule, Lehrerbildung, Schulabschluss, Schule
ID 78751
Zeitlich begrenzte gesetzliche und verordnungsrechtliche Anpassungen und Flexibilisierungen im Bereich des Bildungsrechts für das Schuljahr 2019/2020 aufgrund von Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus

Drs 20/371 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 05.05.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1184-1185) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/176

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 41/2020 S. 339-344

Auswirkungen der COVID-19-PAndemie auf Auszubildende im Land Bremen

Auszubildender, Berufsausbildung, COVID-19, Kurzarbeit, Lehrstellenmarkt
ID 78726

Anfrage in der Fragestunde vom 30.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1321-1322) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/13

Wie wird dieses Jahr die Fairness und Qualität der Abiturprüfungen sichergestellt?

Schule, Abitur, COVID-19, E-Learning, Gymnasiale Oberstufe, Lehrplan, Prüfung, Schulabschluss, Unterrichtsversorgung
ID 80576

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2020
FDP
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2774-2775) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/20

Bremens Weg aus der Pandemie: Wer soll bei Impfstoffmangel und knappen Ressourcen wann und wie geimpft werden?

COVID-19, Fachkraft, Impfstoff, Impfung, Personalbedarf, Planung
ID 80321

Aktuelle Stunde vom 16.01.2020
FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/369/1